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Wahlen in Deutschland, Österreich und der Schweiz

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Nelli22.08, 16. September 2016.

  1. Richard D.

    Richard D. Senior Member

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    Hitlergruß und dann noch ein T-Shirt über Chemtrails. Sieht garnicht gut aus für den feinen Herren.
     
  2. kÖPENiCKER

    kÖPENiCKER Junior Member

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    Auch immer wieder interessant wie trotz nicht vorhandeneder Beschlussfähigkeit im Bundestag Gesetzte verabschiedet oder durchgewunken werden.

    Dabei muss dem Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich völlig klar gewesen sein, dass ebend KEINE 355 Abgeordneten für die notwendige Abstimmung im Sitzungssaal sitzen. Das sieht man ja selbst schon als Laie in dem Videoausschnitt.

     
    Nelli22.08 gefällt das.
  3. Richard D.

    Richard D. Senior Member

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    Erinnert mich an 2012, als sie während des Deutschland-Spiels, in einer Geistersitzung des Bundestages (unter dem Vorsitz von Petra Pau) das neue Meldegesetz verabschiedet haben, das Wochen später teilweise einstimmig widerrufen wurde.

    Am Ende existiert das parlamentarische Quorum aus einen guten Grund. Selbst für eine Debatte muss ein Quorum bestehen, nicht nur bei Abstimmungen.
     
  4. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    Dieses mal war die AfD schlauer als das Bundestagspräsidium.
    Bei der Roth hat es ja letztens nicht geklappt.
     
    madmax25 gefällt das.
  5. kÖPENiCKER

    kÖPENiCKER Junior Member

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    Solche Anträge erwarte ich auch von den anderen Parteien, wenn der Bundestag nicht beschlussfähig ist.
    Ist das die gelebte Demokratie der "etablierten" und demokratischen "Volksparteien" Gesetze ohne Beschlussfähigkeit zu verabschieden oder durchzugewinken?

    Wie wird das wohl in den letzten Jahren abgelaufen sein, wo die AFD noch nicht im Bundestag vertreten war?
     
    madmax25 gefällt das.
  6. atomino63

    atomino63 Platin Member

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    Das ist wie bei der Sonntagsfrage nach dem Wahlausgang, man geht davon aus, dass die nicht Anwesenden eben so und so abgestimmt hätten. Die tatsächlich Anwesenden gelten sozusagen als repräsentativ. :)
     
  7. grummelzack

    grummelzack Gold Member

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    Richard D. und madmax25 gefällt das.
  8. Richard D.

    Richard D. Senior Member

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    Schlimm genug, dass wir auch ein Problem mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr haben und über Jahre hinweg das MAD nicht mal Background Checks tätigte.
     
  9. grummelzack

    grummelzack Gold Member

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    Sie werden es schon gewußt haben, so wie BND und Verfassungsschutz im Fall Amri und NSU auch vieles wußten.
     
  10. Speedy

    Speedy Foren-Gott

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