Das Wahljahr 2011

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Alles klar...

 

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66% Wahlbeteiligung ... traurig
Die Demokratie beerdigt sich selber.

Es geht also weiter wie gehabt.

 

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Ich habe nichts gegen S21. Aber Grüne und SPD wollen diesbezüglich
zumindest das Volk darüber befragen. In wie weit da noch Konsequenzen für einen Baustopp möglich sind, wird man sehen.

 

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Na immerhin 66 Prozent in Baden-Württemberg. In anderen Bundesländern weit weit weniger. Und auch in Baden-Württemberg wars vor 5 Jahren noch nur knapp über 50 Prozent. Von daher eine massiv höhere Wahllbeteiligung heuer.

 

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Ob das nun nur 1 Mandat oder 2 Mandate "über dem Durst" als der absoluten Mehrheit ist, ist doch eigentlich uninteressant, denn faktisch hat Grün/Rot mit 71 Mandaten doch tatsächliche 4 (!!!) Sitze mehr als Schwarz/Gelb mit ihren 67 Sitzen.
Vier Sitze Mehrheit ist doch wohl deutlich komfortabler als nur 1 oder 2. KLar, darf es nicht viele Abweichler geben, aber die unbedingte Koalitions-Disziplin wie wenn man nur 1 Mandat Vorsprung hat, ist doch nicht nötig.

 

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Alles in allem Stabilität.
Der Wähler wünschte eine Beibehaltung des bisherigen Kurses und behält ca. 85% des alten Parlamentspersonals.

 

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Seh ich auch so.
Im IT-Bereich würde man sagen das laufende OS ist Viren verseucht.
Es wird also auch in Zunkuft heisen:

"Dieser Gesetzesentwurf wurde ihnen präsentiert von ..."

oder deutlicher

Völlig unerheblich welche Hure grade Dienst hat, der Freier muss zahlen und die Zuhälter leben in Saus und Braus.

 

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Das war wirklich lustig gestern im SWR. Matthias von Herrmann, Sprecher der Parkschützer der noch vor Monaten tönte es ginge nicht an, dass Politiker gegen den Willen des Volkes ein Projekt durchziehen, sagte im Interview, einen Volksentscheid lehne er nun ab! Ihm ist nun also der Wille des Volkes egal, die Grünen in der neuen Landesregierung sollen alles daran setzen das Projekt zu kippen.

Verständlich ist seine neue Position, denn es ist nicht nur so dass mittlerweile eine klare Mehrheit der Landesbevölkerung das Projekt befürwortet, auch ein Volksentscheid, wie ihn Schleimnudel Nils Schmid vorschlägt, kann für die Projektgegner keinesfalls von Interesse sein. Die Grünen stimmten sogar im Landtag gegen diesen Vorschlag für einen Volksentscheid. Der größte Mangel an diesem Vorschlag neben der verfassungsrechtlichen Bedenken ist nämlich eine für Projektgegner völlig unbefriedigende Fragestallung, welche wohl niemals zu einem Ende des Projekts führen würde.

In diesem Thema sind sich SPD und Grüne vollkommen uneinig. Dieses Problem kann eben nicht mit einem mangelhaften Volksentscheid, wie "klein Nils" das gerne hätte, auf das Volk abgeschoben werden und könnte zu einer Zerreißprobe für die neue Koalition werden. Sollten sich nicht etwa beim Stresstest wahnsinnig neue Erkenntnisse ergeben, welche die Position der SPD vollends verkehrt und die Grünen weiter auf ihr Wahlversprechen bestehen "alles" zu unternehmen um das Projekt zu stoppen und etwa die Mischfinanzierung, welche sie für verfassungswidrig halten, aufkündigen wollen, dann darf bezweifelt werden, ob einige SPD'ler etwa der Landtagsabgeordnete Drexler und ehemalige Projektsprecher überhaupt einen Grünen zum Ministerpräsidenten wählen werden. Dann könnte es für Mappus ein sehr viel schnellers Comeback geben als manche denken und ihnen lieb ist.

 

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Den großen Erfolg der Grünen hat die BZ-Zeitung zutreffend beschrieben: "Japan läßt die Grünen strahlen". Also ein wirklich trauriger Anlaß für den
Erfolg.

 

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Tja, wir schalten Philippsburg ab und die Franzosen bauen im Elsass ein neues KKW, Luftlinie keine 50 km.

Sieg auf ganzer Ebene