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Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Nelli22.08, 16. September 2016.

  1. FilmFan

    FilmFan Lexikon

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    Das muß sie mitnichten, lediglich die CDU müßte das. :rolleyes:
     
    jfbraves gefällt das.
  2. brixmaster

    brixmaster MörderRadiator

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    +los und FilmFan gefällt das.
  3. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    "Hammelsprung": AfD erzwingt Abbruch von Bundestagssitzung - SPIEGEL ONLINE - Politik
    Tja so kommt es wen man die AfD verärgert.
    Hatte mich schon gewundert, das die AfD Reihen, sie sonst immer fast vollständig anwesend waren, auf einmal fast leer waren.

    [​IMG]
     
    Zuletzt bearbeitet: 19. Januar 2018
  4. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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  5. FilmFan

    FilmFan Lexikon

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    Wofür brauchen wie so jemanden?
     
  6. Fragensteller

    Fragensteller Wasserfall

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    Die zittern alle schon vor dem Ärger der AfD. Ein großer Tag im Parlament. Die AfD hat einen Beschluss verhindert, mit dem ein Antrag der Linken in die Ausschüsse verwiesen werden sollte. Dafür lohnt es sich so richtig mal Zwergenaufstand zu machen. Sie selbst wollten auch so abstimmen, genauso wie alle anderen Fraktionen. Na, da haben sie es dem Bundestag aber gezeigt.

    Muss er halt auch nochmal auf die Tagesordnung, neue BT-Drucksache etc.. Reine Zeit- und Energieverschwendung und Umweltverschmutzung die ganze Aktion. Wie die gesamte Parlamentsarbeit der AfD.

    Du fällst auch jede AfD Propaganda rein.

    Übrigens wurde bei der ach so vollständigen AfD auch die Fraktionsvorsitzende vermisst, die gestern abend blau gemacht hat.
     
  7. horud

    horud Digi-Liga-Legende Premium

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    Eine Minderheitsregierung wird es nicht geben, das ist Fakt. Das hat die CDU/CSU längst mehrfach bekundet. Und das ist auch richtig so. Mit Minderheitsregierungen kann man vielleicht kleine Länder wie die Niederlanden regieren, aber nicht eins der wichtigsten Industrieländer weltweit und das wichtigste Land der EU.

    Neuwahlen ist so ne Sache, denn das geht aktuell verfassungsrechtlich gar nicht so einfach, weil wir keinen gewählten Bundeskanzler haben.Der Bundestag kann sich nicht selbst auflösen und damit Neuwahlen erzwingen. Auch der Bundespräsident kann das nicht einfach mal so. Es gibt die verfassungsrechtliche Möglichkeit, dass der Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellt. Verliert er diese, kann der Bundespräsident dann Neuwahlen ansetzen.

    Nur: wir haben aktuell keinen gewählten Bundeskanzler, der die Vertrauensfrage stellen könnte oder dem das Parlament das Vertrauen entziehen könnte. Wir haben nur eine geschäftsführende Kanzlerin. Das ist ein sehr großer Unterschied.

    Es müsste also erst einmal jemand zum Bundeskanzler gewählt werden und sei es nur, um dann gleich die Vertrauensfrage zu stellen. Merkel wird das ganz sicher nicht machen, Schulz auch nicht, kein Spitzenpolitiker wird sich so schnell als Lückenbüßer einspannen lassen und damit in die Geschichte eingehen. Der ist dann verbrannt.
     
  8. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Wir sollten uns wirklich nicht (mehr) so wichtig nehmen.
    Und sooo wichtig werden wir auch nicht wahrgenommen.
     
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  9. horud

    horud Digi-Liga-Legende Premium

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    Das hat nichts mit "sich selbst wichtig nehmen" zu tun. Das ist schlicht und einfach Fakt.

    Da kannst Du jeden Experten in In- und Ausland zu befragen.
     
  10. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Die Welt geht, schon gar nicht wirtschaftlich, nicht unter wenn es so weiter läuft wie bisher und wir noch etwas rumkrebsen.
    Die Wirtschaft hat ihre eigenen Gesetze...
    Alles andere wird durch die Medien etwas aufgebauscht.
    Und Macron "wartet" auch nicht wie immer suggeriert wird.
    Der liegt mit seinen Europaplänen meilenweit von Deutschland und dem derzeitigem Mainstream entfernt
     
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