Bayern darf nicht aus Deutschland austreten

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Lass denn Quatsch Bayern!

Lasst uns lieber Sachsen abschieben.

 

Was ich interessant finde, in Sachen Aufnahme (besser "Anschluss") ist die BRD groß, aber wenn man raus wollte wäre es Verfassungswidrig. Bei einer Separation eines oder mehrerer Bundesländer könnte man das Militär einschalten. Finde ich schon bedenklich, zumal die die Gründing der BRD selbst die Spaltung Deutschlands verursacht hat.

 

Ja. Weil die "Schutzsuche" dann künftig regelmäßig am Münchener Hbf enden wird. Warum weiter ins Armenhaus Deutschland statt im reichen Bayern bleiben?

 

Welches Bundesland sollte denn jetzt noch aufgenommen werden? Schlesien? Mallorca? Du hast aber schon mal nach 1990 einen Blick in das Grundgesetz geworfen? Und dabei festgestellt, dass die deutsche Einheit vollendet ist und ein Beitritt zur Bundesrepublik - von wem auch immer - anders als vor 1990 damit nicht mehr möglich ist? Weswegen jeglicher Anschlusswunsch, sagen wir spaßeshalber mal von eben jenem Schlesien, damit anders als 1990 nur im Wege einer echten Vereinigung erfolgen kann. Womit eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung zwingend erforderlich würde. Womit das Thema in Zeiten, da die Politiker mehr Angst vor dem Wähler haben als vor dem Terror, eh schon lange durch ist, bevor in Schlesien jemals irgendeiner auf diesen Gedanken käme.

 

Das Artikel 23 nicht mehr in Kraft ist weiß ich, bleib also extra für die DDR in Kraft.
Scheinheilig...
Aber dennoch müsste die Möglichkeit bestehen den deutschen Staatenbund zu verlassen.
Wenn Bayern meinte allein bestehen zu können, nur zu....
Sowas kann man doch friedlich regeln.

 

Daran war weder etwas 1) scheinheilig noch war das 2) eine explizite Lex DDR.

1) Das GG von 1948/49 ging wie selbstverständlich von dieser Einheit Deutschlands aus. Dieser Beitritt war nie als Option gedacht, im dem Sinne dass sie genauso gut gleichberechtigt neben einer ebenso denkbaren Zweistaatenlösung gestanden hätte. Sondern der Art. 23 a.F. war vom ersten bis zum letzten Tag seiner Geltung ein unabdingbares Handlungsgebot, ein Automatismus quasi, dessen Zeitpunkt bloß nur noch nicht feststand. Bis zuletzt ja auch an solchen "Petitessen" erkennbar, dass es zwischen beiden deutschen Staaten ja auch keinen Austausch von Botschaftern, sondern nur "Ständige Vertreter" gab.

2) Auch das Saarland ist über Art. 23 a.F. beigetreten. Ebenso wäre bei einem anderen Verlauf der Geschichte auch ein Beitritt von Schlesien via Art. 23 a.F. möglich gewesen. Auch bis 1990 noch. Denn die alte Formulierung sprach von "anderen Teilen Deutschlands". Eine "DDR" und damit eine Beschränkung explizit auf die heutigen Neuen Bundesländer kam im GG nicht vor. Wie auch, das wäre ja einer endgültigen Anerkennung gleichgekommen und hätte damit in unauflösbarem Widerspruch zum Auftrag der Wiederherstellung der Einheit Deutschlands gestanden. Erst 1990 hat die Bundesrepublik völkerrechtlich verbindlich erklärt, dass die Oder-Neiße-Linie von nun an und für alle Zeiten die Ostgrenze Deutschlands darstellt, mithin Schlesien (und Co.) nicht mehr als "andere Teile Deutschlands" im Sinne des GG gelten.

 

Könnte mir Bayern auch sehr gut in einer wie auch immer gestalteten "Union" mit Österreich vorstellen.
12,8 Mio. Einwohner in 7 Bezirken ggü. 8,7 Mio. Einwohner in 9 Bundesländern (wobei sich hier ja dann der Zusammenschluss Vorarlbergs mit bayerisch Schwaben anböte)

Selbstbestimmungsrecht der Völker?

Naja, weiß nicht, was ich von diesem "für alle Zeiten" halten soll
1) Gesetze und Verträge sind von Menschen geschaffen worden und können auch wieder von Menschen geändert bzw. gebrochen werden.
2) Da ich nicht will, dass auch dieses Thema in diese Richtung geht, sag ich nur "Rechtlicher Status Deutsches Reich nach 1945".

 

Natürlich ist auch die Oder-Neiße-Linie nicht in Stein gemeißelt. Natürlich können das deutsche Volk und das polnische Volk in freier Entscheidung zukünftig und gemeinsam was anderes bestimmen, wohin das polnische Schlesien im Jahr 2067 gehören soll. Aber das ist ja eine ganz andere Baustelle als der bis 1990 von der Bundesrepublik auf Verfassungsniveau verankerte Gebietsanspruch auf Schlesien als "anderen Teil Deutschlands". Dieser Gebietsanspruch (auf die Grenzen von 1937) wurde 1990 für alle Zeiten aufgegeben.

 

Immer wenn ich hier von dir die Ossi-Abkürzung BRD für Bundesrepublik Deutschland lese, bekomme ich irgendwie einen Würgreiz.
Komischerweise habe ich zusätzlich die Sprechmelodie des Begriffs "BRD" auch immer mit einem sächsischen Akzent im Ohr.

 

Völlig unsinnige Diskussion. Bayern ohne Deutschland ist genauso undenkbar, wie umgekehrt.
Viel interessanter ist die Frage, ob Franken sich von Bayern lösen darf.