Hetzkommentare: Länder-Justizminister fordern härteres Vorgehen

Und wie ist das mit den Kommentaren, die man abgibt, während man zur Bimmel hetzt, damit man diese nicht verpasst ?

 

Also mir kann niemand erzählen, dass die sogenannten Behörden nicht in nullkommanix eine Auskunft von FB und Konsorten bekommen, schließlich gibt es dafür ja einen extra "Behördenportal".
Was ich zum totlachen finde ... Herr Maas gibt ein Jahr Zeit. Er geht also davon aus dann noch Minister zu sein. Ich gehe davon aus, dass er dann bereits darüber nachdenkt wie er denn die üppigen Versorgungs"ansprüche" verprassen kann.

 

Wird eh nix bringen. Aufforderung zu Mord, Körperverletzung oder Hoffen auf Vergasen zählt wohl bei Facebook und allgemein in Deutschland mittlerweile zur Meinungsfreiheit.

 

Wenn ich das schon lese bekomm ich Brechreiz.

Weiterhin funktioniert das Köpfewaschen der Presse und Politik.

Der Aufruf zu Mord oder Vergasen zählt nicht zur Meinungsfreiheit und wird auch nur von ein paar rechten Spinnern verbreitet. Das war schon früher so und sollte verfolgt werden.

Die Äußerung seiner Meinung bzgl. eines Versagens der Politik und gegen das Regieren gegen das eigene Volk und Europa zählt aber sehr wohl dazu.

Wird nur sehr gern als rechte Hetze in der tollen Presse verbreitet.

Weiter so. Immer alles glauben was von Presse und Politik kommt. Daumen hoch und Hirn runter.

 

Man muss seine Kommentare nur deutlich als Kunst deklarieren, dann ist das durch Deutsches Recht gedeckt.

 

Nochmal, wer legt fest, was ein strafbarer "Hetzkommentar" ist?

Einzig die Justiz hat das Recht dies zu beurteilen und ein Verfahren anzustrengen. Dies passiert heute bereits, weil es einfach die Aufgabe der jeweiligen Justizbehörden ist.

Das hier Versuchte könnte man schon fast mit Populismus, oder schlimmeren(Zensur usw.) gleichsetzen und dies will ich einfach nicht mehr sehen.

 

Ob diese Aufforderungen von rechten Spinnern kommen, ist nicht immer zweifelsfrei geklärt.
Man kann es auch so aussehen lassen.
Der Maas ist als Justizminister untragbar, wer einer Linken Autonomen Punkband, die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht, zujubelt hat für mich jegliche Glaubwürdigkeit verloren.
Zum Tag der dt. Einheit hat er und andere "Spitzenpolitiker" eifrig die geistigen Ergüsse in allen Medien verbreitet, zum Terrorvorgang von Chemnitz und Leipzig habe ich bisher kaum Stellungnahmen der Politik gehört.
M. hat ein neues Projekt, muss nur noch schnell Afrika retten.
Klar wenn einem das totale Versagen in der Innenpolitik bewußt wird, sucht man sich halt andere Betätigungsfelder.
Die Roth als Bundestagsvize... was weiß ich, läuft in einer Aktivisten Demo mit, wo "Deutschland verrecke" gebrüllt wird.
Gabriel bezeichent das eigene Volk als Pack.
Die Liste lässt sich beliebig fortsetzen, aber ich spar mir das.

 

Immer diese Verallgemeinerung vom "Volk", es war eine Horde von Schwachköpfen aus Heidenau.

 

Du scheinst die Leute aus Heidenau ja persönlich zu kennen.
Ansonsten wie User Grauhaar schon treffend geschrieben hat: