COVID-19 - Die politische und gesellschaftliche Diskussion

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Joachim Sauer über die Impfquote: »Zum Teil liegt das an einer gewissen Faulheit«

- macht seinen Namen Ehre.

Spoiler: 3G in der Bimmel und so - Strafen

3G in Bus und Bahn – mit welchen Sanktionen müssen Fahrgäste rechnen?


Ab Mittwoch gilt in öffentlichen Bussen und Bahnen 3G – wer mitfahren will, muss geimpft, genesen oder getestet sein. In Leipzig werden Verstöße nach einer Anlaufphase mit Bußgeldern geahndet. Der Rahmen hierfür ist groß – das geänderte Infektionsschutzgesetz lässt bis zu 25.000 Euro zu.


In Leipzig hat sich herumgesprochen, dass in den öffentlichen Bussen und Bahnen nur noch FFP2-Maske zulässig sind. Immer mehr Fahrgäste halten sich daran – hier an der Haltestelle am Hauptbahnhof. Ab Mittwoch müssen auch die 3G-Nachweise mitgeführt und bei Kontrollen vorgezeigt werden, sonst drohen Bußgelder. Quelle: André Kempner

Leipzig
Wer ab Mittwoch in einen öffentlichen Bus oder in eine Bahn steigt, muss seinen Corona-Status nachweisen, wenn Kontrolleure ihn dazu auffordern. Wer weder geimpft, genesen noch getestet ist, kann dann empfindliche Bußgeldbescheide erhalten. Denn das geänderte Infektionsschutzgesetz schreibt im öffentlichen Nah- und Fernverkehr eine 3G-Pflicht vor, wer dagegen verstößt, kann Bußgeldbescheide in einer Höhe von bis zu 25.000 Euro erhalten. Diese Summe stellt allerdings eine Höchstgrenze auch für andere Verstöße dar. Ersttäter dürften wesentlich weniger zahlen. Die genaue Höhe liegt allerdings im Ermessen der zuständigen Kommune. Chemnitz plant zwischen 100 und 200 Euro.

„Die Strafe muss angemessen sein“
Die Bußgeld-Höhe des Infektionsschutzgesetzes ist unter Experten heftig umstritten. „Die Strafe für eine Ordnungswidrigkeit muss angemessen sein, sonst hat sie vor Gericht keinen Bestand“, sagte zum Beispiel Lars Wagner, Pressesprecher des Verbandes deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) mit Blick auf die jetzt theoretisch mögliche 25.000-Euro-Strafe. Der Branchenverband betont auch, dass er seinen Mitgliedsunternehmen keine Vorgaben zur Höhe der Bußgelder mache. „Bußgelder müssen weh tun, aber auch bezahlbar sein“, sagt Wagner. „In der Gastronomie etwa wird bei einem Corona-Verstoß für die Kunden eine Strafe von 150 Euro fällig. Ähnliches gilt bei der Nichteinhaltung der Maskenpflicht. Daran könnte man sich auch bei der 3G-Pflicht orientieren.“

Auch im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr wird betont, dass die Kommunen und Kreise die Höhe ihrer 3G-Bußgelder eigenständig bestimmen müssten. „Dabei sollten vor allem die aktuell sehr hohen Inzidenzzahlen und Bettenbelegungszahlen im Freistaat mit beachtet werden, da die Situation im Freistaat dramatisch ist“, erklärte ein Sprecher.

Freistaat gibt „Orientierungshilfe“
Dort heißt es ebenfalls, dass statt des Infektionsschutzgesetzes des Bundes auch die in der sächsischen Corona-Notfall-Verordnung aufgelisteten Bußgelder als „Orientierungshilfe“ dienen sollten. Dort ist für das Nichttragen einer FFP2-Maske oder einer vergleichbaren Atemschutzmaske eine Strafe von 100 Euro vorgesehen. Für die Inanspruchnahme eines Angebots ohne vorgeschriebenen Nachweis sind 150 Euro pro Person aufgelistet; für die Vorlage einer unrichtigen Test-, Genesenen- oder Impfbescheinigung 200 Euro.

