Corona Virus habt ihr Angst? - Aktuelle Umfrage geändert! - Impfung

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Genau, Trittbrettfahrer, die gibt es auf jeder Demo, willst Du das verhindern?
Die Mehrheit waren aber ganz normale Bürger wie Du und ich.

 

Das Verbot der Demo wird, soweit ich das verstanden habe, ja mit § 15 des Versammlungsgesetzes und dem Verhalten bei den bisherigen Demos begründet.

Nun rechrtfertigt zwar auch das Wahrnehmen eines Grundrechts keine Rechtsverstöße.
Ob ein nicht ganz unwahrscheinliches Verstoßen aber deshalb tatsächlich ein Eingreifen im Vorfeld rechtfertigt, müsste auch m.E. gerichtlich geklärt werden, zumal ja wohl ein Hygienekonzept vorgelegt wurde.

Anders sähe das eventuell aus, wenn von vornherein Parolen wie "tragt auf keinen Fall Masken" rum gingen.

 

Ja, da kann ich dir nicht wiedersprechen

 

Gegenproteste gegen Anti-Corona-Demos in Berlin dürfen stattfinden - WELT

Rechtlich könnte das Berlin das Genick brechen.
Warum die erlauben und die andere nicht, könnte schwierig werden vor Gericht.

 

Das ist doch genauso ein Mist. Sorry, aber dieses Corona macht doch echt alle Leute matschig im Hirn.

Passt. Eine kurze Erklärung hilft dem Mod und kann schnell abgearbeitet werden.

§ 15 VersammlG - Einzelnorm

Na, dass ist schon haarscharf, dass es gekippt werden kann. Es stellt keine Gefährdung dar, wenn das Hygienekonzept vorgelegt wird/wurde. Jetzt müssen die Gerichte ran. Eine Gefährdung könnte von der Gegendemo aus stattfinden, wenn Krawallbrüder in Schwarz auftauchen.

 

Die bisherigen Erfahrungen könnten "Umstände" im Sinne des Gesetzes begründen, aber ich bin nur Schmalspurjurist .

Hatte den Link zum Paragraphen zwar in der Zwischenablage, dann aber vergessen, ihn einzufügen .

 

Vermutlich wird das auch so sein... Dann sind sie aber selten dämlich und selbst schuld.

 

Nö. Der Unterschied zwischen der Anti-Corona-Demo und der Gegendemo ist, dass sich die Gegendemos an die Hygiene- und Abstandsregeln halten wollen. Das will die Anti-Corona Demo von vornherein aktiv (!) nicht. Die Anti-Corona Demo hätte also stattfinden können, wenn man sich ganz simpel an die aktuellen Regeln gehalten hätte. Dann hätte man seine Meinung auch sagen können.

 

In der PK hat der Innensenator aber etwas anderes verkündet.
R2G. Da sagt jeder etwas anderes.

 

Diese Information ist gelogen. Querdenken hat bei Anmeldung der Demo ein Hygienekonzept vorgelegt, in der detailliert die benötigte Fläche bei Angabe der qm2 pro Teilnehmer angegeben ist und noch mehr.

Das komplette Hygienekonzept ist einsehbar.

https://img1.wsimg.com/blobby/go/74...ienekonzept-Demo-202008.pdf?ver=1598454880331