Der allgemeine Politik Thread

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Falsch. Du hast zu viele Schuhe bestellt.

 

Inzwischen hat sich google dazu bequemt, Zeitungsmeldungen zu bringen.

 

Bundestag: Weniger Mandate – Ampel legt Entwurf für Wahlrechtsreform vor - WE

Direktmandate werden nicht geschenkt. Dieses Vorgehen macht die teils schon politikmüde Wählerschaft nicht froher.

 

Das Bundesverfassungsgericht forderte schon 2012 diese Reform.
Bis heute hat es die Politik nicht geschafft.

Ja kein Wunder wenn da mancher politikmüde wird.

 

Zur Verkleinerung des Bundestages habe ich mir meine eigenen Gedanken gemacht.

Alle bisherigen Überlegungen zur Vermeidung der vielen Überhang- und Ausgleichsmandate kranken an gravierenden Gerechtigkeitsproblemen. Dabei kann die Lösung relativ einfach und gerecht sein.

Wer seinen Wahlkreis nicht mit absoluter Mehrheit gewonnen hat, muss sich (nach französischem Vorbild) zwei Wochen später einer Stichwahl gegen den Zweitplatzierten stellen.

Warum funktioniert das?
Die meisten Überhang- und Ausgleichsmandate verursacht derzeit die CSU.
Die wenigsten Wahlkreise hat sie allerdings mit absoluter Mehrheit geholt.
Dort, wo Stichwahlen stattfänden, würde es in den meisten Fällen dazu führen, dass der CSU-Bewerber gegen das vereinte Stimmgewicht von Rot+Grün zugunsten des vormals Zweitplatzierten verliert.

Am relativen (durch die Zweitstimme bestimmten) Sitzanteil der Union im Bundestag würde das nichts ändern. Es gäbe aber erheblich weniger Überhang- und Ausgleichsmandate.

 

Zwei Aufreger der Woche...finde ich herrlich wenn Gutmenschen der Journalismus zu Imobilienhaien werden.
Mit Millionenförderung vom Land: Wie linke Journalisten sich an einem Berliner Wohnhaus bereicherten

Wie Rechte Vorwürfe in der Presse sehr schnell funktionieren. Und zwar überregional.
Rechtsextremismusverdacht in Sachsen-Anhalt: Personenschützer von Ministerpräsident Reiner Haseloff abgezogen
Nur noch regional ein Thema dann die Korrektur.
Aktuelle Meldungen Die Ermittlungen wurden eingestellt. Schlicht haltlos.
Was bleibt? Ein Eindruck wie Presse färbt und funktioniert.

 

Mit anderen Worten: Ziel erreicht.

 

Es gibt in D zu viele Parteien.

CDU / CSU zusammenschliessen.

Und jene die sich vereinigen zum Vorbild nehmen.

Schwules Paar im Bundestag: Zwei Abgeordnete der Union geben Beziehung bekannt - WELT

 

Das es in der deutschen Politik schon lange nicht mehr ums Können geht, zeigt auch die "Empörung" einer Grünen, dass durch den neuen Verteidigungsminister die Parität verloren geht.

Denen geht es kein bisschen um unser Land und das sie was Können, es geht um den Futtertrog und völlig fehlgeschlagene Frauenpolitik.

Die Grünen, wie die Roten sind Demokratiezerstörer aller feinster Güte!

 

Das sind Parolen wie gegen Ende der Weimarer Republik.