Bei einer LVZ-Umfrage unter den großen sächsischen Städten erklärte am Dienstag die Stadt Chemnitz, dass sie sich bei ihren 3G-Bußgeldern „grundsätzlich“ an diesem Corona-Bußgeldkatalog des Freistaates orientieren wird. „Wie hoch ein Bußgeld im Einzelfall ist, richtet sich aber immer nach den jeweiligen Gegebenheiten und Tatumständen“, betonte eine Sprecherin. Die Geldbuße könne also auch höher ausfallen.

Nachweise „sofort und vor Ort“ notwendig
Bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) heißt es, dass die Fahrgäste in den ersten Tagen der neuen Regelungen zuerst „informiert und sensibilisiert“ werden sollen. Dies sei notwendig, weil davon auszugehen sei, dass es eine Weile brauche, bis alle die neue Regelung verstanden haben. Wer glaubhaft versichere, dass er die Neuerung noch nicht mitbekommen habe, werde deshalb in den ersten Tagen noch nicht abgestraft. Doch auch die LVB betonen, dass ab Mittwoch alle Fahrgäste verpflichtet sind, ihren 3G-Status bei Kontrollen „sofort und vor Ort nachzuweisen“.

Weil es sich bei 3G-Verstößen um Ordnungswidrigkeiten handelt, ist auch davon auszugehen, dass keine Kulanz gewährt wird, wenn die 3G-Nachweise vergessen wurden und erst später nachgereicht werden. Als Testnachweis gilt auch nur ein offizielles Testzertifikat von einer zertifizierten Teststelle. Auf ihm muss auch deutlich zu erkennen sein, dass es sich bei dem kontrollierten Fahrgast um die Testperson handelt.

Höhere Strafen bei Streitereien
Schlechte Karten haben in Leipzig Impf-Skeptiker, die bei Kontrollen über die neue Regelung streiten oder sogar ausfällig werden. Bei solchen Vorfällen könnten auch höhere Strafen verhängt werden, heißt es. Darüber hinaus sollen Personen erfasst werden, die häufiger gegen die 3G-Pflicht verstoßen. Auch bei ihnen könnten dann die höheren Bußgelder des geänderten Infektionsschutzgesetzes angewendet werden.

Der Branchenverband VDV hält es für nicht praktikabel, wenn jede Kommune ihre Bußgelder für die 3G-Pflicht individuell festlegt. Dies sei nicht sinnvoll, weder für die Fahrgäste noch für die Verkehrsunternehmen, heißt es dort. Deshalb sei ja beispielsweise auch die Strafe für das Schwarzfahren bundeseinheitlich geregelt. „Es macht keinen Sinn, einen Flickenteppich an verschiedenen Bußgeldhöhen zu schaffen, denn die Fahrgäste und die Unternehmen brauchen klare und einheitliche Regeln. Warum sollte ein 3G-Verstoß in Leipzig mehr oder weniger kosten als in Dresden oder München“, so Sprecher Wagner. „Bund und Land sollten nachsteuern und das einheitlich regeln. Das ist ja bei der Maskenpflicht auch gelungen.“

3G in Bus und Bahn – mit welchen Sanktionen müssen Fahrgäste rechnen?

Was ich nicht wirklich verstehe:
Die unterschiedlichen Bußgelder, je nach Bundesland.

Ein Angestellter mit Mindestlohn zahlt in NRW viel mehr als in SA.
Und selbst in Chemnitz bis 200€.

Das muss man sich mal auf der Kauleiste zerlaufen lassen.

Aber es gab jüngst in Berlin ein Gerichtsurteil, das jemand kein Schwarzfahrer ist, wenn er zur Zeit der Kontrolle in Besitz gültiger Dokumente war; hier Monatskarte - und damit ist es ja nachweisbar.

Den Gerichten wird jedenfalls die Arbeit nicht ausgehen.

Ist ok. Was anderes wäre es, es würde noch die Wehrpflicht geben.

Spoiler: Schlangen sind nicht zwangsläufig Haustiere, oder die Mauer vom Impfwillen

Hier ist Geduld angesagt: Am Dienstagvormittag bilden sich an den Standorten der mobilen Impfteams in Leipzig lange Schlangen. Im neuen Augusteum sind weder das Ende noch der Anfang zu erkennen. Schneckenförmig bewegen sich die Menschen durch die Eingangshalle.

