Der allgemeine Politik Thread

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Bundeskanzler Scholz will im großen Stil abschieben

und in 3 Monaten kann er sich wieder an nix erinnern
Bin mal gespannt ob diesmal wirklich was gemacht wird, oder wieder nur leere Reden geschwungen werden.
Ohne handeln dürfte die SPD wohl bald einstellig werden.

 

Olaf Scholz ist nur ein Sprücheklopfer und ein vergesslicher dazu. Alles, wogegen er jetzt vorgehen will, haben er und seine Ampel-Koalition in großem Maße mitzuverantworten. Und nun spielt er sich als Retter Deutschlands auf, der die illegale und nicht wie er es nennt "irreguläre" Einwanderung zur Chefsache machen will. Dieser Bundeskanzler Olaf Scholz steht der unfähigsten Bundesregierung aller bisherigen Zeiten vor.

 

Abschiebung- Initiativen wurden schon mehrmals angekündigt. Aber nun kommt erst einmal der Winterabschiebe Stopp.

Nach Wegner-Vorstoß: Berlins Integrationssenatorin Kiziltepe will Abschiebestopp im Winter beibehalten

 

Man darf dabei aber nicht unterschlagen, dass viele Probleme in Deutschland hausgemacht sind. Und die Ampel jetzt nach dem Motto verfährt: Wir suchen Lösungen für Probleme, für die wir selbst verantwortlich sind.
So schnell wird aus einem Bock kein Gärtner.

 

entweder bekommt die Ampel die Lösung hin, oder die Ampel ist Geschichte
Realistisch gesehen ist sie bereits tot, das können die nicht mehr drehen

Für das Gas / Energie Problem kann das Ampel nicht wirklich was.
Versäumnisse von Merkel, selbst wenn man auf den Atom Ausstieg verzichtet hätte, würde sich kaum was ändern.
Das Problem war der Ukraine Krieg, und das ausbleibende Gas aus Russland, was zu einer Energie und dann Wirtschaftskrise führte.
Dazu das Rumpfuschen von Habeck, man könnte heute sagen, er war stehts bemüht.

Migration da haben sie total versagt, kann man nicht anders sagen.
Heizungs Gesetz, war murks, und ein Schnellschuss, der Mrd kostet, und kaum was bringt.

Sie wollten viel, sind aber kläglich gescheitert, ich sehe nicht wie sie bis zur nächsten Wahl den Karren aus dem Dreck bekommen. Dazu bräuchte es eine 180° Wende. Dazu sind weder die roten noch die grünen fähig.

Man könnte heute sicherlich sagen, die grünen waren noch zu grün hinter den Ohren.

 

Doch Die Energieverknappung stand schon im Wahlprogramm der Grünen.

 

Welche Verknappung haben sie denn vorgenommen ?
Atomaustieg war Merkel

Und der ist wie gesagt, nicht vergleichbar mit dem nicht vorhandenen Gas.
Aber ja, das kam noch ontop.

 

Die reguläre Zuwanderung muß begrenzt werden.
Das dürften wesentlich mehr sein, als bei den illegalen.
Man sollte auch mal ehrlich sein und als Signal senden
das Boot ist voll

 

Söder will große Koalition: «Es braucht eine neue Regierung»

 

Wegen Fukushima.
Ansonsten wollten das die Grünen schon 1998.