18 000 Demonstranten gegen Stuttgart 21

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AW: 18 000 Demonstranten gegen Stuttgart 21

Es steht außer Frage, dass die Polizei in dieser bestimmten Situation der Prellbock war. Ich bin auch immer noch der Ansicht, der Einsatz an sich war nicht durch geltendes Recht gedeckt. Trotzdem kann man nicht wegdiskutieren, dass sich etliche Polizisten in diesem Einsatz Gesetzesverstösse haben zu Schulden kommen lassen und sie müssen nach allen rechtsstaatlichen Grundsätzen dafür bestraft werden, wenn man dieses Land nicht vollends zur Bananenrepublik verkommen lassen möchte.

 

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1994 wurde das Projekt zum ersten mal Spruchreif, warum wurde mit den Unterschriften so lange gewartet, bis alles quasi unter Dach und Fach war? Hätte man früh genug Mobil gemacht, hätte man das Projekt im Keim ersticken können... laaaange bevor die Verträge unterschriftsreif gewesen währen.

 

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Kann ich bestätigen. Es ist sogar grundsätzlich gut. Die Polizisten, mit denen ich reden konnte, haben mir fast leid getan. Sie stehen zwischen den Fronten, ohne es zu wollen. Und es sind eben auch Menschen mit eigener Meinung und Persönlichkeit. Viele sind selbst Gegner des Projekts, müssen aber ihren Dienst tun. Das ist schon eine schwierige Sache.

 

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Schon wieder falsch. BITTE informieren.
z.B. hier: Bahnprojekt Stuttgart - Ulm
oder hier: Nein zu Stuttgart 21: Kopfbahnhof 21 - Die bessere Lösung
oder hier: Stuttgart 21 ? Wikipedia
oder sehr empfehlenswert, da objektiv und neutral, hier: http://www.stuttgarter-zeitung.de/media_fast/1203/Sonderbeilage%20Stuttgart%2021%20StZ.pdf

 

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Gelebte Demokratie ist ein Weg durch die Instanzen.

Im Planfeststellungsverfahren gibt es die Möglichkeit für Einsprüche selbst von Bürgern, die für den Fall des Baus eine Straßenlaterne in Kornwestheim verlangen

Diese Möglichkeit wurden zig-tausendfach genutzt.

Wenn sich der Bau dadurch nicht verhindern lässt, muss der Weg über die Politik gehen.

Aber es wurde der Bürgermeister gewählt, der jetzt im Amt ist.

Dann bleibt noch das Bürgerbegehren.

Und das hat dieser OB verhindert.

Ihr müsst euch schon mal mit der ganzen Geschichte auseinandersetzen.

Und dann akzeptieren, dass die Stuttgarter zwar wieder mal um ihre Einflussnahme beschissen wurden, aber auch daraus lernen, dass man letztlich nur mit dem Kreuzchen auf dem Wahlzettel etwas ändern kann.

Dass man dabei vom Regen in die Traufe gerät, ist eine andere Geschichte.

 

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Stuttgart-21-Mediator Geißler: Entgleister Schlichter - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Linke Seite bei Chronik: April 1994 stellt Bahn-Chef Heinz Dürr das Projekt "Stuttgart 21" mit der Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofes vor.

 

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Eben. Da wurde das Projekt vorgestellt. Spruchreif war zu dem Zeitpunkt nichts. Keine Unterschriften, keine Verträge, keine Planfeststellung. Nichts.

 

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Uninteressant. Da konnte man sich bestenfalls über die Absichten und Vorstellungen informieren.

Das Planfeststellungsverfahren ist der maßgebende Zeitpunkt, ab dem Bürger etwas mitzureden haben.

 

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Und da sind wir beim typisch deutschen Problem, es wird gewartet und gewartet... bis es zu spät is und dann wird geheult.

1995 gabs zwar die ersten Proteste und Gegner, die waren aber nicht laut genug und die meisten saßen aufer Couch getreu dem motto der rest macht das schon. Man hätte das Projekt durchaus im Keim ersticken können, Propjekt wird vorgestellt, Projekt gefällt nicht Proteste, ok lösen wir anders, Fall erledigt, Projekt wird zu den Akten gelegt.

Nein, geht natürlich nicht, sind ja noch keine Unterschriften, keine Verträge und keine Planungen abgeschlossen, solange müssen wir dann schon noch warten.... und das warten und warten und warten hat dann genau dazu geführt, was Stuttgart nun hat...

 

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Quelle: Stuttgarter Zeitung online