Das Wahljahr 2011

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AW: Das Wahljahr 2011

Huh, da fehlt mir doch gleich wieder ein angstverzerrtes Smilie

 

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Als erstes eine Namensangleichung, die dem realen Charakter der Partei gerecht wird:

UUU = Unchristliche Undemokratische Union

 

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Warum sollten Die Grünen auch nicht mit der CDU verhandeln. Fakt ist doch, dass sie von ihren Wählern einen ganz klaren Auftrag bekommen haben, die von ihnen programmierten Ziele einzubringen und umzusetzen.

Da sie aber nun einmal nicht alleine regieren können (soviele Wähler haben ihnen dann doch nicht das Vertrauen geschenkt ), müssen eben Kompromisse (neudeutsch Koalition) eingegangen werden und wenn es tatsächlich so sein sollte, dass sie mit der CDU (mit der sie fast auf Augenhöhe regieren würden) mehr Gestaltungsfreiheit hätten, als mit der viel stärkeren SPD, wäre es fahrlässig diese Option von vornherein auszuschließen.

Fakt ist, dass die Grünen sich nach diesem Ergebnis bestimmt nicht mir irgendwelchen Verlegenheitspöstchen abspeisen lassen werden und Beck mal so weiter machen kann wie bisher. Dafür sind die Grünen zu stark!

Ehrlich gesagt:
So siegestaumelnd wie Beck gestern Abend mal wieder war, würde ich mich totlachen, wenn es dann plötzlich zu einer Schwarz/Grünen Regierung käme. Ich hoffe da sind Kameras im Raum, wenn dem Beck das verkündet wird, sollte es dazu kommen. Das Gesicht, würde wahrscheinlich das Photo des Jahrhunderts.

 

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Ich stelle mir gerade eine Abstimmung im Bundestag mit Fraktionszwang über die Laufzeitverkürzung von AKWs vor.

Gut, wir hatten Landtagswahlen. Aber S21 ist auch nichts anderes ... das wäre ja noch lustiger als mit Rot.

 

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Irgendwie ist das Wahlergebnis an dir vorbeigegangen. Die Grünen wären auch mit der CDU nicht auf Augenhöhe. Letztlich ist es allerdings auch in RP egal, welche Farbkombination der Vereinigten Kriegstreiberpartei Deutschlands regiert.

 

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Grüne in Baden-Württemberg - Kretschmann sieht "dickes Problem: Stuttgart 21 - Deutschland - Politik - Hamburger Abendblatt
Kretsche hat schon gemerkt, dass er "ein dickes Problem" hat, nämlich Stuttgart 21. Wenn er sich mit der SPD in der Sache nicht einig werde, müsse man eben einen Volksentscheid organisieren.

Warum nicht gleich Neuwahlen?

 

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Sah gestern auf 23,5 Ost den ARD-Feed (so vor und nach 18 Uhr) vom Stuttgarter Zentrum, da war ja Stimmung, der Reporter hatte echt Probleme, sich selbst überhaupt stimmlich in Szene zu setzen.

 

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Interessant ist, dass Kretschmann die CDU nicht völlig außen vor lassen will. Man merkt ihm schon an, dass ihm eine Koalition mit der CDU nicht völlig gegen den Strich gegangen wäre. Hier hat die CDU eine völlig falsche Strategie gefahren, angefangen mit Oettinger. Die BW Grünen unter Kretschmann wären DER Partner für ein schwarz-grünes Experiment gewesen (nicht Hamburg). Das hat Geißler bereits deutlich gemacht gestern, zurecht.
Er weiß, dass er mit S21 in einer Falle sitzt, gleichzeitig kommt ihm da die Position der SPD entgegen. Darauf kann er verweisen, wenn er die Forderungen der Gegner nicht 1:1 umsetzen wird.
Was mich mal interessieren würde: wie ist das mit einem Volksentscheid ? Wäre der in BW ohne Verfassungsänderung möglich ? Darf die Regierung einfach so einen ansetzen ?

 

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Nicht in Zahlen, aber es macht einen Unterschied, ob du als Koalitionspartner in eine praktisch festgefahrene Manschaft kommst, mit einem Ministerpräsidenten, der sich für unbesiegbar hält, oder ob du etwas neues Aufbaust, mit eine Landespartei, die dort schon länger nichts mehr zu sagen hatte.

Das meinte ich damit.

Sorry, ist mir zu plump.

 

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Naja, ich gehe grundsätzlich davon aus, dass es in RLP zu rot/grün kommt.

Ehe schwarz/grün kommt, gibt es aber eher eine große Koalition.

Bei den Grünen in RLP besteht nämlich das große Problem (für Beck und auch für die CDU), dass die gegen wichtige landespolitische Projekte sind. Flughafen Hahn, Hochmoselübergang, Rheinbrücke, Realschule Plus... das sind richtige landespolitische Hürden bei den Koalitionsgesprächen, mal abgesehen von den sonstigen Themen.

Die Atompolitik war zwar das große Wahlthema für die Grünen, der Hauptgrund für ihren Wahlerfolg, hat aber landespolitisch in RLP genau null Komma null Bedeutung, da RLP kein (aktives) AKW hat.

Die "große Schnittmenge" die Beck bei den Grünen gesehen haben will, gibt es nämlich faktisch nicht, wenn man mal die Parteiprogramme als Basis nimmt. Sollte es zu rot/grün kommen, ist das eher bundespolitischer Druck, von oben gewollt. Und wie lange das hält, da bin ich mal gespannt.

König Kurt ist ein sehr eitler Typ, wie der mit einer Partei als Partner zurecht kommen will, die in vielen Fragen grundsätzlich gegen die bisherige Politik ist, das wird spannend zu beobachten sein. Landespolitisch wird die Schnittmenge mit der CDU sicher am größten sein.