Der allgemeine Politik Thread

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Unabhängig davon, ob die Merkel Grünaffin ist oder nicht, war das Verhältnis zwischen Merkel und Merz nie gut. Der Trittin hätte sich das bei der Gründung der Grünen auch nie träumen lassen, das ihn eine Ex-Bundeskanzlerin von der CDU verabschieden würde.

 

Die Liste der konservativen CDU-Politiker, die Merkel als CDU Vorsitzende abgesägt hat, ist lang und blutig. Kein Wunder dass Merz, als einer der letzten von der Sorte, erst nach ihrer Amtszeit wieder eine solche Funktion einnehmen konnte. Auch ihn hatte sie kaltgestellt.

 

Das die Grünen gern mit der CDU gewollt hätten ist doch verständlich. Parteien samt ihrer Funktionäre wollen an die Macht, da gibt es keine Ausnahmen.
Wenn nicht derer acht Parteien um Mandate buhlen müssten, wären auch weitreichendere Ausschlüsse zur Regierungsbildung möglich. So muss man doch gucken, ob man mit drei oder vier Kandidaten überhaupt noch einen Konsens für eine stabile und tragfähige Regierung zustande bekommt. Eine die in dem Parteienwust noch eine Mehrheit und die breite Unterstützung aus der Bevölkerung vertritt und genießt, kann ich auch mit größter Anstrengung nicht erkennen. Da fühlt sich doch jeder Wähler zu wenig vertreten. Das Forum hier, ist doch bereits voll davon.

 

Die Unionler wollten das doch so....und jetzt wo Merkel weg ist,
wieder dicke Backen machen.....lächerlich!
Zur Erinnerung....
CDU-Parteitag: Netz witzelt über stehende Ovationen für Merkel

 

Irgendeiner witzelt oder ningelt immer und, das Netz, glaube ich nicht. Im Netz, meinetwegen.

Mir ging es darum, dass Parteien an der Macht ihre Interessen und die ihrer Lobby vertreten können und es deshalb allen relevanten Parteien zu eigen ist, an diese heranzukommen.

Darüberhinaus, ist recht zu machen jedermann, eine Kunst die niemand kann.

Inzwischen scheint es sehr schwierig bis unmöglich, eine noch von der Mehrheit der Bevölkerung getragene Politik zu machen.
An der geteilten Macht kann man und durch größer zwei geteilt, nicht mehr viel von den eigenen Unterscheidungen im Programm zu den anderen umsetzen, nicht an der Macht, gleich mal gar nichts.
Das sorgt zunehmend für Unzufriedenheit beim Wähler und in der Bevölkerung.
So, mein Tenor.

 

Die Arbeit die man sich gesucht hat muss auch Spaß machen.
Mit 70+ arbeite ich weiter durch als Softwareentwickler und verzichte vorläufig auf die Rente.

 

Nö, hat er nicht. Er sagte: "Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen, alles für...."
Er mag mit dieser Aussage das Puplikum animiert haben "Deutschland " zu rufen, hat aber "Alles für Deutschland" selbst nicht wiederholt.

Kann man mit diesem Auftritt von Jonny Buchardt vergleichen.

 

Angeklagt ist er deshalb trotzdem.
Also ist mit Freispruch zu rechnen ???

 

Wie genau lautet die Anklage? Wäre nicht auch Anstiftung zu einer Straftat oder der Versuch der Anstiftung möglich?

 

Es ging um die Frage, ob Höcke "Al..s für Deutschland" wiederholt hat und das hat er, wie das Viedeo zeigt, nicht getan.
Ob mit einem Freispruch zu rechnen ist? Keine Ahung. Aber es geht wohl hauptsächlich darum, dass man Höcke vor der Wahl im September wieder medienwirksam vor Gericht stellen kann. Irgendwas bleibt immer hängen; sagt man.
Und das ist scheinbar das eigentliche Ziel einer Interessengeimeinschaft aus Regierung, Justiz und Medien.
Wie ich schon schrieb, mit Argumenten können sie der AfD nicht beikommen oder wie es damals hieß: Entzaubern. Da wird sich halt verschiedener staatlicher Behörden bedient. Denn die sind ja weisungsgebunden.