Gesetz gegen "Hatespeech": CDU erhöht den Druck

Gibt es mittlerweile ne Definition was "Hatespeech" ist und was nicht?

 

Und warum nennt Digital Fernsehen Hatespeech nicht einfach Hassbotschaft oder Hassrede?

 

Es gibt Gesetze gegen Volksverhetzung, Verleumdung, Beleidigung, üble Nachrede, falsche Tatsachenbehauptungen etc.
Eine Hassbotschaft fällt entweder unter eine vorhandenen Straftatbestand oder unter Meinungsfreiheit. Das funkionierte bisher seit Gründung der BRD bestens und es wird immer gebetsmühlenartig von unseren Politikern wiederrholt, dass auch heftige/grenzwertige Meinungsäußerungen unsere Demokratie aushalten muss. Selbst Höckes berüchtigte Rede in Dresden ist juristisch nicht zu beanstanden.

Mit einem "Hatespeech-Gesetz" kann folglich nur das Ziel verfolgt werden die bestehende Meinungsfreiheit einzuschränken und damit ein weiteres Stück Demokratie abzuschaffen. Das sollte man gerade im Kontextr der aktuellen Äußerungen zu Demokratie und Meinungsfreiheit des fetten Sigi-Pop gegenüber seinem türkischen Amtskollegen berücksichtigen.

 

Dem Politbüro und der Lügenpresse gefällt es halt nicht, dass den Leuten mehr und mehr der allerwerteste platzt und diese Proteste immer häufiger und lauter werden. Also werden andersdenkende dann halt mit neuen Gesetzen mundtot gemacht. Das alles geht natürlich nur wenn man sie läßt. Wer also weiter die Blockpartei wählt darf sich nicht beschweren.

 

Wenn so Leute wie du mundtot gemacht werden, hätte das ja sogar was Gutes.
Selten so nen blöden Schwachsinn gelesen.

 

Ist wohl trendy Mr. Rotfeld

 

Eigennamen gelten nicht.

 

Schwierigkeit mit der Meinung Andersdenkender?

 

Das Nachplappern von strunzdummen Phrasen der neuen Rechten hat nichts mit der Meinung Andersdenkender zu tun.