Anwalt: Ab wann Hasskommentare auf Facebook Volksverhetzung sind

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AW: Diskussionskultur

Tja, 10.000 Abschiebungen bei 200.000 Asylanträgen macht bei mir 5%. Wenn 30% als Kriegsflüchtlinge/Asylanten anerkannt worden sind, fragt sich, wo die anderen 65% geblieben sind. Überwiegend in Duldung, weil mit den Heimatländern kein Rückführungsabkommen besteht, Kinder sich in Schul-/Ausbildung befinden, etc..
Das Problem liegt in der mangelnden Konsequenz gegenüber den aufgezeigten 65%. Und jemandem. der hier als Eritreer herkommt, die bloße Aussage "ich will in keiner Diktatur leben", als Asylgrund anzuerkennen, öffnet Tür und Tor. Sagt er das nicht, sagt er ist Schwul...
Und hiesige Gutmenschen schließen die Augen und hoffen, dass am nächsten Morgen die Sonne wieder aufgeht.


Nein, auch Deutschland wird die Überbevölkerungsprobleme der Welt durch unverhältnismäßige Aufnahme von tatsächlichen Wirtschaftsflüchtlingen nicht lösen können. Dafür wird hier der Wohlstand und die innere Sicherheit zu Bruch gehen. Die Flüchtlinge haben in ihren Heimatländern bewiesen, dass sie dort zu einem friedlichen Zusammenleben nicht fähig waren. Ausgelöst durch völlig unangebrachte Populationsraten. Zu den Folgen der Population wollen Sie nicht stehen und zwängen sich nun den Sozialsystemen derer Länder auf, die Populationsraten im Griff haben.
Die Alibis von Morgen werden heute schon in Worte gegossen. "Klimaflüchtlinge". In Nigeria müsste niemand flüchten, wenn die Bevölkerung auf dem Niveau von 1970 wäre. Tatsächlich sind es Populationsflüchtlinge. Da man bei diesem Wort eine Mitverantwortung der Herkunftsländer ableiten könnte, verwendet man es halt nicht. Alles was hier zu dem Thema derzeit läuft, ist eine riesige Verarschung des Deutschen Michels, der vielfältig bezahlt. Wer seine Arbeitskraft vor 67 verliert, wird vor dem Hartz IV-Bezug erst mal kalt enteignet. Die Auswahlentscheidung überlässt man neoliberalen Arbeitgebern, die durch die Anforderungen am Arbeitsplatz darüber entscheiden, wer wie lange im Produktivprozess bleiben kann. Mit den dort eingesparten/freigesetzten Mitteln, werden obere Wohltaten finanziert. Mit Hartz IV hat man ja schließlich nicht "alles verloren", wie es den Leistungsgleich eingegliederten Flüchtlingen als Legitimationsgrund zugestanden wird.

 

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Genau so ist es.


Da gibt es aber noch mehr grenzwertige Äusserungen, besonders von der Bayrischen Volkspartei, und deren Generalsekretär.


Da sagt aber keiner was dagegen.


Na ja mir solls egal sein, auf uns wird sowieso noch sehr viel zukommen, was das Thema betrifft.

 

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Selbst als das Internet spätestens um 2000 rum so richtig populär wurde, konnte man "im bösen Cyberspace" noch überall frei seine Meinung sagen. Inzwischen ist es fast nur noch ein Werbenetzwerk und digitales Einkaufszentrum geworden. Und wenn man doch mal seine Meinung veröffentlicht, kommen gleich die Rechtsverdreher aus ihren Löchern gekrochen.

 

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Was wäre eigentlich wenn jemand auf die Facebook Homepage von Nordkorea -so es die gibt, und dessen Regime oder Diktator als Verbrecherisches Ar....ch bezeichnen würde.
Wäre das in Deutschland strafbar, wen von Seiten der NK.Verbrecher Strafanzeige gegen diesen Nutzer gestellt würde. Würde das die deutsche Staatsanwaltschaft gegen diesen
vorgehen- auch in Anbetracht des Bildes für Deutschland was sich daraus ergeben könnte.

Vor allen dann weil es sich ja nicht nur um eine Meinung sondern auch im obigen u.a um eine Nennung von Tatsachen handelt.

 

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Der Diktator von Nordkorea ist ein verbrecherisches A*schloch (das r fehlt nur, weil hier solche Ausdrücke in Posts verständlicherweise nicht zugelassen sind) und es ist ein verbrecherisches, sadistisches System!