Der allgemeine Politik Thread

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Das die grauen Wölfe in D so integriert sind, liegt im übrigen auch an Strauß.

Um so die damaligen türkischen Gewerkschaftsbewegungen in D,
die gegen schlechte Arbeitsbedingungen sich organisierten,
Einhalt gebieten zu können.

Also wer noch immer den als guten Politiker sieht, der ignoriert manches .

Kenne sie alle und du kennst die wirklichen Feinde der Demokratie und der Bevölkerung .

#Eis ist Wurst. Gibt andere Probleme als Eispreise.
#Migration Könnte man das Problem lösen, wäre das ein echter Faktor das Problem AfD aufzulösen.
#SPD ist nicht am sinken, weil sie angeblich zu links ist, sondern weil ihr Profil nicht sichtbar ist.
#Antifa wenn sie gegen rechtsextreme Israelis in der Regierung und gegen Islamisten protestiert, würde sie sehr gut kommen.

 

Hurra, Hurra, die Antifa ist da.

Da sperrt man früh um 8.00 Uhr " Unter den Linden" in Berlin mitten im Berufsverkehr und dann kommen so früh nur 50 Antifanten zum demonstrieren für " Free Maja".
Das hätte man sich auch denken können das die Antifanten nicht so früh aufstehen.

 

Irgendwas läuft da schief bei Verwaltungsrichtern in Berlin.
Berlin: Islamisten fordern bei Gaza-Demo Einführung eines Gottesstaates – Verbot kurzfristig gekippt - WELT

Beim ÖRR übrigens keine Rede wert.

 

Vielleicht sollten wir um Berlin doch wieder eine Mauer errichten. Sie wollen da ganz was anderes als im restlichen Deutschland

 

Im Artikel steht nichts zur Begründung des Oberlandesgerichts.
Absicht oder nur schlecht recherchiert?

 

Das Demonstrationsrecht (Versammlungsrecht) ist bekanntlich eines der hohen Güter aus dem Grundgesetz und es gibt daher sehr hohe Hürden pauschal Demos zu verbieten weil einem Innenminister/Innensenator was nicht passt. Hier war es sogar "nur" die Polizei. Kann sie machen, muss das aber fundiert begründen. Konnte sie offenbar nicht, daher Demo genehmigt. Würde hier eine AfD Demo verboten weil Herr Sellner teilnehmen will, holla...da hätte der Thread hier direkt 20 Seiten mehr als am Vorabend.

 

Jetzt verteidigt er schon Islamisten nur um der AfD eins mit zu geben.
Im Gegensatz zu den Islamisten ist der Herr Sellner keine Gefahr für die Gesellschaft.

 

Da bin ich ja froh. Aber zeigt dein Demokrativerständnis, wenn Demos pauschal verboten werden sollen, weil einem die politische Richtung nicht passt. So sind sie, die lupenreinen Demokraten. In der DDR gabs deshalb auch nur am 01.05. und 07.10. Demos.

 

Du darfst gern an der Kalifats-Demo teilnehmen.

 

Demos sollen nicht pauschal verboten werden. Ebensowenig wie Parteien.

Wer aber für den Islam und das Kalifat demonstrieren will der hat das bitte im Ausland zu tun.