Auch ohne Fernseher: Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß

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Ja ja, die alte mär vom totschweigen... Da fragt man sich allerdings warum jahrelang über kriminelle Ausländer etc. in den Medien diskutiert wurde, wenn es doch angeblich totgeschwiegen wurde?

Herles hat gesagt: "Nein, das bestreite ich vehement, da ist nichts von oben befohlen."
Wie Ex-ZDF-Mann Wolfgang Herles der Lügenpresse-Fraktion nach dem Mund redet › Meedia

 

An das Einwohnermeldeamt. Nachdem Du Deutschland dauerhaft verlassen hast.

 

Ach menno, Klopapier ist günstig, und umweltfreundlich ohne hin, auch das weiche !
Und die Angestellten vom Rundfunkgebühren"service" leiden sicherlich nicht an Hungers-oder Geldnot, um das Angebot annehmen zu müssen.

Und wer einen Zweitwohnsitz oder Ferienhaus besitzt, sollte diesen nicht anmelden,
damit er nur einmal die Zwangsgebühr zahlen muss.

#Berliner Status...
vielleicht weil gegen die, bei denen VS eingeleitet wurde, dem Gebührenbescheid nicht widersprochen haben, und Skykunde hat das, und deswegen hat er Ruhe, meine Vermutung.

 

Ja. Denn den SFB gibt es nicht. Die GEZ gibt es ja auch nicht mehr.

 

War ja auch klar, der Staat sorgt sicher nicht dafür das seine Propagandasender leiden müssen.
Gab es jemals ein Urteil zu Gunsten der Bevölkerung?

Warum wohl die Kfz Steuer nicht jeder bezahlen muss ist merkwürdig, vielleicht muss man sie erst in Kfz Gebühren umbenennen.
Angesichts von Milliarden Ausgaben für Flüchtlinge kann man die Gebühren von bisherigen Nichtzahlern bestimmt gut gebrauchen.

 

Kfz-Steuer wird von denjenigen bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft, also ein Kfz im öffentlichen Verkehrsraum bewegt.
Der Rundfunkbeitrag stellt einen Aufwandsersatz für eine mögliche Inanspruchnahme einer konkreten Leistung einer öffentlichen Einrichtung dar. Dass für den Beitrag der Wohnungsbesitzer und für die Kfz-Steur der Halter haftet ist geschenkt. Ebenso geschenkt, dass der Kfz-Halter sich ja mit der Anmeldung des Kfz auf in öffentlichen Einrichtugen wie dem öffentlichen Verkehrsraum bewegen möchte. Die Anmeldung ist quasi eine eindeutige Willensbeurkundung sich im öffentlichen Verkehrsraum bewegen zu wollen. Ein Kfz welches ausschließlich auf Privatgrund steht/bewegt muss auch nicht angemeldet werden.

Wieso in Gottes Namen wir dann bei der Besitznahme bzw. dem Besitz einer Wohnung zwangsweise und zum Nachteil des Bürgers unterstellt, dass mit dem Besitz einer Wohung auch ÖR konsumiert wird? MAn könnte genaa so gut behaupten, dass Kfz Waffen sind mit denen man Menschen töten kann und man deshalb einen Waffenschien benötigt.

Der Rundfunkzwangsbeitrag ist also reine staatliche Willkür und Schikane des Bürgers, um den Dinosaurier ÖR als Propagandamaschine künstlich am Leben zu erhalten.


nicht zwangsweise an den Kosum des ÖR gekoppelt ist.

 

Am Besten neue Freundin suchen mit eigener Wohnung, die Rundfunkbeitrag-Befreit ist. Die Wohnung läuft auf ihren Namen und Du bist bei ihr c/o wohnhaft und hast sonst keine eigene Wohnung. Dann bist Du den Rundfunkbeitrag los. Die neue Freundin kann vielleicht schlecht kochen, aber Du sparst die Rundfunkbeiträge. Irgendwas ist immer....

 

Auch ohne Fernseher: Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß

Na wenn der Hase so läuft, beantrage ich morgen mal Kindergeld, habe zwar keine Kinder aber die Voraussetzung welche zu Zeugen sind vorhanden. Mal sehen was ich als Antwort bekomme, werde berichten!

 

Blödsinn. Ich habe drei Hunde und zwei zahme Nymphensittiche. Und ich kriege auch kein Kindergeld.

 

Das musst du beantragen.
Vielleicht stehen die Chancen ja gar nicht mal so schlecht.