Frust wegen schlechter Organisation
Um 9 Uhr hat das Impfteam des DRK begonnen, die ersten Impfwilligen waren bereits vor 8 Uhr da. „Um acht war die Schlange schon lang, da standen wir da hinten“, sagt die 24-jährige Tilde und zeigt zum anderen Ende der Halle. Tilde und ihre Freundin Sara haben bereits damit gerechnet, dass sie lange anstehen müssen. Ein paar ihrer Freunde hätten am Samstag bereits viereinhalb Stunden auf die Impfung gewartet. Dennoch hält die lange Schlange die beiden nicht davon ab, sich heute boostern zu lassen. „In meinem Umfeld gab es viele Impfdurchbrüche. Das zeigt, dass die Wirksamkeit nachlässt“, sagt Tilde. „Wäre es meine erste Impfung, wäre ich wahrscheinlich auch demotiviert, hier so lange anzustehen. Aber irgendwie ist man dann auch selbst schuld.“

Auch der 26-jährige Thore ist von der langen Wartezeit nicht überrascht. „Ich wollte eigentlich noch früher als halb neun da sein“, erzählt er. Er erwartet heute seine Booster-Impfung. Trotzdem: „Ich bin schon frustriert von der schlechten Organisation“, sagt er.

Steffi (63) und ihr Partner waren bereits am Montagnachmittag bei den mobilen Impfteams in Paunsdorf und Lindenau. „Dort war die Schlange noch länger“, berichten sie. Deshalb stehen sie nun seit 8.20 Uhr im Augusteum. „Wir sind beide Asthmatiker und lassen uns boostern.“ Kritik übt Steffi am Impfangebot. „Das ist mangelhaft, es gibt zu wenig und es ist schlecht organisiert.“

„Ich lasse mich wegen meiner Töchter impfen“
Obwohl ein Großteil der Menschen (etwa 60 Prozent) mittlerweile für die Booster-Impfung ansteht, wie die Pressesprecherin des DRK, Ariane Mohr, bestätigt, gibt es auch noch einige, die ihre erste Impfung bekommen. So auch Alexander Wodjanke, 36 Jahre alt. Er ist erst vor zehn Minuten gekommen, etwa zwei Stunden Wartezeit wurden ihm aber schon prophezeit. „Beim Hausarzt hätte ich zwei Monate warten müssen“, sagt er. Alexander hatte vor etwa einem halben Jahr Corona, galt bis vor Kurzem als genesen. Nun fühlt er sich durch die Corona-Regeln dazu gezwungen, sich impfen zu lassen. Wäre es im Alltag nicht notwendig, würde er sich nicht impfen lassen. „Ich lasse mich wegen meiner Töchter impfen, damit ich mit ihnen etwas unternehmen kann.“

Die 35-jährige Almina Limo steht seit 8.20 Uhr im Untergeschoss des Hauptbahnhofs und wartet auf ihre Impfung. Um halb elf lehnt sie etwas erschöpft an der Rolltreppe. Sie ist schon im vorderen Teil der Schlange angekommen. Es ist auch ihre erste Impfung. Lange habe sie sich nicht getraut. „Ich hatte Angst vor den Nebenwirkungen“, sagt sie. Vor Kurzem hat ihr Mann sich impfen lassen, nun will sie es auch tun. Auch, weil sie täglich Bus fahren muss.

Stundenlanges anstehen – trotz Gehstock
Die Schlange in den Promenaden am Hauptbahnhof zieht sich durch das halbe Untergeschoss. Manche sitzen auf dem Boden, andere haben sich Camping-Hocker mitgebracht. Dort, wo die Schlange vor dem Supermarkt eine Kurve macht, steht Antonia Bulmahn. Die 23-Jährige wartet seit einer Stunde und ist für die Booster-Impfung gekommen. Sie arbeitet in einer Firma mit 40 Leuten, mit der Drittimpfung will sie Ansteckungen und Corona-Ausbrüche im Büro vermeiden. „Ich will auch zu Weihnachten meine Oma besuchen“, fügt sie hinzu.

