BGH im Kabelstreit: Kleiner Sieg für Kabel Deutschland

Anzeige

AW: BGH im Kabelstreit: Kleiner Sieg für Kabel Deutschland

Doch. Der BGH hat offen gelassen, ob die Verträge überhaupt wie bisher weitergeführt werden müssen. Und damit ist die angebliche Pflicht der ÖR zur Zahlung von Gebühren (KDG-Argument) zumindest sehr fraglich. Mit dem deutlich Hinweis darauf, dass diee ÖR das Signal kostenlos zur Verfügung stellen, ist doch recht klar, was der BGH "denkt".

Die Anmerkungen des BGH sprechen für mich eine relativ deutliche Sprache.

 

AW: BGH im Kabelstreit: Kleiner Sieg für Kabel Deutschland

Der Nachweis der Absprache wird interessant sein, denn es war die KEF-Empfehlung die Verträge nicht fortzusetzen.

 

AW: BGH im Kabelstreit: Kleiner Sieg für Kabel Deutschland

Ich glaube in der Pressemitteilung finden beide Seiten etwas, was ihre Position stärkt, so einseitig würde ich das leider nicht sehen. Vielleicht sind aber dann die schriftlichen Urteile klarer.

 

AW: BGH im Kabelstreit: Kleiner Sieg für Kabel Deutschland

Es war irgendwie klar, dass nix klares dabei rauskommt

Man wird den Eindruck nicht los, dass sich das BGH da schlau aus der Affaire gezogen hat....

 

AW: BGH im Kabelstreit: Kleiner Sieg für Kabel Deutschland

Am Ende wird es so kommen, dass die ÖRR zahlen müssen. Es geht nur um die Höhe der Entgelte.

 

AW: BGH im Kabelstreit: Kleiner Sieg für Kabel Deutschland

Das glaube ich nicht. Es geht um "zahlen" oder "nicht zahlen" und nicht um die Höhe.

Die ÖR bieten den KNB Ihre Programme und Inhalte kostenlos zur Verbreitung an. Warum sollen die Öffis Einspeiseentgelte zahlen, KD verdient doch mit deren Verbreitung ohnehin schon Geld. Das holt sich KD von den Kunden, obwohl diese ebenfalls parallel die Haushaltsabgabe (GEZ) zahlen.

Deshalb muss mit dieser KD- Abzocke Schluss sein.

 

AW: BGH im Kabelstreit: Kleiner Sieg für Kabel Deutschland

Die Kabelanbieter werden demnächst dafür zahlen, das sie die Programme einspeisen dürfen. So ist es auch international Usus.

 

AW: BGH im Kabelstreit: Kleiner Sieg für Kabel Deutschland

Wo hat er das deutlich gesagt? Der BGH sagt doch eigentlich nie etwas deutlich, sondern redet meistens um den heißen Brei herum.

Dein zitierter Satz sagt mitnichten das, was Du denkst. Der Aussage des BGH zufolge darf es nämlich sehr wohl weiterhin Einspeiseentgelte geben, nur muß deren Höhe nicht so bleiben wie bisher. Man könnte diese also auch der allgemeinen Inflation anpassen.

 

AW: BGH im Kabelstreit: Kleiner Sieg für Kabel Deutschland

Aus der Meldung:

Ich halte zwar nichts davon, grundsätzlich jeden Fehler breitzutreten. Aber hier leidet die spontane Verständlichkeit. Diesen Satz hatte ich jedenfalls mehrfach lesen müssen, um schließlich zu begreifen, dass "das" ("welches") gemeint ist und nicht etwa ein Satzteil fehlt.

 

AW: BGH im Kabelstreit: Kleiner Sieg für Kabel Deutschland

Richtig die Höhe wird man auf 0,00€uro anpassen. So wie es sich gehört. Eigentlich müsste ja sogar der Kabelanbieter für die Einspeisung zahlen, aber dann würde wegen den Kabeldeutschland Heulsusen regelrecht ein Tsunami ausbrechen.