Chef der Piratenpartei: Rundfunkbeitrag muss abgeschafft werden

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AW: Chef der Piratenpartei: Rundfunkbeitrag muss abgeschafft werden

Die wollen eine TV-Steuer? Langsam macht sich die Piratenpartei unbeliebt. Spätestens seit Henry Kissinger.

 

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Das haben wir doch jetzt schon! Durch die Betriebsstättenabgabe zahlen alle Privatpersonen mit jedem Einkauf, bei jeder Handwerkerrechnung auch einen Rundfunkgebührenanteil. Genaugenommen ist die Betriebsstättenabgabe nichts andres als eine verdeckte Steuerlösung und dient ferner dazu, die tatsächliche Höhe, die der einzelne Bürger zahlt, zu kaschieren.

Persönlich würde ich eine ehrliche Steuerlösung dem derzeitigen Modell allemal vorziehen. Ob die in diesem Zusammenhang gern herangezogene Staatsferne dabei wirklich nicht gegeben wäre, ist zumindest nicht ganz unstrittig.
Das Beste wäre aus meiner Sicht eine simple Bürgerpauschale - Betriebe, Institutionen und Kommunen sind freizustellen. Dabei gleichzeitig den Rundfunkauftrag neu definieren und entsprechend zur zurückgehenden Bevölkerung das Gesamtvolumen des Gebührenaufkommens schrittweise zurückführen - dann wäre viel Bürokratie und Ärger vermieden.

 

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Du meinst, die Rechteindustrie verzichtet auf Gewinne?

Da würde mit Sicherheit nichts günstiger, einzig eine Begründung für die Höhe fiele weg.

 

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Nach dem Veggie Day die nächste bekloppte Idee. Je bekloppter, desto schlechter geht es der Partei. Und die PIRATEN stehen ja kurz vor der Bedeutungslosigkeit, da hat er aber nun lange gesucht, welche Stammtisch-Themen denn dankbar wären. Allein schon der Hinweis, wieso man Sendungen wie WD mit Cindy alimentieren müsse, erinnert sehr stark an die ÖR Bashing Fraktion hier im Forum. Womöglich hat er wohl auch nun erstmals im Leben Post von der Gebührenzentrale bekommen und ist nun stinkig.

 

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Die Piraten sind eine einzige Enttäuschung. Interne Querelen ohne Ende, keine Konzepte und kein vernünftiges Parteiprogramm. Sie haben keine Antworten auf wichtige Themen und man kann sie höchstens aus Protest gegen die etablierten Parteien wählen.

 

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Herr Schlömer wird sich doch wohl darüber keine Meinung gebildet haben??? Wo doch das Credo seiner Partei ist "Dazu habe/n ich/wir mir/uns keine Meinung gebildet."

 

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Der Ansatz ist interessant, aber es fehlt das Konzept!

 

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Ist bei diesem Haufen ja nichts neues.

 

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Das mit der Steuerfinanzierung ist eine gute Idee!
Erstens ist das solidarischer als da jetzige Modell wo der arme genauso viel zahlt wie der Millionär.
Außerdem würde dann die riesige Datensammelzentrale "GEZ" (ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice) wegfallen was Datenschutzrechtlich wesentlich besser wäre und auch billiger. Es müssten keine Gebührenbeauftragten mehr durch die Lande ziehen und die Betriebe müssten nicht ihre Mitarbeiter jedes Jahr zählen und sich mit der GEZ rumärgern. Grundsätzlich wäre das auch ehrlicher als die jetzige "Steuer" die sich nur Beitrag nennt.

Wenn die anderen Vorschläge auch noch umgesetzt würden... ARD und ZDF zusammenzulegen, etc dann würden auch noch Milliarden eingespart.

 

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So siehts wohl aus, aber nochmal werden die Wähler einen hingeworfenen "Protestknochen" wohl nicht honorieren, das fehlende Profil der Piraten nach dem letzten Wahlerfolg und die ständigen Schlagzeilen über interne Probleme, statt Problemlösungen für den Wähler und seine Anliegen aufzuzeigen, lassen die Piraten wohl bald genauso schnell verschwinden, wie sie kamen.