Verfassungsschutz : Militante linke Szene wächst

Anzeige

AW: Verfassungsschutz : Militante linke Szene wächst

Wenn ich den Focus Artikel richtig verstanden habe, geht es sicherlich um Gwaltbereite und Extremisten und um eine deutliche Zunahme. Nun ist sicherlich der Schluß erlaubt und auch legitim, wenn sogar eine bürgerliche Partei wie die SPD oder auch die Grünen der Linken politische Angebote machen - viele Extremisten somit salonfähig zu machen. Meines Wissens ist die Linke, die einzige Partei, die parlamentarisch vertreten über eine kommunistische Plattform verfügt und auch entsprechend über Mitglieder, die ganz offen den Sozialismus oder Kommunismus einfordern. Das ist eine extreme Einstellung und nicht konform mit unserer jetzigen Gesellschaftsform (sonst brächten sie ja keine neue einzufordern).

Ein anderes umgekehrtes Beispiel. Wären die Republikaner deutlich über 5% und würden sich CDU und FDP (weil sie alleine nicht über eine Mehrheit verfügen) eine Koalition oder auch nur eine Tolerierung einer Minderheitsregierung mit Hilfe der Stimmen der Reps in Betracht ziehen, wäre das Geschrei ebenso groß und man könnte diesen bürgenlichen Parteien vorhalten, rechtes Gedankengut salonfähig zu machen.

Insofern gehe ich konform mit dem Ausgangsartikel im Focus. Er ist inhaltlich nachvollziehbar.

Noch etwas: Wie definiere ich Gewalt? - Wenn ein Rechter nicht handgreiflich wird und auch keine Ausländer jagt, aber offen fordert, dass man generell alle Ausländer ausweisen müsste oder bei Verdacht auf ein Vergehen gleich einsperren ohne Schutz des Rechtsstaates, - ist das nicht auch Gewalt, verbale Gewalt gegenüber unserer bisherigen Gesellschaftsform? Das gleiche kann man mit vielen Linksextremen anstellen. Für mich ist das sicherlich auch eine Form der Gewalt, die man nicht unterschätzen darf.

 

AW: Verfassungsschutz : Militante linke Szene wächst

Man kann Schlüsse ziehen, soviel man will. Spannend sind Schlussfolgerungen aber erst dann, wenn sie nachvollziehbar bzw. belegbar sind. Behaupten dagegen kann man alles. Im konkreten Fall geht es nicht einmal um eine Schlussfolgerung. Welches Material sollte denn dieser Schlussfolgerung zugrunde liegen?

Sicher ist die Linkspartei die einzige im Bundestag vertretende Partei mit einer Kommunistischen Plattform. Bei der CSU wird es dergleiche nicht geben. Was aber bedeutet die Forderung nach Sozialismus oder Kommunismus (ganz abgesehen davon weiß ich nicht, wer wann diese Forderung erhoben haben soll und ob das dann Parteilinie war). Über eine solche Forderung als Extremismus einzustufen, müsste erst einmal definiert werden, was Sozialismus / Kommunismus im konkreten Kontext überhaupt sein soll. Darunter versteht ja jeder, was er will. Wenn man Herrn Westerwelle glauben darf, ist die Große Koalition schon auf dem Weg zum Sozialismus. Ist Frau Merkel jetzt eine Extremistin?

Das wäre womöglich auch eine laute Diskussion. Nur muss man schauen, das die Linkspartei in mehreren Parlamenten vertreten ist - und das seit der Wiedervereinigung - und dort auch aktiv Politik betrieben hat, ohne das irgendwo der Kommunismus ausgebrochen wäre. Gibt es ähnliche Erfahrungen mit Reps oder NPD? Im übrigen halte ich schon aus historischen Gründen nichts von einer Gleichsetzung der Linkspartei und diversen Rechtsaußenparteien.

