Berlinale: Zahlreiche Filmschaffende meiden Einladung von Wulff

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Die 200.000 Euro im Jahr würde er auch bekommen, wenn er auf der Stelle zurück treten würde. Am Geld kann es also (ausnahmsweise) nicht liegen.
Auch Hörst Köhler bekommt bis ans Lebensende 200.000 Euro im Jahr.

 

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Was willst du ihm den anlasten? Die Anwälte sind relativ kompetent alles so zu biegen, das es das Amt erstmal nicht antastet.

 

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Nein, das bekäme er nicht, wenn er zurück treten würde. Das stünde ihm nur zu, wenn er die Amtszeit über sich ergehen lässt.

 

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Klar kriegt er das.

 

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Wenn du mir für diese Behauptung eine Rechtsgrundlage nennen könntest...?
Ein Ruhegehalt steht dem Bundespräsidenten auch nach einem Rücktritt zu.

 

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Affäre des Bundespräsidenten: Gutachten zu Wulffs Ehrensold nach Rücktritt - Inland - FAZ

"ob ein Bundespräsident auch dann Anspruch auf einen Ehrensold hat, wenn er aus anderen als gesundheitlichen oder politischen Gründen vorzeitig aus dem Amt scheidet. Diese beiden Gründe sind im Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten ausdrücklich genannt. Scheidet der Präsident deswegen vorzeitig (oder regulär nach Ablauf seiner Amtszeit) aus, so erhält er „einen Ehrensold in Höhe der Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder“. Das sind derzeit 199.000 Euro im Jahr."

Weder "gesundheitliche" noch "politische Gründe" kann ich da erkennen. Siehst du mehr? Politische Gründe sind keine "ich lasse andere für mich zahlen und gebe es dann bar zurück". Wenn man dir ans Bein pisst, ist das kein "politischer Grund".

 

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Was sollte denn sonst ein politischer Grund sein? Genau das ist es.
Ich gehe fest davon aus, dass er die Kohle so oder so kriegt.

Kann aber natürlich sein, dass er es nicht darauf ankommen lassen will...

 

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Oder ne neue Serie "Air Wulff - Heiße Luft in Bellevue"

 

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Wir leben doch nicht in Russland?! Politisch für einen Präsidenten bedeutet für mich, das er sich nicht mit den evtl. Gesetzen versteht und dann zurück tritt, aber doch nicht weil da was mit der (eigenen) Politik und Vorteilnahme war?!
Du bist ja Bürger erster Güte. RTL Zuschauer?! Mei ...

 

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Aber Hallo! Guck du mal weiter ÖRR und träume davon, Wulff ohne Ehrensold zu erleben.