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Warum überhaupt Regierungskoalitionen und Franktionszwang?

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Martyn, 3. August 2009.

  1. Martyn

    Martyn Foren-Gott

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    Bin (heute, aber nicht nur heute) kritisch gegenüber der Bildung von Regierungskoalitionen, vorallem aber auch gegenüber den Fraktionszwang.

    Warum muss man überhaupt ne Regierungskoalition bilden. Es wäre doch sinnvoll einfach die Ministerämter auf alle gewählten Fraktionen zu verteilen, so das dann jeder Wählerwille zur Geltung kommt. Bei dem Wahlergebniss der Bundestagswahl 2005 z.B. wäre folgende Verteilung der Ministerämter möglich gewesen:

    Union: Bundeskanzler und 5 Ministerämter
    SPD: 6 Ministerämter
    FDP: 2 Ministerämter
    Linke: 2 Ministerämter
    Grüne: 2 Ministerämter

    Ausserdem wäre ich dafür dafür den Fraktionszwang zu lockern oder aufzuheben, so das die Parlamentarier nach eigenem Wissen und Gewissen abstimmen können, und nicht einfach Wahlvieh ihrer Parteioberen sind.

    Natürlich hätte man dann keine festen Mehrheiten mehr in den Parlamenten, aber man müsste sich dann eben Ad hoc Mehrheiten für einzelne Themen verschaffen. Das würde dann auch dem Wählerwillen stärker entgegenkommen, da er dann eine Kombination wählen kann sie seiner Vorstellung am ehesten entspricht. Denn die bisherige Wahlmöglichleit Schwarz-Gelb vs. Rot-Grün ist häufig ne Wahl, die einer Wahl zwischen Pest und Cholera gleichkommt.

    Und schliesslich heisst es im Grundgesetz ja auch nur "Parteien wirken bei der politischen Willenbildung mit" und nicht "die politische Willensbildung erfolgt massgeblich durch die Parteien"
     
  2. AW: Warum überhaupt Regierungskoalitionen und Franktionszwang?

    Welchen?

    Artikel 38(1) GG ?
     
  3. horud

    horud Lexikon

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    AW: Warum überhaupt Regierungskoalitionen und Franktionszwang?

    Und was hättest du davon? Totalen Stillstand, weil sich die einzelnen Minister nicht einigen können, jeder seine Parteiideologie durchdrücken will und der Kanzler wenig bis gar keine Macht hätte, dies zu unterbinden. Und die Linken sind ja sowieso einfach nur dagegen... :rolleyes:

    Ist leider nicht so, dass einzelne Resorts für sich abgeschottet arbeiten können. Frag mal nur den Finanzminister zu dem Problem...

    Ach ja, und warum gibst du der SPD 6 Ministerämter? Bei den Umfragewerten? :D Und den Linken 2, während Grüne und FDP auch nur 2 bekommen? :confused: :eek:

    Gott und der Wähler mögen uns davor verschonen, dass die Linken überhaupt je ein Amt im Bund bekommen...
     
    Zuletzt bearbeitet: 3. August 2009
  4. TV_WW

    TV_WW Institution

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    AW: Warum überhaupt Regierungskoalitionen und Franktionszwang?

    Da zitiere ich doch gerne mal Volker Pispers sinngemäß zum Thema Fraktionszwang.
    "Fraktionszwang.
    Das geht ja nicht dass Abgeordnete frei nach ihrem Gewissen entscheiden dürfen. Stattdessen sagt einer wann die anderen den Arm zu heben haben.
    Eine bewährte deutsche Erfindung, damit haben wir gute Erfahrungen in der Vergangenheit gemacht." :eek:
     
  5. Eike

    Eike von Repgow

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    AW: Warum überhaupt Regierungskoalitionen und Franktionszwang?

    Tja, wenn ich einer Partei beitrete dann sollte man sich auch offiziell zur Parteilinie bekennen...
    Diese Linie wird ja vorher mit den Mitgliedern erarbeitet...

    Ich könnte mich nie unterordnen.
     
  6. horud

    horud Lexikon

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    AW: Warum überhaupt Regierungskoalitionen und Franktionszwang?

    Was heißt unterordnen?

    Wenn jeder machen würde was er will, hätten wir das, was viele wohl gerne hätten: Anarchie und Chaos.

    Ohne ein Mindestmaß an Konsens und Regeln geht es nicht, das hat nichts mit "unterordnen" zu tun.
     
  7. ikehajnal

    ikehajnal Guest

    AW: Warum überhaupt Regierungskoalitionen und Franktionszwang?

    wusste garnicht dass die sich da oben an irgendwelche regeln halten.
     
  8. Eike

    Eike von Repgow

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    AW: Warum überhaupt Regierungskoalitionen und Franktionszwang?

    Auf Parteilinie - kommt mir sehr nach SED vor. Nix für mich.
     
  9. AW: Warum überhaupt Regierungskoalitionen und Franktionszwang?

    Naja, für den Großteil reicht auch BamS. :)


    Oder "aufrechte Rebellen".:D
     
  10. Lechuk

    Lechuk Institution

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    AW: Warum überhaupt Regierungskoalitionen und Franktionszwang?

    Wo ist da der Unterschied zu dem heute und den letzten Jahren?
    Kanzler, ich kann mich erinnern, in der BRD, früher, da gab es mal einen.
    Danach kamen nur noch Bananen- und Grünflächenverkäufer, auch Reiseverkehrskauffrauen und Gasvertreter wurden gesehen.

    Steinmeier hat Charakter, der hat Leute eingesperrt belassen und wollte sogar deren Papiere vernichten lassen, das hat Tradition, sowas ist eigentlich gern gesehen in Deutschland, vieleicht sollte er in die CSU wechseln, die würden ihn sicher besser verstehen.
    Justiz, sehr gut besetzt.
    Gesundheit, Pispers meinte die Frau sei wie *acke am Schuh, die kommt immer wieder, wartet ab, nach der nächsten Wahl ist die wieder da.

    Ansonsten sind doch die Personalien überaus unauffällig austauschbar.
     

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