Der allgemeine Politik Thread

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Olaf Scholz war schon immer gegen Mittelstrecken Raketen.

 

Ich habe versch. Ansatzpunkte aus den Medien erfahren wie und wo die Schwachstelle zu verorten sein soll.
Bislang wahrscheinlichste Schwachstelle, ein Bundeswehroffizier welche sich in einem Hotelzimmer im Ausland aufgehalten hat wurde ausspioniert.
Weshalb dieser allerdings an dieser Konferenz per Webvideo teilnehmen musste obwohl er sich offenbar in keiner abhörsicheren Umgebung aufgehalten hat ist bislang ungeklärt.

 

Er war auch schon immer gegen eine Impfpflicht! Sein Wort ist nix wert!

 

Das gilt dann aber für jeden Politiker.
- ich erinnere noch an den Adenauer Spruch.

Und viele Sozis waren damals noch der DDR sehr verbunden.
Kann ich nicht als Vorwurf sehen, da man es teilweise als Alternative zum BRD System gesehen hat.

 

Wie Recht er doch hatte.

 

bei 3:25 Minute und ab 5:30 -> FJS konnte damals schon erkennen was im Jahre 23/24 abgehen wird!

 

Und die nächste Anzeige gegen Correctiv.

Strafanzeige nach Bericht über Rechten-Treff: Hat „Correctiv“ Nazi-Verbrechen verharmlost?

 

Frankreich: Recht auf Abtreibung in Verfassung aufgenommen

Ja, toll. Was für eine unglaubliche weltbewegende Errungenschaft der westlichen Werte und Demokratie.

 

Ist es doch ,

 

Das Deutsche StGB ist da besser.
1) Wer eine Schwangerschaft abbricht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Handlungen, deren Wirkung vor Abschluß der Einnistung des befruchteten Eies in der Gebärmutter eintritt, gelten nicht als Schwangerschaftsabbruch im Sinne dieses Gesetzes.
(2) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1. gegen den Willen der Schwangeren handelt oder
2. leichtfertig die Gefahr des Todes oder einer schweren Gesundheitsschädigung der Schwangeren verursacht.

§ 218 StGB - Einzelnorm