Anti-Nazi-Symbole sind strafbar

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AW: Anti-Nazi-Symbole sind strafbar

jaja, sicher. Quellen?
Wusste gar nicht, dass der Großteil der US-Amerikaner ein trauiges Leben führen.

 

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Eine wirklich interessante Diskussion. Nachdem nun also klar ist, dass bereits mehrere Richter im Verwenden dieser Symbole kein Problem sahen, muss schon die Frage erlaubt sein, warum dieser anders entschied.

Wir brauchen dringend eine höchstinstanzliche Entscheidung.

 

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Wo hatte jemand keine Probleme mit einem Zeichen dieser Art? Das Urteil was hier gepostet wurde, war auch mit einer Geldstrafe, oder habe ich von den gut sechs Seiten was überflogen?

CableDX

 

Stimmt, mit Anti-Nazi-Symbolen haben so manche Menschen ihr Problem. Deswegen sind es ja dann auch i.d.R. Neonazis, die dann so eine Anzeige erstattten. :wüt:

Es geht hier nicht um das Maß der Beschrafung; sondern darum, ob diese Verurteilung überhaupt rechtens war.

 

AW: Anti-Nazi-Symbole sind strafbar

Ja, doch. Ganz trauig. Wir Amerikaner essen deswegen übermässig viel Fett, trinken viel Cola und machen kaum Sport, nachdem wir in der Öffentlichkeit nicht mehr Rauchen dürfen. Irgendwas muss uns ja bleiben. [IronieAUS]

Und ich dachte immer die Deutschen haben Hitler als Bundeskanzler und laufen den ganzen Tag in Lederhosen rum. [IronieAUS]

Wer bei den beiden "schlauen" Sprüchen was merkt ist wirklich Schlau. Wenn wir die Medien nicht hätten. Ich als Deutsch-Amerikaner kenne beide Seiten.....dieser Berichterstattungen. Ich sage es ja immer wieder, selektiv Nachrichten gucken, nicht Nachrichten gucken und dies als Fakten nehmen.


CableDX

 

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War es. Weil das Zeichen nicht zur Abwehr rechtswidriger Handlungen diente oder dient.

Desweiteren kannst du nicht ein Zeichen verbieten wenn es irgendeine Organisation darstellt, aber das Gegenzeichen dazu erlauben. Deswegen gibt es ja den Absatz: Nur zur Abwehr rechtswidriger Handlungen. Und das ist bei der Partei Die Grünen gegeben und es war auch bei der Fussball Weltmeisterschaft 2006 an den Infotafeln gegeben, da es vorbeugend agierte. Anders herum ist dieses durchgestrichene Hakenkreuz nur eine Darstellung einer Meinung. Ich bin auch gegen Nazis, nur man sollte deswegen nicht durch eine rosa-rote Brille gucken.


CableDX

 

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http://de.wikipedia.org/wiki/Hakenkreuz#Beurteilung_nach_dem_Zweiten_Weltkrieg

 

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"Inzwischen liegt ein Urteil des Landgerichts Tübingen vor, nach dem Darstellungen von z.B. durchgestrichenen Hakenkreuzen nicht strafbar seien, wenn sie für einen „objektiven Beobachter“ eindeutig die Gegnerschaft zum Nationalsozialismus ausdrücken."
http://de.wikipedia.org/wiki/Hakenkr...iten_Weltkrieg

 

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Seine Meinung klar und Deutlich gegen Nazis auszudrücken ist sowas von Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen.

Dann dürfte das Hakenkreuz unter keinerlei umständen in Deutschland gezeigt werden.
Was nutzt es mir,wenn dieses zeichen meinetwegen in einer Dokumentation zu sehen ist.Ich weiß dann wie es aussieht,aber das hat mit aufklärung nichts zu tun.
Schade das die damals nicht eine Bananne anstatt des Hakenkreuzes genommen haben.
Dann wäre vieleicht enigen leuten die dummheit eines solchen verbotes auf anhieb bewusst.

 

Aber eigentlich drückt doch ein durchgestrichenes Hakenkreuz an sich schon klar eine Gegnerschaft aus. Jedenfalls ist ein durchgestrichenes Nazisymbol als ganzes kein Nazisymbol, wie auch z.B. unechtes Gold ja auch kein Gold ist.

Ich habe den Eindruck, dass die Justiz sich gern manchmal was aus dem Sinnzusammenhang herausreißt, um so eine Übertretung eines Gesetzes künstlich zu erzeugen. Die Gesetze verbieten ggf. was; und wenn es da was gibt, was nur den Hauch eines Verdachtes ergibt, dass da jemand dieses Gesetz übertreten haben könnte, versucht dann so ein Richter, es mit aller seiner zur Verfügung stehenden Macht, es in diese gesetzliche Schublade zu pressen. Aber so geht das nicht.

Das Prinzip, dass im Zweifel für den Angeklagten entschieden werden muss, gilt auch für solche Fälle, wo man nicht zweifelsfrei darüber entscheiden kann, ob ein Gesetz jeweils übertreten wurde. Anscheinend hatte hier ein Richter wie @Ramses04 gedacht, dass es seine Macht dazu gebrauchen (missbrauchen) dürfe, um auf so eine Weise neue gesetzliche "Tatsachen" zu schaffen.

Anscheinend hat man bei der deutschen Justiz bei einem zweifelsfrei nachgewiesenen Mord bessere Chancen freigesprochen zu werden, als wenn man sich z.B. gegen Rechtsradikalismus einsetzt.

http://www.cyberlord.at/forum/?id=1431&thread=481