Das Wahljahr 2011

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AW: Das Wahljahr 2011

Das wird Beck egal sein, dann wird das Zeug halt nicht gebaut, aus. Hauptsache er bleibt im Amt, er tut seine letzten 5 Jahre halt kaum mehr was.

 

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Ne, wird ihm nicht. Rund 70% des gesamten Investitionsvolumen des Hochmoselübergangs ist bereits im Bau bzw. vertraglich festgelegt. Die Auftragsvergabe für den Brückenbau selbst wurde im Dezember 2010 vertraglich fixiert.

Beck würde es dann riskieren, diese bislang 231 Mio (von insgesamt 330 Mio) in den Sand zu setzen. Plus Schadenersatzforderungen.

Den Grünen ist das egal, ist ja nicht ihr Geld, das zahlt ja dann nur der Steuerzahler. Alle Steuerzahler, denn der Bund finanziert das maßgeblich, RLP "nur" 20 Mio.

 

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An der Hochmoselbrücke kann man nix mehr machen im Mittelrheintal hingegen schon.

 

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@ horud

nicht ohne Grund gab es eine sozialliberale Koalition. Beck wollte diese ja eigentlich auch in der letzten Legislaturperiode fortsetzen trotz absoluter Mehrheit.

 

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Ich kann ehrlich gesagt überhaupt nicht nachvollziehen warum in der SPD so gejubelt wird. Das finde ich unerträglich. Denn das geben die Zahlen einfach nicht her. In beiden Ländern ist man auf die Grünen angewiesen. In BaWü hat man das schlechteste Ergebnis aller Zeiten eingefahren und ist jetzt sogar nur der Juniorpartner für die Grünen. In BaWü ist meiner Meinung nach vollkommen undenkbar das die Grünen mit der CDU zusammengehen. Denn dann könnte der Kretschmann ja nicht Ministerpräsident werden. Aber zurück zur SPD. Wenn ich bei Wahlen hinter einer Partei zurückfalle, die sonst von den Prozenten weit hinter mir war, müssten eigentlich sämtliche Alarmglocken leuten. Auch wenn diese Wahl unter besonderen Vorzeichen stand. Aber es kann nicht der Anspruch der SPD sein, der Mehrheitsbeschaffer für die Grünen zu sein. In Rheinland Pfalz ist man um fast 10 Prozent eingebrochen. Und da wäre es eher möglich das die Grünen mit der CDU zusammengehen. Die SPD muß sich Gedanken machen, denn sonst hat sie ihren Status als Volkspartei verloren. Und ich glaube das Deutschland ein Gegenstück auf Augenhöhe zur CDU braucht.

 

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Nein, derzeit gibbet in Baden-Württemberg nicht die rechtlich verbindliche Möglichkeit eines landesweiten Volksentscheid. Da müssen erst gesetzliche Bedingungen geschaffen werden.

Herin seh ich auch eine gewisse Gefahr, daß Grün/Rot von den Parkschützern, Protestlern und Randalieren getrieben werden, weils denen vielleicht nicht schnell genug geht. Momentan herrscht eine solche Aufbruchstimmung im Ländle als würde morgen damit begonnen S21 zu kippen und die AKWs abzuschalten. Dabei wird evtl. vergessen, daß der neue Landtag erst im Mai (!!) erstmals zusammentritt und dann erst der Wechsel des MPs von Mappus zu Kretschmann vollzogen werden kann. Und dann gilt es erstmal die Egebnisse des S21-Stresstests abzuwarten, was dabei rauskommt. Und dann müssen erst noch die rechtlichen Rahmen für Volksentscheid geschaffen werden.
Ob die Demonstanten so lange Luft haben bzw. der neuen Regierung lassen, daß vllt. erst Ende 2011 hinsichtlich Volksentscheid/Stresstest usw. usf. etwas passieren kann?

 

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Oettinger hätte nach der letzten Wahl gerne mit Kretschmann und den Grünen koaliert, um die FDP zu bändigen. Verhindert hat das damals schon Mappus als Fraktionsvorsitzender.

 

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Ach du Sch... Bahn verkündet vorläufigen Baustopp, Bundesverkehrsminister lässt prüfen, ob Geld nicht für Projekte in andere Bundesländer abgezogen werden kann.
Keine zwei Tage nach der Wahl ist der Kack schon am dampfen...

 

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und damit würde man gegen den deutlichen Wunsch der direkt betroffenen Anwohner im Mittelrheintal handeln.

Es ist doch ein Witz, dass es dort auf einer Strecke von 100 km keine Brücke gibt. Nachts fahren dort keine Fähren und bei Hochwasser ebenfalls nicht. Was gerade Berufspendlern zu großen Umwegen nötigt bzw. sie quasi von einer Arbeitsstelle auf der jeweiligen Rheinseite faktisch ausschließt.

Auf 200km Moselstrecke gibt es 44 Brücken, da scheint komischerweise keiner was gegen zu haben.

Weil die Zustimmung zu dieser Brücke in der Mittelrheinumgebung sehr hoch ist, wollen die Grünen die Bürgerbefragung auf ganz RLP ausweiten, weil sie sich damit mehr Chancen einräumen, das Projekt zu verhindern. Pfälzer und Rheinhessen sollen also dafür sorgen, dass der Wille der direkt Betroffenen überstimmt wird.

Ob sich die vielen neuen Grünen-Wähler vor allem in Nord-RLP dessen bewusst waren?

Oder haben die schlicht nur "gegen AKW" gestimmt und sich nicht die Mühe gemacht, ins Parteiprogramm der Grünen zu schauen? Blinder Aktionismus statt nachdenken... denn der Alltag heißt Landespolitik, nicht Atomstrom.

Für die Motorsportfreunde: Formel 1 wird es nach dem Willen der Grünen zukünftig nicht mehr auf dem Nürburgring geben. Was auch wirtschaftlich der Region und dem Ring schadet. Gerade, wo man auf Besucher und damit auch auf Publizity angewiesen ist, will man die gut 330 Mio Investition in den Nürburgring jemals wieder raushaben.

 

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Na dann wird da eine abgetragen und am anderen Ort wieder aufgebaut.
Und wen nicht von dort, gibt es in Deutschland genügend Brücken die ins nichts führen.