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Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Nelli22.08, 16. September 2016.

  1. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    Der AfD wird's freuen.
     
  2. Premier4All

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  3. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    Ja. Oder die AfD.:LOL:
     
  4. grummelzack

    grummelzack Platin Member

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    Eine Landesregierung im Panikmodus, dessen Wellen bis in die Bundesregierung reichen, wird mehr und mehr Fehler machen. Jetzt sind alle Wähler in Ost und West erst mal wach geworden und registrieren das Eskalieren der Entscheidungen in Thüringen und Berlin und auch das Eskalieren der Sprachwahl in den Medien. Bleibt zu Hoffen, daß sie, die Wähler, nicht mehr die Berichterstattung so beiläufig an sich vorbei rauschen lassen und jetzt ganz genau hellhörig werden, was da wirklich abgeht in Bezug auf freiheitliche demokratische Grundordnung.

    Und zu deinem letzten Satz hoffe ich inständig daß das, was jetzt nach der Wahl läuft, den Regierenden sehr wohl auf die Füße fällt. Die AfD wird sich so lange gegen Neuwahlen in Thüringen aussprechen, bis sich die Gemüter beruhigt haben und die Umfrage der dieLINKE wieder auf ein Normalmaß runter gegangen sind. Erst dann rechne ich mit Neuwahl in Thüringen.

    Ein geschickter Schachzug der Medien eine Verfassungsänderung als Parlamentsreform zu bezeichnen. So klingt es nicht nach Landesverfassungsverstoß oder Bruch sondern eher nach einer zulässigen Änderung, die keiner Mehrheiten bedarf.
     
    Zuletzt bearbeitet: 16. Februar 2020
  5. brixmaster

    brixmaster MörderRadiator

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    Blau ist dann eine Gemeinsamkeit zur AfD. Gibt es Gemeinsamkeiten- im SED Kontext.
    Hinsichtlich Demokratieverachtung, und "mehr" Diktatur.
    Sozialismus, der eine international, der andere national....
    Du kennst den Inhalt deren Küchenschranks ?
    Naja Leipzig und Genthin ist doch entfernungstechnisch für eine Beziehung sehr gut händelbar.
    # junges Gemüse.:D
     
    Zuletzt bearbeitet: 16. Februar 2020
  6. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    Hört sich im Ersten Moment ja auch gut an, " Das Thüringer Verhältnisse vermieden werden, Und ob die Regierung bzw der MP nun nach 14 Tagen gewählt wird oder später, egal "

    Nur das eine ordentliche Regierung auch gar nicht gewählt werden muss und alles wie gehabt weiter läuft, das der Hacken an der Sache.
    Landtagswahlen sind ja eigentlich dazu da, das Parlament zu wählen, und entsprechend der Zusammensetzung halt eine Neue Regierung zu bilden.
    Das fällt weg.
    Landtagswahlen werden zur Farce, wen nachher keine entsprechende Regierung gebildet werden muss.

    Egal was Ihr wählt, interessiert uns nicht, wir regieren trotzdem weiter.
     
  7. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Wolfman563 und Nelli22.08 gefällt das.
  8. Richard D.

    Richard D. Silber Member

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    Eine geschäftsführende Regierung während eines "Interregnums" ist ja nichts schlimmes an sich. Aber wenn sie die Landesverfassung über eine "Parlamentsreform" so ändern möchten, dass dabei der Wille des Volkes, wohl oder übel, unterwandert werden, dann kann dies sehr wohl wie ein Ermächtigungsgesetz gelten.

    Mein Gegenvorschlag: Wenn die Wahl des Ministerpräsidenten nach dem dritten Wahlgang scheitert, dann sollten mit mindestens sechs Wochen Vorlauf Neuwahlen angesetzt werden. Wer dann gewählt ist, aber keine Regierung geformt hat (wie z.B. der Kemmerich), und danach zurücktritt, dann sollen auch hier Neuwahlen angesetzt werden, auch mit mindestens sechs Wochen Vorlauf. Alles andere wäre eine Ohrfeige für die Demokratie.
     
  9. Speedy

    Speedy Lexikon

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    Bodo wird gewählt, dafür sorgt die CDU schon, ein Neuwahl Debakel kann die sich nicht erlauben.
     
  10. jfbraves

    jfbraves Foren-Gott

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