Das Wahljahr 2011

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AW: Das Wahljahr 2011

So. Hab meine zwei Kreutzchen gemacht. Becks Alleinherrschaft ist mit dem heutigen Tag beendet. Ein guter Tag für RLP.

 

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Das klingt in etwa so:

So, das haste nu von mir - jetze is Schluss mit lustig

 

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Kaum zu glauben, horud, daß Du Dich darüber freust, daß die Grünen demnächst mitregieren?
Heute ist wahrscheinlich ein sehr schöner Tag, aber ich möchte nicht zu früh feiern, noch vor den ersten Prognosen.

 

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Naja, das ist ja noch nicht in Stein gemeißelt. Beck hat gestern noch betont, dass er nicht die Grünen favorisiert, sondern auch mit der CDU reden wird. Die Grünen sind nämlich strikt gegen zwei wichtige landespolitische Projekte: den Hochmoselübergang und die Rheinbrücke bei St. Goar. Eigentlich drei, denn auch der
Flughafen Hahn ist denen ein Dorn im Auge.
Da werden landespolitische Gesichtspunkte sicher eine größere Rolle spielen als bundespolitische...
Ein AKW haben wir ja hier nicht mehr bzw. das befindet sich bereits im Rückbau.

 

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ja die Alleinherrschaft schon, aber weiter gehts mit den Grünen. Insgesamt 21 Jahre Kurt Beck sind schon eine übel lange Zeit, aber immer noch nicht so schlimm wie 58 Jahre CDU. Nur noch maximal eine Stunde und die ersten Prognosen sind da. Ich freu mich schon

 

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Alles ist relativ. Ganz ehrlich war sicher schon lange keine Partei mehr, wenn es um Wahlkampf ging. Dennoch bin ich nach wie vor der Meinung, dass z.B. 2006 die Kirchhof-Geschichte und das Propagieren einer unbeliebten, da unverstandenen Steuerreform in gewissem Maße zu ehrlich für einen Wahlkampf war.

Das ist für mich, zumindest bei Brüderle, mehr ein Fall von schlechter Presse und bewusster Fehlinterpretation als von Unehrlichkeit. Einige Leute haben sicher auch nach der erstbesten Bemerkung gesucht, die man in dieser Richtung ausschlachten kann. Aber zu dem Thema habe ich hier im Forum schon genug geschrieben.

Trotzdem hast Du natürlich Recht, dass Unehrlichkeit auch kontraproduktiv sein kann. Vor allem dann, wenn sie zu offensichtlich ist.

Ein geschickter Politiker macht glaubwürdig klingende, faktisch aber unhaltbare Wahlkampfversprechen und schiebt nach den Wahlen die Schuld dafür, dass die Versprechen nicht umsetzbar sind, auf die alte Regierung. Das fördert zwar auch die Politikverdrossenheit, aber schadet erst nach den nächsten Wahlen, wenn es der geneigte Wähler bis dahin nicht wieder vergessen hat...

Elemente direkter Demokratie können wirklich gut sein, in der Schweiz funktioniert das tatsächlich recht gut. Geeignet dafür sind vor Allem Grundsatzfragen. Die "Tagespolitik" würde ich aber nach wie vor lieber den "Profis" überlassen.

Wobei das nicht immer "die Politik" sein muss. Die Bundesbank hat bewiesen, dass weitgehend unabhängige Institutionen durchaus die bessere Alternative in bestimmten Teilbereichen der Politik sein können.

Dass Politiker ihre Aussagen gerne an die öffentliche Meinung bzw an die ihrer jeweiligen Zuhörer/Gesprächspartner anpassen, ist kaum zu vermeiden. Bei der "Allgemeinheit" läuft das aber auf eine Annäherung an die Basisdemokratie hinaus und müsste somit doch im Sinne der Befürworter einer Basisdemokratie sein, oder???

Auch da hast Du natürlich Recht, die Minister als "Frontmänner" haben oft nicht wirklich Zeit für die Detailpolitik. Dafür gibt es die weitgehend anonymen Mitarbeiter der Ministerien. Die Parteien und Minister geben dann nur noch die Richtlinien vor.

Sicherlich könnte man Ministerien auch nach Richtlinien arbeiten lassen, die durch basisdemokratische Abstimmungen vorgegeben werden. Aber es gibt da schon so eine Art Entwicklungsprozess. Die Ministerien stellen fest, dass etwas nicht so gut funktioniert, und entwickeln Handlungsalternativen. Mit denen muss sich dann wieder die Politik beschäftigen und die Vorgaben verbessern. Das ist zumindest auch ein Teilzeitjob, und oft schon relativ komplex. Wenn das alles basisdemokratisch entschieden werden sollte, würde das den gesamten Prozess noch extrem weiter ausbremsen. Und die meisten Basisdemokraten würden sich nicht wirklich mit den Detailfragen beschäftigen.

 

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Naja, nicht schlimm... Filz und Vetternwirtschaft,wo man hinsieht, ein amtierender Justizminister der offen einen Verfassungsbruch begangen hat und Dank der absoluten Mehrheit der SPD und mit Jubel vor dem Rücktritt geschützt wurde... das ist Beck...

 

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Auch nach den Prognosen könnte noch zu früh sein. Und sogar nach dem Abschluss einer Koalition. Das hat die aktuelle Bundesregierung sehr deutlich bewiesen...

 

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Idiot, wenn ich in einer knappen halben Stunden einen Herrn Mappus mit langem Gesicht und Schulterzucken auf dem Bildschirm sehen sollte, dann hat sich der heutige Tag für mich gelohnt. )

 

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Auch bei 30% sieht er sich wohl mit dem Wählervotum beauftragt.