Brexit 2016!?

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Das mag schon sein, dennoch hat insbesondere Deutschland daran ein Interesse den harten Brexit zu vermeiden.
Sagte gestern erst Merkel...
Merkel will ungeordneten Brexit um jeden Preis vermeiden
Natürlich liegt das letztendlich an GB ist klar. Aber Muffengang hat vor allem Deutschland.

 

"They need us more than we need them. Easiest deal in history. In the negotiations we have the upper hand. We are holding all the cards. Other countries will line up for deals with us."

Hat ja wohl alles nicht gestimmt.

 

Neues Wort: Brextension.

 

Nein, das ist sie leider nicht. Diese Abstimmungen waren alle "Non-Binding". Lediglich eine Willenserklärung des Parlaments. Die Regierung ist daran rechtlich nicht gebunden.


Ein "Amendment", das dem Parlament die Kontrolle überlassen hätte, kam ganz knapp nicht durch.

das stimmt - nur - und das ist ja das Verblüffende - wäre es jetzt absolut nicht sicher, dass es eine Mehrheit für "remain" gäbe. Es gibt weiterhin ca. 40-45% der Briten, die einfach rauswollen aus der EU, zur Not auch ohne Deal.

Das Land ist tief gespalten. Es gibt derzeit einfach keinen Konsens. Zumindest keinem, dem auch die EU zustimmen würde.

Das was die Briten eben gerne hätten, schon immer wollten, war und ist sowieso nicht drin: Freihandel ohne Freizügigkeit der Personen. Darum ging es immer.
Cameron wollte damals mit dem Referendum vor allem seine Torys befrieden. Ihm - und auch May - war wohl nicht klar, wie tief die ideologischen Gräben da liegen. Da ist keine Einigung möglich. War es nie, wir es nie sein. Irgendeiner wird am Ende hart einstecken müssen, ob es die Partei aushält, muss man dann sehen.

 

Ich glaube eher, Du hast nicht verstanden, was da gestern passiert ist. May wollte eine Verlängerung bis Ende Juni, ohne an den Wahlen teilnehmen zu müssen. Ohne einen Vorschlag vorzutragen, was denn die britische Regierung jetzt möchte.

Die Geduld, so hört man, war dann gestern am Ende, es muss sehr laut zugegangenen sein.

Die EU hat jetzt May die Daumenschrauben angesetzt. Entweder sie einigen sich auf den Plan nächste Woche und dann bekommen Sie Zeit bis zum 22. Mai für den geregelten Austritt, oder sie einigen sich nicht und GB fliegt am 12. April ohne Deal raus. Punkt. Für alle negativen Folgen sind dann die Verursacher = GB verantwortlich. Insbesondere dafür, was dann auf der irischen Insel passieren mag.

Die Merkel hat nur gesagt, sie wird für den Deal kämpfen, weil das für beide Seiten das Beste ist. Sie sagte aber auch, dass der ausgehandelte Vertrag unter keinen Umständen nochmals aufgedröselt wird. Gleichlautend auch alle anderen Minister der restlichen 27 Staaten, so namentlich Frankreichs Macron und Hollands Rutten.

Die Geduld mit den Briten ist am Ende, das war jetzt der 11. Gipfel, der sich fast ausschließlich um den Brexit drehte und man ist keine Jota weitergekommen. Für die EU hat der harte Brexit trotz der drohenden Verluste den großen Schrecken verloren. Sie sieht sich stabil und gut vorbereitet auf das Szenario. Ganz im Gegenteil zu den Briten.

Das gestern war eine schallende Ohrfeige für May und das britische Unterhaus und die letzte Warnung an diese, endlich zu einer Entscheidung zu kommen.

 

Spielt ja letztendlich keine Rolle. Wird der Vertrag wieder abgelehnt, erfolgt der harte Brexit völlig automatisch. Oder sie müssen ihn absagen, was nicht der Fall sein wird.

Spannend wird sein, wie May überhaupt eine neue Abstimmung abhalten will, nachdem Bercow diese Regel von 1604 aus dem Hut gezaubert hat.

Das wäre britischer Humor vom Feinsten, wenn es nicht so bitterernst wäre.

 

Hätte May ihre Beleidigte Leberwurst Rede nicht gehalten, wo sie alle Abgeordneten verantwortlich gemacht hat, nur sich selbst nicht, wären die Chancen für ihren Deal so schlecht gar nicht gestanden. Jetzt werden aber viele schon aus Trotz dagegen stimmen.
Außerdem ist Mays Deal bei den Hard Brexiteers auch in den Wahlkreisen völlig verhasst. " May's Deal is not Brexit, it is capitulation" ist da der gern zitierte Satz.
Ich wäre sehr überrascht, wenn der noch durchginge. Und überhaupt, erstmal muss die Regel von 1604 überwunden werden, nachdem derselbe Vertrag nicht noch mal vorgelegt werden darf ...

 

Wenn man es als Parlament nicht schafft, wieso fragt man nicht noch mal das Volk. Ich finde die britischen Bürger sollten über den Brexit-Deal abstimmen. Das wäre das demokratischste Verfahren. Und am besten noch mal über den Brexit an sich abstimmen. Wo sind denn die ganzen Figuren, die diesen Mist den Briten überhaupt eingebrockt haben? Von Johnson und diesem Trottel Farmarsch oder wie der heißt, hört man nix mehr.

 

Weil wegen ... siehe vor dem Komma auch für ein Referendum gibts keine Mehrheit im Parlament. Es gibt für praktisch nix ne Mehrheit...

 

Hat in dem Punkt nicht der englische "Bundestagsvorstand" schon gesagt, das ein weiteres Referendum gar nicht möglich wäre?