Der allgemeine Politik Thread

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Und wer meint, wir haben eine wirkliche Opposition im Bundestag, der stellt sich mir gegenüber auch in Frage.

 

Ist denn die AfD keine?

 

Da bin ich mal auf die Antwort gespannt.

 

Doch, das ist die AfD. Aber unter einer "wirklichen Opposition" verstehe ich nicht, was sich seit Jahren im Bundestag abspielt.
Das ist mehr eine Einheitspartei aus SPD, CDU, CSU, Grüne und FDP die sich gegenseitig nicht weh tun will, weil sie spätestens kurz vor der nächsten Wahl, wieder ihre möglichen Koaltitonspartner auskunkeln müssen. Da möchte man es sich mit niemandem verscherzen. Und das Ergebnis sehen wir aktuell in Deutschland.

 

Schlimm auch, wenn du wie ich FDP wählst und dann eine Koalition mit den politischen Gegnern erhälst.

 

Kann man so sehen, allerdings teile ich diese Meinung nicht in Gänze. Man muss schon oberhalb der Gürtellinie bleiben, so, wie in einer guten Nachbarschaft.
Am Ende sollte man grundsätzlich in der Lage sein, miteinander auszukommen und den Blick auf das Ganze nicht verlieren. Das Maul restlos aufreißen kann man nur als Inhaber der absoluten Mehrheit, als Autokrat oder wenn man gar nicht regieren möchte. Demokratien funktionieren nur mit Kompromissen.

 

man/ich würde mir wünschen, wenn die Parteien die großen überregionalen Themen, die Deutschland über Jahrzehnte betreffen, ala Atomausstieg, Kohleausstieg inkl. Heizungswende, Wahlrecht, E-Mobilität, Bahn-Sanierung, Bundeswehr, Renten, Migration, Sozialstaat etc. zusammen ein Konzept und Gesetz ausarbeiten, welches am Ende Bestand hat, egal wer regiert. Bei uns ist es aber so, der eine beschließt etwas und der andere schießt direkt schon dagegen und teilt noch mit, es beim nächsten Regieren wieder einzukassieren. Das ist doch keine nachhaltige Politik, nicht für die Bevölkerung und erst recht nicht für die Wirtschaft.

ab und an muss man sich mal was wünschen, auch wenn es mehr als unrealistisch ist

 

Viele Köche verderben den Brei. Mit zunehmender Anzahl von Parteien wird es immer schwieriger derartige Kompromisse zu finden, weil sich jeder darin wieder finden und seine Handschrift abgebildet sehen möchte. Es recht zu machen jedermann...

Beispiel Klimawandel, nahezu jeder weiß und erkennt an, dass das Klima sich ändert und die Menschheit einen wesentlichen Anteil an dessen Geschwindigkeit trägt. Bei der Art der Bewältigung sind sich dann nicht nur alle darin uneinig, was uns voran bringt, sondern auch noch, wie man es machen sollte. Manchmal wird dann richtiges nur aus parteipolitischem Prinzip blockiert.

 

Diese Wahrscheinlichkeit ist bei derart kleinen Parteien jedoch immer dann gegeben, wenn sie auch mal mitregieren wollen.

 

genau und deswegen alle an einen Tisch, bei den ganzen großen Themen, mit dem Zwang einen Kompromiss zu erreichen hinter dem alle stehen.