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RBB verweigert sich Ausstrahlung von NPD-Wahlwerbespot

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 13. August 2011.

Seite 1 von 19
  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Moderator Mitarbeiter

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    Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat im Zuge der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots der rechtsextremen NPD abgelehnt.

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    DF-Newsteam, 13. August 2011
    #1
  3. BartS

    BartS Wasserfall

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    AW: RBB verweigert sich Ausstrahlung von NPD-Wahlwerbespot

    Was, noch keine Beschwerde von HeuteUndMorgen?! Erstaunlich!
     
    BartS, 13. August 2011
    #2
  4. Mike91

    Mike91 Board Ikone

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    AW: RBB verweigert sich Ausstrahlung von NPD-Wahlwerbespot

    Er macht sich gerade mit seinen Freunden auf dem Weg zum RBB Gebäude. :D
     
    Mike91, 13. August 2011
    #3
  5. arte

    arte Lexikon

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    AW: RBB verweigert sich Ausstrahlung von NPD-Wahlwerbespot

    Naja, eine Weigerung zur Ausstrahlung ist aber meiner Meinung gesetzlich nicht vorgesehen. Es ist ja keine verbotene Partei, also müsste es auch inhaltlich keine Einschränkungen geben.

    Achja: euere Vorwürfe, ich würde das unterstützen, könnt ihr euch gleich sparen. Es gibt nicht nur links und rechts, sondern auch Realisten.
     
    arte, 13. August 2011
    #4
  6. Gorcon

    Gorcon Kanzler Premium

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    AW: RBB verweigert sich Ausstrahlung von NPD-Wahlwerbespot

    Deren Haltung kann man nur begrüßen.
     
    Gorcon, 13. August 2011
    #5
  7. gluecksritter

    gluecksritter Guest

    AW: RBB verweigert sich Ausstrahlung von NPD-Wahlwerbespot

    Volksverhetzung ist n Straftatbestand und darf gar nicht im TV ausgestrahlt werden. So siehts aus. Ebenso sind auch die "Ausländer raus"-Plakate dieser Schwerverbrecher Volksverhetzung.
     
    gluecksritter, 13. August 2011
    #6
  8. HeuteUndMorgen

    HeuteUndMorgen Silber Member

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    AW: RBB verweigert sich Ausstrahlung von NPD-Wahlwerbespot

    Die könnten auch sagen wieviel % der Kültürbereicher in den Berliner Gefängnissen sitzen. Wieviele keinen Schulabschluss haben und viele Sozialleistungen beziehen. Oder wäre die knallharte Wahrheit kundtun auch schon Volksverhetzung? Die BRD ist nunmal kein Kuschelstaat mehr; da hilft nur noch die knallharte Wahrheit.
     
    HeuteUndMorgen, 13. August 2011
    #7
  9. Thunderball

    Thunderball Foren-Gott

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    AW: RBB verweigert sich Ausstrahlung von NPD-Wahlwerbespot

    Leider verbreitet die NPD nicht die knallharte Wahrheit, sondern Thesen die nicht mehr mit dem Grundgesetz vereinbar sind.


    Zum Glück kann man die bei uns nicht wählen. Waren zu dumm den Wahlvorschlag richtig einzureichen :love:
     
    Thunderball, 13. August 2011
    #8
  10. gluecksritter

    gluecksritter Guest

    AW: RBB verweigert sich Ausstrahlung von NPD-Wahlwerbespot

    Oh der Herr Udo Voigt ist wieder im Forum und verdreht Tatsachen. Meine Empfehlung - auch an deine restlichen Parteischergen - : versuchts mal ohne Alkohol und Drogen!
     
    gluecksritter, 13. August 2011
    #9
  11. tvjunkie

    tvjunkie Gold Member

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    AW: RBB verweigert sich Ausstrahlung von NPD-Wahlwerbespot

    Unter rechtsstaatlichen Aspekten finde ich es jedoch schon bedenklich, dass die Rechtsabteilung eines öffentlich-rechtlichen Senders ohne Begutachtung durch unabhängige Instanzen die Ausstrahlung von Wahlwerbung verhindert. Ich nehme an die NPD wird vor Gericht ziehen und die Ausstrahlung, sollte der Spot nicht gegen rechtliche Grundlagen verstoßen, per Beschluss erzwingen. Ist ja auch bei den durch die Polizei üblichen Demoverboten für die NPD gang und gäbe. Ich finde es ja schön, wenn man gegen politische Extremisten jedweder couleur vorgeht, aber es wäre mir lieber, das würde mit offener Diskussion als mit etwas arbiträr anmutenden Mitteln geschehen.
     
    tvjunkie, 13. August 2011
    #10
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