Verfahrensfehler: Kim Dotcom könnte Vermögen zurückbekommen

DF-Newsteam · 18. März 2012

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Der deutsche Gründer der gesperrten Internet-Plattform Megaupload Kim Dotcom kann Medienberichten zufolge auf die Freigabe seines in Neuseeland beschlagnahmten Vermögens hoffen. Grund sei ein peinlicher Verfahrensfehler.

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Freakie · 19. März 2012

AW: Verfahrensfehler: Kim Dotcom könnte Vermögen zurückbekommen

Wäre ihm zu wünschen

bobi83 · 19. März 2012

AW: Verfahrensfehler: Kim Dotcom könnte Vermögen zurückbekommen

Dieses Geld könnte ja Personen die er vor Megaupload Finanziell geschädigt hat zugute kommen. Wie unter anderem die US-Behörden in diesem Fall Vorgehen ist evtl. fraglich aber der hat sich schon zu viele krumme Dinger geleistet.

Berliner · 23. April 2012

AW: Verfahrensfehler: Kim Dotcom könnte Vermögen zurückbekommen

Und weiter gehts in der Pannenserie

SPON

Aufgrund eines formalen Verfahrensfehlers könnte das Strafverfahren gegen das Unternehmen schon vor seinem Beginn am Ende sein. Der für den Prozess zuständige Bezirksrichter Liam O'Grady erklärte gegenüber dem "New Zealand Herald", er bezweifele, ob es in dieser Angelegenheit je zu einem Verfahren kommen werde. Denn die dazu erforderliche Strafanzeige sei Megaupload nie zugegangen.

Der Anwalt des einstigen Chefs der stillgelegten Firma Kim Schmitz alias Dotcom, Ira Rothken, erklärte, es sei auf gesetzeskonforme Weise auch gar nicht möglich, Megaupload wegen krimineller Handlungen anzuzeigen: "Meiner Auffassung nach haben sie es nicht gemacht, weil sie es nicht können. Wir glauben nicht, dass Megaupload wegen krimineller Machenschaften belangt werden kann, weil es sich nicht im Zuständigkeitsbereich der USA befindet." .

Anders als Personen können Unternehmen nicht außerhalb der USA von einem amerikanischen Gericht belangt werden. Rothken habe erwartet, dass das FBI zur selben Einschätzung der Lage gekommen wäre. Unabhängig davon müsste die US-Regierung noch eine weitere Hürde nehmen, um Schmitz vor ein amerikanisches Gericht zu stellen. Das ist nämlich nur möglich, wenn der mögliche Strafrahmen bei mindestens fünf Jahren liegt. Der Megaupload-Fall würde dieses Ziel verfehlen, denn Urheberrechtsverstöße werden in Neuseeland mit maximal vier Jahren Freiheitsentzug geahndet. Mit dieser Entwicklung steht das Auslieferungsverfahren für Schmitz in die USA gleich doppelt auf der Kippe, was für die US-Strafverfolgungsbehörden ein grober Schnitzer wäre, aber beileibe nicht der erste.
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Dann kann die US Regierung schon mal einen Rettungsschirm für die Schadenersatzforderungen von MU in den Haushalt einstellen

Freakie · 23. April 2012

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Die Kiwis wollen den gar nicht an die Amis ausliefern, daher dieses Theater.
Kim soll mal nur aufpassen, daß er nicht eines Nachts nach Guantanamo verschleppt wird...

genekiss · 23. April 2012

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Zitat von bobi83: ↑

Dieses Geld könnte ja Personen die er vor Megaupload Finanziell geschädigt hat zugute kommen. Wie unter anderem die US-Behörden in diesem Fall Vorgehen ist evtl. fraglich aber der hat sich schon zu viele krumme Dinger geleistet.
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Warum soll er das machen , dafür hat er doch schwer gearbeitet .

Major König · 23. April 2012

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Zitat von bobi83: ↑

Dieses Geld könnte ja Personen die er vor Megaupload Finanziell geschädigt hat zugute kommen.
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Hat er das? Er hat nur eine Plattform geschaffen, die Straftaten haben andere begangen, vergleichbar mit Waffenherstellern, die kann man auch nicht zur Verantwortung ziehen wenn die Kunden mit den Waffen Strafttaten begehen. Na ja, langsam verkommt es zu einer peinlichen Lachnummer für die US-Behörden aber es wurde Megaupload abgeschaltet und einige andere die danach die Hosen voll hatten haben nachgezogen also ---> Primärziel erreicht.

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