Etwa 50 Meter weiter vorne in der Schlange steht Jörg Krieschner, 69 Jahre alt. In der einen Hand hält er einen Gehstock, mit der anderen klammert er sich an ein nebenstehendes Gitter. Seine Impfung ist schon über ein halbes Jahr her, bei seinem Hausarzt wäre erst Ende des Jahres ein Termin frei gewesen. „Es gibt zu wenige Impfangebote“, kritisiert er. „Und ich verstehe nicht, warum ich mich als gehbehinderter Mensch hier anstellen muss.“

Einer der ersten in der Schlange ist Jacques Biteke. Er wartet schon seit fast drei Stunden auf seine Zweitimpfung. „Ich brauche die Impfung für die Arbeit“, sagt er. Warum er sich nicht früher geimpft hat? „Weil es im Sommer nicht so schlimm war.“

Grünen-Politikerin steht fünf Stunden in der Schlange
Kritik kam am Dienstag auch von der Leipziger Ärztin und Grünen-Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta. Sie war bei dem mobilen Impfteam am Amtsgericht Leipzig. „Am Ende waren zwischen Eintreffen an der Schlange vor dem Amtsgericht bis Impfung ziemlich genau fünf Stunden vergangen“, berichtete sie auf Twitter, wo sie das Procedere auch mit Fotos dokumentierte.

Die Menschen würden teilweise in Innenräumen eng beieinander zusammenstehen. Die Organisation sei alles andere als ideal, um Kontakte zu reduzieren, schilderte Piechotta. Etwas Positives konnte sie jedoch auch feststellen: „Fast alle um mich herum sind Erstimpfungen U30. Lichtblick.“

Bis zu fünf Stunden Schlange stehen für Corona-Impfungen in Leipzig

 

Trauriger Höhepunkt: Über 66.000 Neuansteckungen und Inzidenzzahl liegt schon über 400…. Ohne Worte….

Ab heute gilt das neue Infektionsschutzgesetz.

 

Und weiterhin keine FFP2 Pflicht in der Bahn in Sicht... Trotz 3G in der Bahn... Wie lang will die Regierung hier noch versagen?

 

Die geschäftsführende bis sie abgelöst wird, die kommende wird mit dieser Aufgabe sofort in die Verantwortung genommen.
Ausreden wie "ins kalte Wasser geworfen" oder "nach 100Tagen ziehen wir ein Resümee" iss nicht.

Daher ist der Posten des Gesundheitsminister der aktuell wichtigste, anscheinend reißt sich auch keine Partei darum, jetzt hier Verantwortung zu übernehmen.
Die Koalitionsverhandlungen laufen für mich eh unter den Motto, wir wollen Posten und Macht - aber eben keine Verantwortung...

 

So, Tag 1 mit 3G auch in Firmen. Ein kleiner Bericht aus dem Betrieb, für den ich noch arbeite:

Die Geschäftsführung brauchte bis spät in die Nacht, um die Angestellten darüber zu informieren, dass ab heute das Betriebsgelände nur noch mit 3G betreten werden darf. O.K., das hätte man auch aus den Medien wissen können, aber schriftlich fixiert lag es den Mitarbeitern erst vor, nachdem diese ihren Arbeitsplatz eingenommen und die entsprechende Mail gelesen hatten.

Von den ca. 24 regelmäßig hier auftauchenden Personen (muss man leider so schreiben, denn von arbeiten kann nicht in jedem Fall die Rede sein) sind 7 ungeimpft. Das entspricht so ziemlich genau dem Landesdurchschnitt. Soweit bekannt, hat nur einer davon wirklich medizinische Gründe und selbst die darf man kritisch hinterfragen, weil es wohl primär um eine noch nicht eingeholte Stellungnahme eines Neurochirurgen geht. Dass man das in knapp 2 Jahren nicht hinbekommt, mag ich nicht wirklich glauben.

