COVID-19 - Die politische und gesellschaftliche Diskussion

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Widerstand in Magdeburg. Dabei war Hasi doch gerade konziliant mit der Gastro.
Magdeburg: Erneut Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen | MDR.DE

 

Heile Welt:

POL-GÖ: (13/2022) Kundgebung gegen Corona-Maßmaßnahmen und Gegendemo in Göttingen verlaufen friedlich

 

Das trifft meist so ja nicht zu und trotzdem muss man die Gelder zurückzahlen, denn eine Existenzbedrohende Lage bedeutet auch das man kein Geld mehr für den Lebensunterhalt hat, der umstand wird aber nicht berücksichtigt.

 

Das interessiertg aber die Regierung nicht, bei denen spielt nur eine Rolle ob das Geschäft existentzbedroht ist, ob der Geschäftsinhaber noch was zu essen hat ist egal.
Ich kenne auch einige die das zurückzahlen mussten.

 

Ebend die gehen dann deswegen auch Pleite, weil es ja Geschäfts bedrohend ist.

 

Was das Thema Impfpflicht und Impfregister betrifft habe ich mittlerweile den Eindruch dass das min. bis zum Frühjahr dauern wird und dann werden die Fallzahlen ohnehin sinken weil die Leute sich wieder mehr im Freien aufhalten,
aber das Thema könnte im Herbst wieder aufkommen u. deshalb sollte die Politik entsprechende rechtliche Grundlagen schaffen falls die Infektionslage ohne "Zwangsimpfung" nicht mehr in den Gruff zu bekommen ist.

 

Naja, da wurde auch viel Schindluder mit getrieben. Oder besser gesagt Betrug. Von den Anträgern her. Viele haben das als Selbstbedienungsladen angesehen und den Maximalbetrag beantragt, ohne überhaupt betroffen gewesen zu sein. Oder nicht in dem Maße. Und das ist Subventionentionsbetrug, nichts anderes. Deswegen wurde dann später die Regelung geschaffen, dass das Überbrückungsgeld nur noch über Steuerberater und Rechtsanwälte beantragt werden konnte.

Einige Bundesländer haben damals auch zusätzlich Beträge zum Lebensunterhalt gezahlt. BaWü zum Beispiel. Rheinland-Pfalz nicht, weil Kurt Beck und Konsorten unser Geld im Nürburgring und in Schlosshotels verbraten haben.

 

Dass Lebenshaltungskosten meist nicht förderfähig waren hatte ja auch Sinn. Die Prüfung ob ein Soloselbständiger einen dem Geschäft angemessenen Lebensstil pflegt oder einfach gesagt nicht über seine Verhältnisse lebt, kann das Amt nicht machen, schon garnicht in der Kürze. Desweiteren wurden im April die Umsätze für Mai/Juni 2020 in den Anträgen geschätzt und ich denke viele werden wie wir im Privaten davon ausgegangen sein, dass der Lockdown volle Kanne bis in den Sommer geht und man als kleiner Selbstständiger nix oder nur paar Euro verdient. Friseure bspw. durften schon Anfang Mai 2020 wieder öffnen und sind bekanntlich in Arbeit erstickt. Das wird nun auch zurecht gegengerechnet. Die Förderung war ja kein Staatsgeschenk. Viele haben im falschen Glauben dessen auch einfach den Antrag gestellt, nicht mal absichtlich falsch. Da schrammt man schon knapp an Subventionsbetrug lang, auch wenn das nicht beabsichtigt war.

 

Eben und damit nimmt man den dann ihre Geschäftsgrundlage. Ich glaube kaum das z.B. ein Schausteller je über einen angemessenen Lebensstil verfügen konnte.

 

Spätestens Anfang März: Scholz wird sein Impfpflicht-Versprechen nicht halten können

In den Politik Wahl Thread bewusst nicht gesetzt, denn da geht es um Wahlversprechen.
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Wenn doch irgendwann man eine Pflicht in Gesetzgebung gießen kann,
dann nur hoffen das es wirklich hilft, und die Zahlen auch
fühlbar als ohne herunter gehen. Denn jene - die noch nicht zur Impfung "gefunden" haben, ist das vielleicht auch als freundlicher Stoß zu sehen.