BR will gegen Analogabschaltung von ARD-alpha vorgehen

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AW: BR will gegen Analogabschaltung von ARD-alpha vorgehen

Ein wenig erinnert das an die DDR, die Deutsche Reichsbahn und den Berlin-Verkehr.
Da hat man sich aber gegen eine Umbenennung entschieden.

 

AW: BR will gegen Analogabschaltung von ARD-alpha vorgehen

Das Problem dürfte auch nicht die Umbenennung sein, sondern das man im Zuge dessen neue Programme aufgenommen hat, welche durchaus den ursprünglichen Charakter von BR Alpha verändert haben.

 

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Das würde aber bedeuten, dass der Sender gar nicht senden darf. Denn wenn der Sender nicht mehr mit BR Alpha vergleichbar wäre, dann hätte er keine Berechtigung zu senden.

 

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... genau das könnte im Rahmen eines Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht München festgestellt werden ...

 

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Theoretisch denkbar, aber sehr unwahrscheinlich...

 

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Das würde aber bedeuten, das ARD-Alpha den Sendebetrieb auch digital komplett einstellen müsste. Das wäre schon ein Hammer.

 

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es würde bedeuten, dass der BR illegal ein Programm anbietet und seinem Auftrag nicht gerecht wird.... und dass ein Gericht dies aufgrund der stattgefundenen Änderungen gegenüber BR Alpha tatsächlich feststellt, ist äußerst unwahrscheinlich.

 

AW: BR will gegen Analogabschaltung von ARD-alpha vorgehen

... wenn der BR gegen die Entscheidung der BLM vorgeht, denn wird vor dem Verwaltungsgericht auch nur darüber verhandelt.
Allerdings muss sich das Verwaltungsgericht mit der Argumentation der BLM auseiandersetzen. Dabei könnte sich u.U. herausstellen, dass für den Betrieb von ARD-Alpha die Rechtsgrundlage fehlt, was dann in einem getrennten Verfahren verhandelt werden müsste. Kommt man zu dem Schluss, dass ARD-Alpha ein bundesweites Spartenprogramm ist, dann muss geklärt werden, ob das mit dem gesetzlichen Rahmen vereinbar ist. Der Rundfunkstaatsvertrag erlaubt der ARD 3 digitale Spartenkanäle.

Selbst im Worst Case müsste ARD-alpha nicht abgeschaltet werden. Es reicht, wenn der Charakter eines regionalen Spartenprogramms wiederhergestellt wird und das Programm wieder in BR-alpha umbenannt wird. In dem Fall wäre auch die Entscheidung der BLM, zumindest in Teilen, hinfällig. Natürlich müsste der BR weiterhin mit den jeweiligen Kabelnetzbetreiber die Einspeisung vertraglich vereinbart werden.
Einen Rechtsanspruch auf kostenlose Weiterverbreitung hat der BR nicht, genauso wenig wie die Kabelanbieter einen Rechtsanspruch auf Einspeiseentgelte haben. Da das nicht gesetzlich geregelt ist, müssen beide Seiten eine Einigung erzielen.

Die LfM-NRW hatte im Frühjahr 2011 die analogen Kabelkapazitäten des "Grenzüberschreitenden Programm" neu ausgeschrieben und im Herbst 2011 wurde die neue Rangfolgentscheidung getroffen. Erst als Unitymedia im Sommer 2013 NDR Fernsehen auspeiste, hatte der NDR gegen die Entscheidung der LfM-NRW geklagt. Die LfM-NRW hatte die Aberkennung des Msut-Carry-Status damit begründet, dass die Programme nicht mehr analog nach NRW einstrahlen. Das Landesmeidengesetz machte diesbzgl. aber keine Unterscheidungen. Der NDR bekam Recht und die LfM-NRW ging in Berufung. Und das Ende vom Lied: Im Sommer 2014 ist das neue Landesmediengesetz in NRW in Kraft getreten, das Dritte Programme aus Nachbarbundesländer nicht mehr als "Grenzüberschreitendes Programm" definiert und damit hat NDR Fernsehen in NRW defintiv keinen analogen Must Carry Status mehr ...

 

AW: BR will gegen Analogabschaltung von ARD-alpha vorgehen

Sich 2015 gegen eine Analog-Abschaltung zu wenden ist schon irr...