Wahl-O-Mat

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AW: Wahl-O-Mat

Ich rede aber nicht über Parteien wie die PBC, CM, Naturgesetz etc. Bei der Auflistung habe ich doch bewusst 2 Blöcke gebildet.

 

AW: Wahl-O-Mat

Ok, ich schaue mir das nochmal an...
Moment...
Deiner Aufstellung kann ich soweit zustimmen, die obere Hälfte besteht sozusagen aus Parteien, die durchaus die Chance haben, über die 5%-Hürde zu kommen. Aber warum erwähnst Du dort das "Zentrum"? Die letzten Wahlergebnisse der Zentrumspartei sehen doch ähnlich *beschissen* aus:
http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Zentrumspartei

 

AW: Wahl-O-Mat

Die Partei ist doch nun durchaus ernstzunehmen oder? In Kommunalparlamenten ist sie auch vertreten, aber selbst da wird es verschwiegen. In Dormagen hat das Zentrum 3 Sitze und was findet man bei den Ergebnissen? Die Nichtssagende Zusammenfassung : "Andere Parteien".
Die 4,3% der FDP (ergibt 2 Sitze) werden allerdings aufgeführt.

 

AW: Wahl-O-Mat

In Dormagen, in Dormagen...
also bitte. Es gibt auch wenige Städte, wo die NPD bis zu 3% der Wählerstimmen auf sich vereinigen kann und deshalb im Kommunalparlament vertreten ist.
Findest Du auf der Homepage der NRW-NPD unter "erzielte Mandate".

Wenn ich das jetzt auf die NRW-Wahl übertrage, ist es lächerlich, da überhaupt drüber zu reden: Sie (insert Name diverser Parteien) werden es ohnehin nicht mal ansatzweise über die 5%-Hürde schaffen.

 

AW: Wahl-O-Mat

Am Auspuff geschnüffelt?
Ich rede hier über die NRW SPD!

 

AW: Wahl-O-Mat

Ja genau die NRW SPD, die jeden Bergwerksabeiter mit mehr Geld subventionieren will, als was andere verdienen. Viele hätten auch gerne so nen Beruf, wo ne ganze Ideologenpartei hinterdran hängt, die die Finanzierung auf Kosten der Allgemeinheit sicherstellt.

 

AW: Wahl-O-Mat

Wei-o-wei, Eckauge, nur wegen Studiengebühren willst Du die wählen?

Talk about single-issue ...

Die kommen sowieso ...

Und abgewählt werden die Rot-Gruenen auch ... das wird ein Spaß ...

 

AW: Wahl-O-Mat

Das ist ein Grund sie nicht zu erwähnen? Welches Demokratieverständnis. Sie treten zur Wahl an, also soll und muss man darüber berichten, wenn man objektiv sein will. Man erweckt geradezu den Eindruck das es nur die großen Parteien gäbe.

 

AW: Wahl-O-Mat

Also, ich denke, daß die ÖR-Programme zB nicht unbedingt den Auftrag haben, lang und breit über diese Mini-Parteien zu berichten. Mittlerweile gibt es zB auch die Möglichkeit, sich per Internet über die ein oder andere Partei zu informieren. Und da finde ich auf der Homepage der ein oder anderen Mini-Partei nur leere Phrasen. Sehr schön.

Ich würde hier übrigens nicht von Parteien sprechen, sondern von "politischen Gruppierungen". Also Gruppierungen, deren Einfluß letztenendes irrelevant ist und sehr wahrscheinlich auch bleiben wird. Erst wenn so eine Gruppierung es dauerhaft bei Wahlen schafft, die 2% oder 5%-Hürde zu nehmen, in Parlamenten vertreten ist, dann würde ich von einer "Partei" sprechen.

Zur Bundestagswahl 1998 kam auf Phoenix ein ganzer Nachmittag/Abend, der sich nur mit diesen "Mini-Parteien" auseinandergesetzt hat. Die allermeisten kann man getrost als Chaotenhaufen bezeichnen. Ohne Rückhalt zB in der "Fläche", also Mitglieder in jeder Gemeinde, jeder Stadt...

 

AW: Wahl-O-Mat

Selbstverständlich sind Studiengebühren ein guter Grund die SPD oder die Grünen zu wählen.
Welche Kompetenzen haben die Länder denn?

- Schule
- Hochschule
- Polizei
...that's it...

Ansonsten führt die Landesverwaltung in erster Linie Bundesgesetze aus. Alle anderen "Kompetenzen" (wenn man sie so nennen will) reduzieren sich auf die 6 Stimmen im Bundesrat. Da die Union aber auch schon so eine Mehrheit dort hat, würde ein CDU-Sieg daran auch nichts ändern (solange Schleswig-Holstein eine große Koalition bildet).

Und Studienkonten sind keine Studiengebühren. Mir wäre zwar lieber, man würde bei der SPD ganz auf die Forderung nach Studiengebühren verzichten, aber gerad ein Erststudium (damit ist übrigens nach Bologna Bachelor UND Master gemeint!) soll kostenfrei bleiben.

Von der rheinland-pfälzischen Landeskinder-Idee halte ich hingegen gar nichts. Wenn die das tatsächlich umsetzen wollen, werden sie gewaltig auf die Schnauze fliegen. Schon allein die Definition von Landeskinder ist höchst problematisch: Wann ist man Landeskind? Wenn man in RP geboren ist? Wenn man dort zur Schule ging? Wenn man dort Abi gemacht hat? Oder reicht ein Erstwohnsitz?

Verfassungsrechtlich (Art. 72 II GG) wird das mit nahezu absoluter Sicherheit scheitern.

@amsp2:
Was hast du eigentlich gegen Volkswirte, Betriebswirte und Juristen?

Greets
Zodac