COVID-19 - Die politische und gesellschaftliche Diskussion

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Warum auch immer sich damit Richter beschäftigen müssen. Bestimmt wiedet angepisste Eltern, die Impfen für böse halten. Sollen die Kinder lieber Masern bekommen? Da fällt mir jetzt echt nichts mehr dazu ein.

 

So funktioniert nun einmal unser Rechtssystem. Muß mann nicht gut finden. Ich find es in Falle von der Masernimpflicht auch nicht gut. Aber letzendlich entscheidet darüber ob das Gesetz gültig ist oder nicht das Bundesverfassungsgericht.

 

Auszug von der Homepage vom Bundesministerium für Gesundheit:

Das Bundesverwaltungsgericht hat sich bereits in einem Urteil vom 14. Juli 1959 – I C 170.56 – mit der Frage der Vereinbarkeit des Impfgesetzes vom 8. April 1974 mit dem Grundgesetz auseinandergesetzt. Damals ging es um eine verpflichtende Pockenschutzimpfung. Eine Impfpflicht wird bei besonders ansteckenden Krankheiten, die Leben und Gesundheit anderer Menschen schwer gefährden, als zulässig erachtet. Der Schutz der Gesundheit anderer Personen beziehungsweise der Allgemeinheit zur Abwehr von Seuchengefahren rechtfertigt dann den gesetzlichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit.

Bei Masern handelt es sich um eine besonders gefährliche Infektionskrankheit. Die Personen in den vom Gesetzentwurf erfassten Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen können sich teilweise nicht selbst vor einer Masern-Infektion schützen und sind darauf angewiesen, dass Menschen in ihrem engen Umfeld geimpft sind.

Die Regelungen des Masernschutzgesetzes bleiben auch dann verbindlich, wenn gerichtliche Verfahren im Einzelfall (ggf. Verfassungsbeschwerde) anhängig sind.

Quelle: Rechtliche Aspekte (masernschutz.de)

 

Richtig ... und wir nehmen diesen Abschnitt:

Wenn sich Kliniken füllen und man von einem Zusammenbrechen des Gesundheitssystems ausgehen muss, greift das, meiner Meinung nach ... unabhängig von der Wirkungsdauer, da es in erster Linie darum geht, die aktute Situation in den Griff zu bekommen.

Aber Schwurb... ähm Kritiker sind immer gut darin, nur die Punkte zu finden, die ihre Sichtweise unterstützen ...

 

Ich habe mit meinem Beitrag nichts gegenteiliges zur Masernimpfpflicht behauptet. Letzendlich wird ein Gericht darüber entscheiden ob die Masernimpflicht verfassungsgemäßig und verhältnismäßig ist. Und es wird auch ein Gericht darüber entscheiden ob eine Coronaimpflicht verfassungsgemäßig und verhältnismäßig ist. Und da könnte es bezüglich der Coronaimpfstoffe schon eine Rolle spielen ob mit einmal oder zweimal pieksen überhaupt einen Lebenslange Immunität erreicht werden kann oder nicht.

 

Habe ich dich deswegen angesprochen?

 

Ich meine das was ich geschrieben habe. Übrigens habe ich Dich gar nicht erwähnt.
Du selbst hast bewusst zwei Threads angelegt um die Themen besser zu trennen.
Kann man nicht immer... Aber man sollte sich Mühe geben. Egal vom welchem User.

 

Und über die Impfpflicht für Masern, bevor man sein Kind in die Kita schickt, meckert heutzutage auch keiner mehr.

Wurde damals im März 2020 festgelegt und gut ist.

 

Bei der Grippeimpfung meckert auch niemand, bzw es fragt niemand, was das für ein Hersteller des Impfstoffes ist. Nur bei Corona wollen Leute unbedingt wissen, was das für ein Impfstoff ist.

 

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