Das Wahljahr 2011

Anzeige

AW: Das Wahljahr 2011

Dittsche, nur so am Rande: Heute gings nicht um Kommunalpolitik, sondern um Landespolitik

 

AW: Das Wahljahr 2011

Das Ländle wird dann wieder schwarz/gelb sein. Weil die Wähler bis dahin zur Kenntnis nehmen werden, dass sich im Grunde genommen nichts geändert hat. Außer, dass vielleicht die Arbeitslosenzahlen bis dahin gestiegen sind.

Egal von wem ... "Die Wähler werden regiert."

Ich schreib meine Prognose mal auf einen Zettel.

 

AW: Das Wahljahr 2011

Begrifflichkeiten, ackerboy. Hast natürlich recht. Aber Du weist, was ich meine. Auch der stuttgarter Landtag ist nicht die ganz große politische Bühne...

 

AW: Das Wahljahr 2011

Ich unterscheide da doch, weil für mich die Kommunalpolitik - vor allem außerhalb der Großstädte - eigentlich noch die einzig funktionierende Politik-Bühne ist. Zumindest bei uns im Städtle ist das so.

 

AW: Das Wahljahr 2011

Worin besteht das Drama? Im Falle eines Volksentscheides entscheidet halt das Volk, und nicht die Parteien ... deren Meinung hat dann nur noch den Status einer Empfehlung.

 

AW: Das Wahljahr 2011

Denke spannend wird es jetzt vorallem für die FDP. Könnte nämlich gut sein das sie nicht nur in Rheinland-Pfalz sondern auch in ihrem Stammland Baden-Württemberg aus dem Landesparlament fliegen. Das wäre dann schon ein schöner Denkzettel. Damit auch die FDP wieder ein soziales Gewissen bekommt.

Was Stefan Mappus betrifft, spielt wohl zum einen sein rabiates Vorgehen gegen die Demonstranten, bei denen ein Demonstrant fast erblindet wäre, eine Rolle. Andererseits mussten bislang in Deutschland alle Ministerpräsidenten, die ohne Stimme des Volkes von ihrem Vorgänger sind Amt gehieft wurden, mit der Abwahl rechnen.

War auch bei der SPD mit Peer Steinbrück genauso, und ich denke bei der CDU wird Volker Bouffier das gleiche Schicksal ereilen. Lediglich bei David MaAllister sehe ich gute Chancen, das er vom Volk bestätigt wird.

Stuttgart 21 hingegen würde ich jetzt persönlich nicht überbewerten:

Zum einen ist das kein Staatsprojekt, sondern ein Projekt der Bahn. Auch wenn die Bahn noch in Staatsbesitz ist, ist es ein privatrechtliches Unternehmen, das im Prinzip tun und lassen kann was es will. Die Regierung hat bei der Genehmigung natürlich ein gewisses Mitspracherecht, allerdings darf man das auch nicht überbewerten.

Zum anderen ist Stuttgart 21 ein Stuttgarter Lokalthema. Ich denke wer jetzt z.B. in Mannheim, Freiburg oder Konstanz wohnt, oder auch wer nur selten die Bahn nutzt und überwiegend Auto fährt, dem ist es doch völlig egal ob die Bahn in Stuttgart den Bahhof unter die Erde buddelt, ihn lässt wo er ist, oder ihn hoch in die Bäume hängt.

 

AW: Das Wahljahr 2011

So, mein Fazit aus Rheinland-Pfalz:

Die CDU hat gut abgeschnitten, ist gleichauf mit der SPD, die katastrophale Verluste von 10% hinnehmen mußte. Trotz der Atomdebatte hat die CDU das Ergebnis bestätigt, dass sich schon seit Wochen und Monaten angedeutet hat. Nämlich Stimmenzugewinne und ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SPD. Einen Einbruch durch die aktuellen Debatten gab es somit in RLP nicht. Hat se gut gemacht, dat Julchen

Die FDP hat dagegen bitter bezahlen müssen. Da hat der rheinland-pfälzische FDP-Vorsitzende Brüderle seiner eigenen Partei einen Bärendienst erwiesen. Selbst schuld. Aber, auch das muß man sagen, schon seit Monaten krebste die FDP in RLP an der 5%-Marke rum.

Ein Regierungswechsel zu schwarz/gelb war daher schon seit Monaten unrealistisch. Das ist leider der Wermutstropfen, aber man kann nicht alles haben. Der Beck hätte aufgrund seiner Skandale und dem Filz komplett entsorgt gehört. Nun ja...

Ganz besonders toll ist es, dass die Phrasendrescher der Linken absolut keine Chance hatten, in den Landtag einzuziehen. Klasse Sache, das da Die Rheinland-Pfälzer sind halt eben doch noch vernünftige Menschen, die Scharlatane und Phrasendrescher auf Kilometer hin gegen den Wind riechen!

Jetzt schaun mer mal, wie Beck mit den Grünen in den schon angesprochenen landespolitischen Themen klar kommt (was ich bezweifle). Atompolitik ist ja alles schön und gut, aber der Alltag heißt Landespolitik.

Das gilt auch für BaWü, bin mal gespannt, ob die Leute in zwei Jahren noch begeistert sind. Für die Grünen ziehen ja hpts. Leute in den Landtag ein, die den noch nie von innen gesehen haben. Wird lustig...

Obwohl, gewonnen ist da ja noch nichts...

Am Besten von allen ist ja die SPD, das war ja die reinste Comedy, was sich Gabriel, Steinmeier und die Nahles da geleistet haben. Stellen sich als Wahlsieger hin, obwohl sie in beiden Landtagen teils massiv verloren haben (zweistellig in RLP, inkl absolute Mehrheit) und in BaWü sogar noch von den Grünen überholt wurden.

 

AW: Das Wahljahr 2011

Eher nicht. Kannst es wohl nicht wahrhaben, dass sich viele Wahlkreise von
mehr als 50jähriger schwarz-christlicher Tyranei befreit haben?

 

AW: Das Wahljahr 2011

@MRM: fakt ist, Grün-Rot wird trotz der Stimmungslage nur eine sehr knappe Mehrheit in BW haben. Und offenbar ist man bei weitem nicht so geschlossen zwischen SPD und Grüne als ich das gedacht habe. Ein Anti S21 Aktivist meinte gerade sogar, dass man gar keine Volksabstimmung will, sondern Stop wegen illegaler Finanzierung. Die SPD sieht das offenbar anders.
Geräuschlos wird die Regierung nicht werden in Stuttgart...

 

AW: Das Wahljahr 2011

"Illegale Finanzierung"? tzzzz. Das musste mal präzisieren.