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"Winterreifenpflicht" für verfassungswidrig erklärt

Dieses Thema im Forum "Small Talk" wurde erstellt von Major König, 14. Juli 2010.

Seite 1 von 5
  1. Major König

    Major König Muper-Soderator

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    Für verfassungswidrig hat jetzt das Oberlandesgericht Oldenburg die sogenannte Winterreifenpflicht erklärt.

    Quelle
     
    Major König, 14. Juli 2010
    #1
  3. Watt

    Watt Platin Member

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    AW: "Winterreifenpflicht" für verfassungswidrig erklärt

    Und was passiert bei einem Unfall?

    Der "Sommerreifen"-Fahrer wird mit Sicherheit nicht glimpflich davonkommen.
    Auch wenn ihm einer reindonnert.
     
    Watt, 14. Juli 2010
    #2
  4. emtewe

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    AW: "Winterreifenpflicht" für verfassungswidrig erklärt

    Das betrifft aber die Versicherungen nicht, die könnten das weiterhin fordern, bzw. in ihre Verträge einbauen. Naja, und wenn du dadurch deinen Versicherungsschutz verlierst, darfst du auch nicht mehr am Verkehr teilnehmen, und da wäre die "Pflicht" indirekt wieder da...
     
    emtewe, 14. Juli 2010
    #3
  5. Proon

    Proon Senior Member

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    AW: "Winterreifenpflicht" für verfassungswidrig erklärt

    also diese gesetzgeberische Bevormundung würde ich in diesem Fall durchaus tolerieren können, zumal sie doch eindeutig von Vernunft getragen ist.
    Ich erlaube mir so zu sprechen, weil ich höchstpersönlich die Unterschiede besagter Reifen in der Praxis kennen lernen durfte und ich werde auch zukünftig, ohne einschlägige Verordnung, bezeiten Winterreifen montieren lassen!
     
    Proon, 14. Juli 2010
    #4
  6. Creep

    Creep Guest

    AW: "Winterreifenpflicht" für verfassungswidrig erklärt

    Es geht in dem Urteil aber weniger um die "Bevormundung" an sich, sondern eher darum, daß eigentlich nicht klar definiert ist, welche Reifen unter welchen Bedingungen angemessen sind:
     
    Creep, 14. Juli 2010
    #5
  7. deister7

    deister7 Institution

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    AW: "Winterreifenpflicht" für verfassungswidrig erklärt

    tolle Begründung :eek: für mich ist auch nicht ersichtlich ob die Bremsen noch gut sind, also habe ich gefälligst durch den TÜV zu kommen.
     
    deister7, 14. Juli 2010
    #6
  8. ak5689

    ak5689 Silber Member

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    AW: "Winterreifenpflicht" für verfassungswidrig erklärt

    Winterräder von O bis O, bei dauerhaft unter + 7°C.

    Mindestprofil 5 mm,

    = Sicherheit für Fahrer und gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern !!!
     
    ak5689, 14. Juli 2010
    #7
  9. Major König

    Major König Muper-Soderator

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    AW: "Winterreifenpflicht" für verfassungswidrig erklärt


    Du solltest noch erklären das dies von Oktober bis Ostern heisst.
     
    Major König, 14. Juli 2010
    #8
  10. ak5689

    ak5689 Silber Member

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    AW: "Winterreifenpflicht" für verfassungswidrig erklärt

    Du warst schneller, is aber doch allgemein bekannt !:D
     
    ak5689, 14. Juli 2010
    #9
  11. Creep

    Creep Guest

    AW: "Winterreifenpflicht" für verfassungswidrig erklärt

    Mit nicht. Ich käme auch nie auf die Idee, hier an der Bergstraße im Spätsommer schon Winterreifen aufzuziehen.
     
    Creep, 14. Juli 2010
    #10
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