Bundesverfassungsgericht verhandelt im Mai über Rundfunkbeitrag

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darf ich raten?! Das hast du gehört.

 

Da kann ich Dir aus mehreren Anstalten aber anderes berichten, ebenfalls sorry. U.a. von Leuten, die für Öffis und für private gearbeitet haben und ganz klar sagen können, dass die Eingriffe bei den Privaten weitaus massiver waren.

Höre Dir z.B einfach mal Bayern 2 an (tagsüber) und vergleiche das mit der Doktrin der bayerischen Staatsregierung. Da wirst Du herzlich wenig Übereinstimmung finden.

Und so muss sich auch weiterhin jeder, der gegen öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist, von mir gefallen lassen, dass ich ihm ins Gesicht sage, er ist also für ein demokratiefeindliches, diktaturenfreundliches System, das es in Deutshclands finstersten Zeiten schon einmal gegeben hat. Oder er ist für eine vom großkapital gesteuerte Massenverdummung und -verhetzung.

Aber so ist das in Deutschland halt: erst alles kaputtschlagen und sich danach über die Konsequenzen wundern.

 

Dann schau dir mal die Aufsichtsräte der Anstalten von ARD und ZDF an. Wieviele Politiker da drin sitzen. Ich kann mich noch gut erinnern, als die Politik einen Journalisten beim ZDF abgeschossen hat, nur weil ihm die Meinung nicht passte. Weiss nur gerade nicht mehr, wie der hiess...

 

Dann zeig mir mal das Gesetz. In jeder Gebühr kannst Du eine Ungerechtigkeit finden. Wenn ich bei mir im Schwimmbad nur mal kurz 2 Bahnen schwimme zahle ich das Gleiche wie diejenigen, die von 7 Uhr bis 21 Uhr das Becken blockieren. Total ungerecht!

Der Gesetzgeber darf Pauschalisierungen aussprechen, wenn sie nicht willkürlich sind. Du sagst es ja selbst: in Zeiten von Smartphones und Internet dürfte es kaum jemanden geben der darunter fällt und nicht mindestens ein empfangsbereites Gerät sein Eigen nennt. Kennst Du jemanden persönlich, auf den das heute noch zutrifft?

Das ist der Grund warum man die deutlich ungerechtere Geräteabgabe durch die deutlich gerechtere Haushaltsabgabe ersetzt hat. Die war in Gefahr, wegen Ungerechtigkeit gekippt zu werden, da insbesondere sogenannte "neuartige Empfangsgeräte" sprich Computer, Smartphones eine extrem hohe Schwarzseherquote hatten, die kaum noch durchgesetzt werden konnte.

 

Die zahlt sowieso keine Steuern oder Abgaben oder was auch immer. Eine solche Person wie Du sie erfindest
lebt entweder als selbstversorgender Einsiedler im tiefsten Wald oder tief unter Wasser mit irgendwelchen selbstangelegten Aquakulturen.
Ansonsten gibt es solche Personen nicht, heute nicht mehr.
Und eine solche von Dir erfundene Person wird nirgendwo geführt hat keine Wohnadresse und braucht auch keine HHA zu zahlen.

 

Ich hätte nichts dagegen wenn das Ergebnis das gleiche ist. Solange freiheitlich-demokratische, Alternative, Nationalisten und Populisten gegen den ÖR wettern und nichts tun, selbst bürgerliche Rechte nicht wahrnehmen, mache ich mir da keine Sorgen das der ÖR abgeschafft wird.

 

Dann schau Dir mal die Gremien der den Privatfunk lizensierenden Landesmedienanstalten an. Wieviele Politiker da drin sitzen...

Thüringer Landesmedienanstalt - Versammlungsmitglieder (runterscrollen)
Medienrat
Ausschuss Grundsatzfragen und Technik (AGT)
Ausschuss Programm und Jugendschutz (APJ)
Ausschuss Medienkompetenz und Medienethik (AMM)
Mitglieder der Versammlung

Da ist nichts, aber auch gar nichts "staatsfern". Auch da nicht. Dafür sind die Medienunternehmen von vornherein eindeutig mit einem anderen Auftrag ausgestattet. Es sind Werbeplattformen, also Geschäftsangebote für Werbekunden und nicht Angebote für mündige Hörer.

Nur als Beispiele...

 

Ja, das hört sich immer so toll an, nur schaut niemand Fernsehen, weil er mündig sein möchte, sondern um sich unterhalten zu lassen. Fernsehen ist primär Unterhaltung, wer etwas anderes behauptet, der hat das System nicht verstanden. Und für Freizeitunterhaltung (anderer) sollte nicht zwangsweise gezahlt werden müssen, vor allem da es eine funktionierende Konkurrenz gibt.

Das gilt für das Radio natürlich genauso.

 

Das mag wohl so sein.
Dagegen dürfte die Zahl derer, die sich völlig ohne ÖR bestens informieren mittlerweile erwähnenswert hoch sein.

Mit jedem nachwachsenden Jahrgang schwindet die Ledigimation der ÖR massiv.

 

Einigen scheint das System GEZ (HHA) bestens zu gefallen, immer wieder lustig...