Justizminister will soziale Netzwerke in Haftung nehmen

Und wieder der DDR ein Stück näher! :-(

 

Der kleine bebrillte Heiko, ganz schön anmaasend zu denken, dass es reicht, nur an den Symptomen herumzudoktern. Viel Spass bei der nächsten Wahl

 

Weiß nicht, was das mit DDR zu tun hat? Was da manche ablassen, ist einfach strafbar!

Man kann nicht einfach seinen ganzen Sprachmüll nach außen blasen und sich auf die frei Meinungsäußerung berufen. Auch auf FB oder Twitter muss man sich an Recht und Gesetz halten.

Das sieht der Justizminister schon ganz richtig.

Und: Es steht jedem frei alles mögliche zu wählen - Viel Spaß mit den Konsequenzen

 

Aha... und Böhmermann darf unter dem Deckmäntelchen der "Satire" Alles, oder!?

und

viele haben schon vor Jahren AfD gewählt..., der (pampige) EURO ist trotzdem im gesamten Verbreitungsbereich immer noch da.

 

Es geht hier um strafbare Handlungen und nicht um die im Vergleich zu heute lächerlich wirkenden Überwachungen der DDR.
Es wird langsam Zeit das diese ganzen Aufmärsche der Cerebralversager und deren abladen geistigen Sondermülls im Netz Einhalt geboten wird.

 

Das Netz kennt aber keine Grenzen, und dem Rest der Welt ist es völlig egal was Deutschland möchte oder nicht. Spätestens seit der letzten Flüchtlingswelle sollte das auch der letzte begriffen haben. Die Welt besteht aus mehr Ländern als nur Deutschland. Deutschland ist Global gesehen ein kleiner Furz in der Landschaft, aber das wird Heiko "kein Plan von nix" Mass auch noch lernen

 

Wenn ein Inhalt tatsächlich strafbar ist, dann kann die Justiz bereits heute eine Strafverfolgung einleiten, Provider zur Herausgabe von Daten zwingen etc. pp. Insofern ist keinerlei Verschärfung oder Verpflichtung notwendig, denn ganz im Gegenteil würden dadurch völlig ungeeignete Organe zu Erfüllungsgehilfen des Staates gemacht.

Die Löschung kritischer Kommentare, die (meiner Einschätzung nach) durchaus noch im Rahmen der freien Meinungsäußerung zu sehen sind, hat bereits einen Hochstand erreicht. Ganz nach dem Motto: "Lieber einmal zu viel gelöscht, als ein Problem risikieren."

Eine Verschärfung, insbesondere durch "Hilfspolizisten", denen jede Qualifikation zur juristischen Beurteilung fehlt, ist nicht nur grundsätzlich falsch, sondern ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit - die auch nach Einschätzung von Spezialisierten in Deutschland bereits stark beschnitten ist (man sehe nur, dass sich immer weniger Menschen getrauen, eine bestimmte Religion oder politische Vorgehensweisen öffentlich zu kritisieren - bereits dieser gefühlte Umstand erinnert an Diktaturen und der Schritt dorthin ist nur sehr klein).

 

Glaub doch nicht so einen Unsinn. Jedes mal will die Politik mit der Brechstange oder dem Hammer der blinden Justitia was durchbringen. Dabei bekommt "blind" bei Justitia einen faden Beigeschmack, wenn man bedenkt, dass Kontrollen hierzulande kaum gegeben sind, weil zu wenig Richter, Kontrolleure usw. Der Staatwurde unter Kohl und Schröder Kaputt gespart. Also wer soll ernsthaft kontrollieren, ob diese "Social Networks" so sozial sind und ihrer sozialen Verpflicht6ung hinterherkommen?

Ich glaube das erst wenn es für mich tatsächlich umgesetzt wird und es mir so bewiesen wird. Wie oft wurde verkündet, Dies & Das von der Poltik und immer kam der kleinste gemeinsame Nenner, wenn überhaupt, wie, wie beispielsweise Dobrindts Maut, raus.

In der DDR wurde nicht nur gefaselt, dort wurden Nägel mit Köpfen gemacht. Das DRR-System war zu extrem, so wie es auch der deregulierte Kapitalismus ist. Den rheinischen Wertekanon gibt es auch nicht mehr, seit der Globalisierung. Man bedenke die Nahles im Bundestag:
"Ich mache mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt..." - nur etwas holpriger von ihr.

Also ich muss mich erst von Herrn Mass überzeugen lassen, dass er das ernst meint, vorher ist es nur heiße Luft, wie seit Jahrtausenden, von Amtsinhabern.

 

Wer legt die Grenzen zur Hetze fest?
Das ist ein sehr gefährlicher Weg, wehret den Anfangen.