Westerwelle fordert Absetzung des TV-Duells

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AW: Westerwelle fordert Absetzung des TV-Duells

Endlich mal meine Meinung hier, danke dir!! Ich finde diese "Duelle" zwar blödsinnig, aber wenn, müssen alle das Recht haben.

Nur die SPD ist nicht viel kleiner als die CDU, wenn man die CSU mal separiert

 

AW: Westerwelle fordert Absetzung des TV-Duells

Wir haben in Deutschland über 82 Mio. Einwohner, wenn man davon ca. 15% für Ausländer und Minderjährige abzieht, dann haben wir 69,7 Mio Wahlberechtigte. 5% von 69,7 Mio sind 3,485 Mio Stimmen die eine Partei zusammenbekommen muss um im in Worst Case Fall (100% Wahlbeteiligung) in den Bundestag einzuziehen. Dies ist etwas mehr als Berlin Einwohner hat! Und Du willst die zahl sogar noch vedoppeln?
Ich bin eher der gegenteiligen Meinung, die Hürde muss runter, 2 oder 3% Sperrminorität währen heute angebracht. Man kann nicht die Meinung von über 3 Milionen Menschen einfach ausblenden und dann ein Parlament demokratisch nennen. Die 5% Hürde war in den 60er Jahren in der damaligen BRD sicher angemessen, aber Deutschland hat halt auch durch die Wiedervereinigung einen Zuwachs bekommen der auch berücksichtigt werden muss. Ohne Sperrminorität geht es aber auch nicht, denn sonst besteht wieder die Gefahr von Weimarer Verhältnissen.
Daß Vielparteien Parlamente funktionieren zeigen ja z.B. Israel, Italien oder die Niederlande.

 

AW: Westerwelle fordert Absetzung des TV-Duells

Schon 1% würde reichen, die meisten Parteien auszusperren.

 

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Israel hat eine Sperrklausel von 2%. Italien von 4% und die Niederlande von 0,666...% (wie auch immer sie auf diesen Betrag kommen).

Das Problem mit der Sperrklausel ist das der Wähler ggf. lieber eine "große Partei" wählt, anstatt einer Kleinen die seine Interessen eher vertritt.

Problematisch wird die Sache auch da durch die Sperrklausel auch Lobbyisten mehr Einfluss auf die Politik ausüben können. Interessant wird sein ob der Landesverfassungsgerichtshof Berlin das Volksbegehren zur Einführung der Ersatzstimme zulassen wird.

 

AW: Westerwelle fordert Absetzung des TV-Duells

Das entspricht einem Sitz in einem 150-Sitzeparlament (Zweite Kammer).
Ist also keine wirkliche Sperrklausel.

Dementsprechend hatte die DDR bei der Wahl '90 quasi eine 0,25%-Klausel = 1 Sitz von 400 ...

 

AW: Westerwelle fordert Absetzung des TV-Duells

bei der kommunikationsbereitschaft, die unsere kanzlerin in diesem wahlkampf zeigt, würde sie wahrscheinlich sogar ein selbstgespräch verweigern