ARD-Chef Gniffke: Ein linearer Sender wird noch 2023 eingestellt – nur welcher?

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Wollen ja, brauchen nicht wirklich.

Dann bräuchten wir mehr Sender statt weniger.

außer ORF2E - und die Sendungen, die auf 3sat laufen

 

Gibt es in Österreich nicht weiterhin eine Lücke, wenn man ausschließlich über Internet empfängt und nur Geräte ohne Tuner nutzt?

 

Noch gibt es die Lücke, aber das könnte sich in den nächsten Monaten ändern. Der Verfassungsgerichtshof hat diese Regelung nämlich als verfassungswidrig eingeordnet und eine Neuregelung ohne Streaming-Lücke bis Ende 2023 angeordnet. Derzeit wird in Österreich debattiert, ob das über eine GIS-Pflicht für Streaminggeräte oder eine Haushaltsabgabe wie in Deutschland geregelt werden soll. Die Grünen haben auch eine Budgetfinanzierung vorgeschlagen, sofern sie indexiert ist. Der ORF würde bei diesem Modell Mittel aus dem Bundeshaushalt bekommen, wobei sich die Höhe nach Vorstellungen der Grünen an der aktuellen Finanzierungshöhe ausrichten soll und dann automatisch an die Inflation angepasst wird. Änderungen sollen nur mit Zweidrittelmehrheit möglich sein, um die Finanzierung unabhängiger von aktuellen Regierungen zu gestalten.

Automatische Anpassung an Inflation dürfte aber unter Umständen problematisch in Bezug auf EU-Vorgaben sein, wonach Beihilfen wie durch die GIS-Abgabe nur zur definierten Auftragserfüllung verwendet werden. Durch Indexierung könnte der Rundfunk aber zu viel Geld bekommen, weil Teuerungen z.B. unter der Indexierung bleiben, was der EU-Kommission dann unter Umständen ein Dorn im Auge sein könnte.

Die Situation in Österreich ist ja ohnehin komplizierter, weil die GIS-Abgabe ja nicht nur an den ORF geht. Die GIS beinhaltet eine Umsatzsteuer und eine Kulturförderabgabe - das sind zusammen 2,20 Euro, die in den Bundeshaushalt gehen. Zudem erheben alle Länder außer Oberösterreich und Voralberg über die GIS eine Landesabgabe, die nicht an den ORF geht. In Wien zahlt man zum Beispiel 5,40 Euro, die zur Förderung neuer Medien und der Altstadterhaltung aufgewendet werden.

Das muss bei einer Neuregelung der Rundfunkfinanzierung auch beachtet werden: Rund ein Viertel der Gebühr (mal mehr, mal weniger) gehen in die Haushalte von Bund und Länder. Und das sind Lücken, die ggf. durch weitere Steuer- und Abgebenänderungen ebenfalls ausgeglichen werden müssen, wenn z.B. durch eines Budgetfinanzierung keine Erhebung über die GIS mehr möglich ist.

Eine Änderung könnte zeitnah erfolgen: Gegen die Umsatzsteuer auf die GIS-Gebühr wird derzeit geklagt, in Kürze wird vor dem EuGH verhandelt.

 

Diese automatische Indexanpassung hat man in Österreich auch bei Telekom Verträgen. Dadurch hat man plötzlich ganz krumme monatliche Gebühren.
Sowas gibt's in Deutschland nicht.

 

GIS oder GEZ wird je derzeit , wenn ich Kniffke und die Ösis richtig interpretiere, immer mehr zu einem Grundbezahlmodell das einem dann den KAuf von Programmen ermöglicht. Also zahlen um zahlen zu dürfen. Oder auch zu müssen, weil man ohne 2 mal zahlen dann nur das "reduzierte Angebot" schauen darf- das halt dann so reduziert wird dass nix mehr übrig bleibt. Früher hiess das Betrug..... man hat mittlerweile den Eindruck, dass da Kräfte am Werk sind, die dem ÖR so schaden wollen, dass dann Blackrocks Privatsender als "Fortschritt" wahrgenommen werden..

 

Darum geht es doch auch für möglichst wenig viel zu bezahlen und immer mehr hinzubuchen zu müssen.
Inwieweit das aber auf die ÖR's zukünftig zutreffen wird, muss man abwarten.

 

One würde ich wirklich sehr vermissen. Das ist was Anderes als "Barnaby für Rares" aka ZDFneo.

Ich hoffe, er meint ARD alpha. Telekolleg & Co. wären nur online auch vollkommen ok. Da sich die technischen Kosten in Grenzen halten und bei aller Lobhudelei der Mediatheken nach wie vor deutlich mehr lineares TV als Mediatheken geschaut wird, ist das sowieso nur Effekthascherei.

 

ARD alpha ist einer meiner Hauptsender- Warum muss denn immer irgendwas weg?
Was wollte man denn erreichen mit den ganzen Sendern?
Will man immer nur das "Publikum" da abholen wo es ist?
Dann bitte einen Sender aus der Irrenanstalt...oder irgendnem Grossstadtghetto. dort sind derzeit wohl die Meisten.

echt- aber GUTE Sender auch fürs intelligentere,und damit ältere ,Publikum gibts kaum mehr.

 

Hat zu Westberliner Zeiten auch funktioniert, N3, allerdings mit dem SFB

 

Wir brauchen mindestens einen linearen deutschen Nachrichtensender.