Corona Virus habt ihr Angst? - Aktuelle Umfrage geändert! - Impfung

Anzeige

Gerichtsurteil: Kein Anspruch auf Maskenpflicht und Mindestabstand im Unterricht

Gerichtsurteil: Kein Anspruch auf Maskenpflicht und Mindestabstand im Unterricht | Corona Transition

 

How dare you!

Dass das Virus "nicht performt" ist doch schon seit Monaten bekannt,... außer im Mainstream und bei den "Zeugen Coronas".

 

Ja aber man sieht ja, dass trotzdem es diese Urteile gibt, die Politiker ganz offensichtlich darüber nachdenken, die Maskenpflicht noch weiter auszudehnen. Insbesondere hört man in den letzten Tagen immer wieder, das es eine generelle Maskenpflicht an den Schulen, also auch im Unterricht, in allen Bundesländern geben soll.

 

Mecklenburg Vorpommern
Urteil zur Klage auf Entschädigung wegen Corona-bedingten Lockdowns
Zitat:
Nach Ansicht des Richters habe der Gesetzgeber keine Entschädigung für die Corona-bedingten Schließungen von Betrieben im Infektionsschutzgesetz vorgesehen.
[...]
Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass die Rechtslage zu der Frage nach Entschädigungszahlungen nicht abschließend geklärt ist, da höchstrichterliche Rechtsprechung zu den durch die Corona-Pandemie aufgeworfenen Rechtsfragen bisher noch fehlt.
Nach dem Ergebnis eines vom DEHOGA in Auftrag gegebenen Rechtsgutachtens können gastgewerblichen Unternehmern entgegen den Ausführungen des LG Hannover Ansprüche auf Entschädigungszahlungen infolge des Lockdowns zustehen. Die weitere Rechtssprechungspraxis werden wir beobachten und Sie fortlaufend zu neuen Entwicklungen informieren.
Zitat Ende.

Urteil

Selbstverständlich hat der Gesetzgeber eine Entschädigung für die Corona-bedingten Schließungen von Betrieben im Infektionsschutzgesetz vorgesehen.

§ 56 IfSG, GG §34 in Verbindung mit § 839 BGB

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
§ 56 Entschädigung
§ 56 IfSG - Einzelnorm
______________________________________________________________

Im Ringen um Entschädigungen für die krisengeplagte Gastronomie will die Verbraucherschutzkanzlei Gansel Rechtsanwälte in der kommenden Woche die ersten Anspruchsschreiben an die 16 Bundesländer verschicken.

Coronakrise | Initiative: Klagewelle auf Schadensersatz

Leider ist das so. Ich bedauere die Wehrunfähigkeit oder Wehrunwilligkeit der Wähler/Bürger sehr. Es gibt keinen Widerstand in der Bevölkerung mehr, weder gegen den Ausstieg von Atomabkommen noch gegen illegale Sanktionen oder gegen die permanente Verlängerung der Corona-Schutzverordnung.

Die NRW-Corona-Schutzverordnung ist schon x-mal verlängert und verschärft worden. Sie soll am 31. 8.2020 zu Ende sein. Ich fürchte sie wird eine Laufzeit bis 2022 haben und am Ende werden sich Wähler so sehr daran gewöhnt haben, daß diese gar nicht merken, welche Rechte ihnen genommen wurden.

Das ohne Fakten begründete ständige Verlängern dieser Verordnungen stinkt gewaltig.

 

Zur Panik:
Ich bin ja dafür, dass der § 1 der StVO und so Sachen wie Tempolimits abgeschafft werden.

Wer als Fußgänger, Radfahrer, Kleinwagenbesitzer etc Angst hat, dass ihn ein "Klimakiller" oder "Raser" von der Straße fegt, kann ja einfach zu Hause bleiben.

Maskenpflicht am Arbeitsplatz?
Ich habe ein Einzelbüro und gehe den "lieben" Kolleginnen und Kollegen eh wo immer möglich aus dem Weg .

 

Diese Wehrunfähigkeit oder Wehrunwilligkeit der Wähler/Bürger verwundert mich bei der Panik und der Angst die durch Politik und Medien wegen Corona verbreitet wird nicht wirklich.

 

Seltsamer vergleich.
Selbst wenn der § 1 der StVO und so Sachen wie Tempolimits abgeschafft werden würden, dann bin ich überzeugt davon das kaum einer deswegen zu Hause bleiben würde.
Und die die meinen sie möchten deswegen zu Hausen bleiben, können es uneingeschränkt tun.
Ich sehe darin kein Problem.

 

Autovergleiche hinken immer .
Ich gehe aber davon aus, dass Forderungen nach Tempolimits zu einem Großteil von Leuten kommen, die sich kein richtiges Auto leisten können oder tatsächlich Angst vor SUVs haben

 

Wegen mir können die Leute auf der Autobahn die ganze Zeit vollgas fahren. Intressiert mich nicht die Bohne auf der rechten Fahrspur, wenn die sich da alle Gegenseitigt bekämpfen.

 

Willst du damit sagen, daß die Corona-Pandemie eine ebenso lange Lebensdauer haben wird wie der Straßenverkehr?