Wie es sich für gute Impfverweigerer gehört, hat keine(r) der 7 einen tagesaktuellen Test dabei gehabt. Erst nach freundlicher Aufforderung durch die Chefetage sind sie dann (als Gruppe) zum nächsten Testzentrum losmarschiert. Zwischenzeitlich sind alle zurück an ihren Arbeitsplätzen. Ob eine Kontrolle des Testergebnisses stattgefunden hat, habe ich nicht mitbekommen. Bei der Einstellung einiger muss man befürchten, dass die sich selbst mit positivem Befund wieder auf ihren Bürostuhl setzen würden.
Leider hat die Firma kaum Druckmittel, denn die generellen Arbeitsbedingungen hier sind nicht so gut, als dass man bequem neues Personal finden würde. Ich bin gespannt, wie sich das jetzt in den nächsten Tagen und Wochen weiterentwickelt.

Etwas Positives: Die Hobby-Sportmannschaft, in der ich trainiere, ist zu 100 % geimpft. Das scheint aber die Ausnahme zu sein, denn als der Spielbetrieb kürzlich ausgesetzt wurde, war in einem Nebensatz zu lesen, dass man Angst hatte, dass bei 2G einige Vereine keine spielfähigen Mannschaften mehr zusammenbekommen würden.

 

für den Sport tut es mir auch besonders leid

in das Fitnesstudio wo ich sonst gern hin gehe kommt man nur noch 2G+ ; was an sich ja ok wäre/ist aber die Betreiber sagten gestern als wir uns unterhalten haben dass keine Neukunden mehr kommen und viele Kündigen weil Gyms immer die ersten sind die geschlossen oder in deren Augen "schikaniert" werden.
Wenn der Kunde für nen Test 3km in Richtung A und dann zurück und 4 km in Richtung B fahren muss kommen die Leute nicht mehr und
wenn man für den Schnelltest vorm Training 5-15 Min mehr Aufwand hat kommt auch ein Anteil weniger.

Persönlich glaube ich, dass diese bis zum 15.12 geltenden Richtlinien dann nicht zurückgenommen werden und es tut mir einfach leid für die Betreiber UND die Kunden

 

Nach all den Kliniken gestern in Ulm, Dresden etc. geht es heute weiter:

Klinikum im Hotspot Rottal-Inn am Limit
Die Ärztinnen und Ärzte der Rottal-Inn Kliniken im niederbayerischen Eggenfelden sehen ihre Corona-Intensivstation nicht mehr weit vom Kollaps entfernt. "Wir stehen ja erst am Anfang der vierten Welle", sagte der Vorsitzende Bernd Hirtreiter der Nachrichtenagentur dpa. Er gehe davon aus, dass sich die Zahl der Corona-Patienten binnen der nächsten zwei bis vier Wochen verdoppeln werde, und übte scharfe Kritik an der Corona-Politik. "Es ist alles voll, wir haben keine Kapazitäten mehr." Die Ressourcen in anderen Krankenhäusern seien ähnlich eng. "Das macht uns große Sorge." Wenn sich die Patientenzahlen verdoppelten, wäre ein Verlegen von Schwerkranken nicht mehr möglich, sagte der Ärztliche Direktor Klaus Kienle. Aktuell sei Triage noch kein Thema, es zeichne sich aber ab.

Aber klar, für drastische Maßnahmen ist es zu früh ... sicher doch ... ich wette, unsere Politiker haben eine gesicherte medizinische Versorgung ...

 

geht mal auf Twitter und gebt #Testzentrum ein

Da heulen die ungeimpften, das sie jetzt 2 km zum Testzentrum laufen müssen, sich anstellen müssen, um den Test zu machen.
Und ihnen diese Zeit nicht bezahlt wird, einigen war das zu nervig, das sie gleich zu hause geblieben sind.

Tja, hätten sie sich doch ersparen können.
Ich denke das System wird sicher noch einige bewegen, doch den Weg der Impfung zu gehen.
Für viele ist das sicherlich nun "nervig"

 

Wir hatten schon neun Anfragen von Leuten, die aufgrund des täglichen Tests "sofort" einen Impftermin wollten ... aufgrund der Spahn Geschichte gibt es bei uns derzeit nur Absagen ... wir müssen das abarbeiten, was wir in der Pipeline haben und neue Anfragen können wir dieses Jahr nicht mehr bedienen ...

 

Gut so, ich würde noch ein paar Wasserwerfer oder Schneekanonen am Wegesrand aufstellen.