Der allgemeine Politik Thread

Anzeige

Hier wird das Verbot von COMPACT nochmal von Leuten (Dr. Sandra Lukosek hat zum Recht der Vereinsverbote promoviert) sachlich und mit Ahnung verfassungsrechtlich erklärt.

Warum das Compact-Verbot auf Grundlage des Vereinsrechts ergehen konnte: Eine Tour d'Horizon durch bisherige Verbotsentscheidungen

Dem glaube ich mehr als Polter Kubicki und rechten Hetzblättern.

 

So geil.

Wie viele Kalifatschreier wurden ermittelt und strafrechtlich verfolgt?

Ach, Quark die Zerstörung der freiheitlich demokratischen Grundordnung darf man ja unbehelligt und völlig ohne Konsequenzen fordern..
Judenhass inbegriffen!

Geiles Land

 

Gerade heute wurde das Islamische Zentrum von Hamburg verboten. Aber du hast recht, ich war auch empört das die Kalifatschreier nach ihrer ersten Demo noch mal demonstrieren durften, wenn auch mit Einschränkungen. Ich finde man muss Leute die islamistisches Gedankengut verbreiten genauso behandeln, wie die, die rechtsradikales Gedankengut verbreiten. Man hätte diese Leute schon nach der ersten Demo verhaften und deren Verein verbieten müssen.

 

Stimmt, aber dieses Braun ist lecker.

 

Das Ausmaß an Inkompetenz in dieser Bundesregierung ist nicht mehr zu fassen.

 

Handelsblatt
Sanktionen sind gescheitert - Wir zahlen mehr ohne großen Effekt

"Wer auch immer für die Ausgestaltung der Sanktionspolitik des Westens zuständig ist, Grundwissen über ökonomische Zusammenhänge und die Rolle von Angebot und Nachfrage scheint nicht vorhanden zu sein. Für diese Erkenntnis braucht man kein Gutachten von vier Wirtschaftsforschungsinstituten."

 

Darauf kommt es ja auch nicht an.

"Wir sind die Guten"

 

War immer mein Reden. Wir Schaden ja nur selbst, Russland findet Mittel und Wege an dies waren vom Westen zu kommen.

 

Der Döner ist Deutsch.
Streit um den Döner – Deutschland lehnt türkisches Vorhaben ab - WELT

 

So wie er in Deutschland hergestellt und verkauft wird ist er das auch.