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AusGEZahlt: Haushaltsabgabe kommt

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 9. Juni 2010.

  1. GitcheGumme

    GitcheGumme Talk-König

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    AW: AusGEZahlt: Haushaltsabgabe kommt

    Ich habe mir jetzt nicht den Thread durchgelesen.
    Habe nur eine Frage. Ist das überhaupt rechtens?

    Was ist denn die GEZ-Gebühr?

    Eine Gebühr kann doch nur erhoben werden, wenn man dafür eine Gegenleistung erhält?
    Wo ist denn die Gegenleistung?

    Und wo steht geschrieben, daß man für die Erfüllung der kulturellen Grundbedürfnisse Geld zahlen muß?
    Schaut man mal ins SGB, dann ist ein Fernseher ein Gerät zu Befriedigung der kulturellen Grundbedürfnisse (oder so ähnlich) und wird auch von den Ämtern bewilligt, wenn man es beantragt und keinen hat.

    Das widerspricht dann meiner Meinung nach der GEZ-Gebühr, die im Übrigen ja auch noch vom Amt bezahlt wird.

    Das ist doch alles sehr widersprüchlich und gerade da sollte man mit anwaltlicher Hilfe ansetzen, um diesen ganzen Unsinn zu kippen.
     
  2. moguai

    moguai Member

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    AW: AusGEZahlt: Haushaltsabgabe kommt


    Schlechte Karten: Über dem Bundesverfassungsgericht dürfte nix mehr kommen. Also der Anwalt schickt Dich heim:

    DFR - BVerfGE 87, 181 - 7. Rundfunkentscheidung
     
  3. GitcheGumme

    GitcheGumme Talk-König

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    AW: AusGEZahlt: Haushaltsabgabe kommt

    Das leseich mir erst Recht nicht durch. Solange du mir Stellen zeigst, wo das mit der Gebühr und Gegenleistung steht, sowie den kulturellen Grundbedürfniß, akzeptiere ich das.

    Dann muß ich nur noch schnell vom Amt die GEZ-Gebühr einholen.
     
  4. Satmen

    Satmen Neuling

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    AW: AusGEZahlt: Haushaltsabgabe kommt

    Gez: Geld Einzug Zentrale

    Ich kenne leute die aus religiösen Gründen kein Tv / Radio oder Computer
    besitzen.

    Müssen die nun auch zahlen ?

    Finde ich nicht gerecht.
     
  5. conspiracy

    conspiracy Guest

    AW: AusGEZahlt: Haushaltsabgabe kommt

    Das sind doch wenn dann fast nur die "Zeugen" und die sollten sich bei sowas mal lieber ganz bedeckt halten :rolleyes:
     
  6. Satmen

    Satmen Neuling

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    Haushaltsabgabe kommt

    Ich finde das die Haushaltsabgabe gegen geltendes Recht verstößt.

    Bin mir ziemlich sicher das ganze endet vor dem Bundesverfassungsgericht.
    Die Gez ist ein Auslauf Model,und absolut nicht mehr zeitgerecht.


    Der aufgeblähte Apparat der öffentlichen Anstalten wird nicht überleben.
    Es ist nur eine Frage der Zeit.

    Ich währe dafür alle öffentliche Programe zu verschlüsseln.
    Und sie als Pay TV zu vermarkten.
    Jeder kann selbst entscheiden ob er dafür zahlt oder nicht.

    Im Übrigen könnte man auch von der Schweiz oder Österreich
    eine Haushaltsabgabe verlangen.da man in diesen Ländern auch
    die Programme empfangen kann.
    Aber das wird natürlich nicht geschehen.
    Besagte Länder verschlüsseln ihre Programme. (SAT)
    Wieso also sollten Deutsche Staatsbürger für ihr Tv eine Gebühr
    bezahlen,während halb Europa umsonst mit schaut.
    Was ist das für eine Logik?


    Das soll mir H.Kurt Beck mal persönlich erklären.
     
    Zuletzt bearbeitet: 16. Juni 2010
  7. GitcheGumme

    GitcheGumme Talk-König

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    AW: AusGEZahlt: Haushaltsabgabe kommt

    Das war auch mein Denkanstoß. Fernsehen gehört mittlerweile zu einem kulturellen Grundbedürfniß und die dürften eigentlich überhaupt nicht gegen Gebühr erlangbar sein.

    ich finde diese Frage sollte mal das BVG klären.Solange das nicht geschieht, werden weiter munter Schwarzseher unterwegs sein und Klagen eingereicht werden.
     
  8. Gorcon

    Gorcon Kanzler Premium

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    AW: AusGEZahlt: Haushaltsabgabe kommt

    Wie kommst Du darauf? Dann müssten Theater oder Kino besuche ja auch kostenlos sein Die Zeiten wo Museumsbesuche kostenlos waren sind auch lange vorbei.
    Warum sollte dann ausgerechnet Fernsehen kostenlos sein?
     
  9. suniboy

    suniboy Talk-König

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    AW: AusGEZahlt: Haushaltsabgabe kommt

    Weil wir nicht im Mittelalter leben, wo ein Hofnarr schon als Luxus galt. Und vor 15 Jahren hätte auch keiner gedacht, daß kostenloses Internet in Schulen und kostenloses W-Lan in Cafés zum Allteg gehören werden. ;)
     
  10. Gorcon

    Gorcon Kanzler Premium

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    AW: AusGEZahlt: Haushaltsabgabe kommt

    Gehört ja leider auch nicht zum Alltag.