Zensur in den Medien und Foren? Meinungsfreiheit?

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AW: Flüchtlingskrise

Falsch, ich lese generell alles, da dort auch meist recht interessante Links gepostet werden, und die Kommentare interessanter sind als der ganze Artikel.
Fällt das ja nicht schwer, es wird ja schon nach wenigen Beiträgen geschlossen.
Erkläre mir doch mal warum zB das geschlossen wurde, 13:42-14:33Uhr offen, sagenhafte 4 Beiträge, danach alles Dicht, Begründung, überlastet, das glaubt doch kein Mensch.

"Liebe User,

wegen der hohen Anzahl der Kommentare ist unsere Moderation derzeit überlastet."

Anschlag überschattet Reformdebatte in Kiew

Anschlag überschattet Reformdebatte in Kiew | meta.tagesschau.de

Abgesehen davon, hier machen das die Mods in ihrer Freizeit, da kann man doch erwarten das sich die ÖR für 8 Milliarden noch ein paar Leute leisten können damit man nicht schon nach 4 Beiträgen überlastet ist, oder halt auch welche wie hier auf freiwilliger Basis mitarbeiten lässt.

 

AW: Flüchtlingskrise

Was soll daran bedenklich sein? Oder hälst du es für dein Recht eine Hecke auf dem Grundstück deines Nachbarn zu pflanzen?

Wenn du deine Meinung veröffentlichen möchtest, lege dir eine eigene Homepage und vielleicht noch ein Internetforum zu.

 

AW: Flüchtlingskrise

Der Sachverhalt ist mir bekannt.

Genau damit habe ich ein Problem.
"Den Kopf dafür hinhalten" vor Aufforderung zur Enfernung des entsprechenden Inhaltes durch die Justiz.
Und genau das halte ich für nicht trivial.

Die er vielleicht nur aufstellt und "großzügig" vollstreckt, weil er sonst Sanktionen der Justiz zu befürchten hat.
Aus Sicht des Betreibers völlig verständlich, er hat da nicht wirklich die Wahl.

 

AW: Flüchtlingskrise

Trivial? Nö

Gefahren bestehen immer und überall.

Das Strafgesetzbuch und im Zweifelsfall die Gerichte.

 

AW: Flüchtlingskrise

Diese Interpretation, die du offenbar sehr liebst, erscheint mir recht absurd. Wenn jemand eine Straftat anzeigt, ist er nicht automatisch der Staatsanwalt.
Wenn jemand einen Straftäter stellt, ist er auch nicht der Richter.

Was nun das Aussortieren von Beiträgen betrifft, die Hetze sind, ist das in vielen Fällen recht leicht. Natürlich gibt es auch Grenzfälle. Da kommt es dann auf ein geschicktes Händchen der Verantwortlichen an. Aber auch das hat nichts mit Staatsanwalt und Richter zu tun.

 

AW: Flüchtlingskrise

Was ist daran bitte absurd?
Wo geschieht das in einem Rechtsstaat?
Bei google, facebook oder einer staatlichen Strafverfolgungsbehörde?

Aber sicher, denn wer entscheidet im Fall des Falles über eine Bestrafung des Plattformbetreibers?

Bestraft er sich etwa selbst, sowie er selbst über die Rechtmäßigkeit eines Beitrags entscheidet?

 

AW: Flüchtlingskrise

Eben.

 

AW: Flüchtlingskrise

Forenbetreiber müssen nicht entscheiden, was Recht und Gesetz ist. Sie müssen nur die jeweiligen Gesetze kennen und sich daran halten. Insbesondere, wenn die Forenbeiträge öffentlich und von jedem einsehbar sind.

Übrigens haftet nicht nur der Forenbetreiber. Wer sich mit einem Beitrag strafbar macht, z.B. durch Volksverhetzung, der kann auch dafür belangt werden.

In geschlossenen Foren mit kleiner Benutzeranzahl sieht es wieder anders aus. Dort kann "offener" diskutiert werden. Genauso wie im Freundeskreis, in der Familie oder am Stammtisch. Das als Trost für die Hetzer hier.

 

AW: Flüchtlingskrise

Natürlich. Sie müssen entscheiden, welcher Beitrag einem Straftatbestand entsprechen könnte, sonst würden sie im Fall letztlich selbst bestraft.

Warum "auch"?
Das ist doch genau derjenige, der bestraft gehört.

Bitte wer?
Wenn du einen findest, zeige ihn an.
Das ist das mindeste, was du tun kannst.

 

AW: Flüchtlingskrise

Die von dir genannten Firmen müssen sich nur an geltende Gesetze halten, ebenso wie dieses Forum, wie jedes Medienunternehmen, wie du und ich.
Damit ist doch niemand automatisch eine Strafverfolgungsbehörde.

Jeder kann eine juristische Klärung anstrengen.