Was ist an einer Mitteilung nachvollziehbar. Es werden da nur Zahlen genannt. Die kann man zur Kenntnis nehmen oder auch nicht. Es geht aber darum, dass SPD und Linkspartei an einer Gewaltzunahme Schuld hätten. Das behauptet nicht einmal der Focus.

[/quote] Wie jemand privat Gewalt definieren möchte, ist völlig uninteressant. Eine Gleichsetzung aber von Ausländerjagd und "verbaler Gewalt" (andere nennen das eher freie Meinungsäußerung) sollte sich eigentlich von selbst verbieten.

 

AW: Verfassungsschutz : Militante linke Szene wächst

Stell dir diese Frage mal selbst.

 

AW: Verfassungsschutz : Militante linke Szene wächst

Alle, die mehr haben. Einkommen vielleicht so oberhalb von 2500-3000€? Die sind alle verdächtig.

 

AW: Verfassungsschutz : Militante linke Szene wächst

Boh ey. Und die werden zusammengeschlagen und getötet?

Hast du Beispiele?

Und warum nehmen die dann nicht gleich die Ackermanns und Postwinkels?

 

AW: Verfassungsschutz : Militante linke Szene wächst

 

AW: Verfassungsschutz : Militante linke Szene wächst

.
Ja, bei der NPD in Mecklenburg-Vorpommern und bei der DVU in Bremen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Zumindest für eine Legislaturperiode. Auch dort ist nirgends der Nationasozialismus ausgebrochen. Das macht den rechten Rand aber nciht ungefährlicher. Gleiches gilt für die Linke.

Nun einige Äußerungen von Spitzenvertreter der NPD und auch der Linken sind im wortlaut ähnlich. Beide versuchen nach eigenen Bekunden eine neue Gesellschaftsform zu etablieren. Es ist nciht nur eine Parallele sondern zudem auch befremdlich.

Es stimmt, man kann das selbst gerne definieren. Freie Meinungsäußerung kann auch schnell in Hetzpredigten münden und als Landesfriedensbruch strafrechtlich relevant werden. Aber das entscheiden im Einzelfall Gerichte. Es zeigt aber deutlich auf, dass extreme Äußerungen von Spitzenvertreter beider Lager (rechts als auch links) gefährliche Auswirkungen zeigen können.
So können Äußerungen von einer Sarah Wagenknecht genauso leicht junge Menschen verleiten wie seinerzeit Franz Schönhuber.
Parallelen sind meiner Ansicht nach zulässig, weil beide Seiten am extremen Rand stehen, die Argumentation beider Lager ähnlich strukturiert sind. Beide Lager gibt es in der Gegenwart und eine Untersuchung nach Parallelen halte ich für legtim, warum sollte dies aus historischen Gründen ein Tabu-Thema sein?

 

AW: Verfassungsschutz : Militante linke Szene wächst

[...]


http://www.verfassungsschutz-hessen.de/seiten/dokumente/autonom.html
http://www.merkur-online.de/regionen/mstadt/Polizei-Punker-Sieg;art8828,883740


Naja, so ein paar Zahlen gibst schon.

 

AW: Verfassungsschutz : Militante linke Szene wächst

Na, diese Quelle scheint mir aber eher eine aus der rechten Ecke zu sein.
Ob die so vertauenswürdig ist? Und betrunkene Demonstranten sind keine Schlagzeile. Zumindest würde es mich nicht beunruhigen.

Mehr beunruhigt mich, dass ohne eine Prüfung und durch Personalmangel der Linken Mitglieder in Landtagen schickt, bei denen die Gesinnung doch eher zweifelhaft ist. Ich hoffe sehr, das der Fall Wegener ein Ausrutscher war.
Leute die ernsthaft Nokia enteignen wollen und die Stasi wieder einführen wollen, die Mauer für legitim halten und das alles mit einem Landtagsmandat, - ja das macht mir Angst, ehrlich!

 

AW: Verfassungsschutz : Militante linke Szene wächst

Fands nur einfach lustig ! Deshalb auch der Zwischenraum zum Ernsthaften Thema.