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Verfahren vorm Bundesgrundgesetzgericht zm Thema Onlinedurchsuchung

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Worringer, 10. Oktober 2007.

  1. Worringer

    Worringer Platin Member

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    Mit Freuden nehme ich zur Kenntnis, was derzeit vorm Bundesgrundgesetzgericht zum Thema Onlinedurchsuchung im Allgemeinen und NRW-Trojaner im Besondern gesagt wird. Es zeichnet sich eine heftige Ohrfeige für alle Befürworter dieser Maßnahme ab. Ob diese natürlich lernfähig sind und daraus die richtigen Schlüsse ziehen, bleibt abzuwarten, meine Zweifel habe ich allerdings. Die richtige Schlußfolgerung kann natürlich nicht die "Anpaßung des Grundgesetzes" sein.
     
  2. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    AW: Verfahren vorm Bundesgrundgesetzgericht zm Thema Onlinedurchsuchung

    Das Gericht heißt Bundesverfassungsgericht
    Urteilsverkündung erst 2008
    Bis dahin haben die das Gesetz so geändert das es passt.:D
     
  3. #67

    #67 Guest

    AW: Verfahren vorm Bundesgrundgesetzgericht zm Thema Onlinedurchsuchung

    Es sieht wohl so aus, als hätte sich das Gericht von inszenierten Anschlagsvereitelungen nicht sonderlich beeindrucken lassen. Warten wir mal ab, was der Bundesminister für Staatssicherheit noch im Köcher hat...
     
  4. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    AW: Verfahren vorm Bundesgrundgesetzgericht zm Thema Onlinedurchsuchung

    Was hat der Innenminister damit zu tun.
    Es geht um das Gesetz in NRW.
     
  5. Tonvati

    Tonvati Senior Member

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    AW: Verfahren vorm Bundesgrundgesetzgericht zm Thema Onlinedurchsuchung

    Wie wärs mit mehr Details oder einer Quelle, worringer?

    PS. Gebt Online-Durchsuchungen und Flugzeugabschüssen keine Chance! ;)
     
  6. #67

    #67 Guest

    AW: Verfahren vorm Bundesgrundgesetzgericht zm Thema Onlinedurchsuchung

    Verstehst du wirklich so wenig von Politik?
    NRW ist der Testballon und nicht umsonst fand die alberne Anschlagsvereitelungsinszenierung dort statt.
     
  7. Tonvati

    Tonvati Senior Member

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    432
    AW: Verfahren vorm Bundesgrundgesetzgericht zm Thema Onlinedurchsuchung

    Welche glaubwürdigen Quellen gibt es eigentlich für die Aussage, dass die konkreten Anschlagsvereitelungen der letzten, na sagen wir mal drei Jahre, inszeniert war, denn offensichtlich nehmen einige dies hier im Forum bereits für bare Münze, ohne solche Aussagen es zu hinterfragen?

    Oder ist das nur ein weiteres hypothetisches Puzzlestück im Plan der ewiggestrigen Verschwörungstheoretiker?

    Und jetzt bitte nicht wieder mit Inszenierungen aus anderen nicht vergleichbaren politischen Phasen unserer Republik um Euch werfen!
     
    Zuletzt bearbeitet: 10. Oktober 2007
  8. Worringer

    Worringer Platin Member

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    AW: Verfahren vorm Bundesgrundgesetzgericht zm Thema Onlinedurchsuchung

    Solange Deutschland keine Verfassung hat, solange gibt es für mich auch kein Bundesverfassungsgericht.

    Verschiedene Radioberichte und [1], die "Tagesschau" sollte auch was bringen.

    [1] http://www.heise.de/newsticker/meldung/97182
     
    Zuletzt bearbeitet: 10. Oktober 2007
  9. #67

    #67 Guest

    AW: Verfahren vorm Bundesgrundgesetzgericht zm Thema Onlinedurchsuchung

    Genau. Glaubwürdige Quellen aus dem Bundesministerium für Staatssicherheit...:rolleyes:
    Vielleicht in ferner Zukunft einmal, wenn es für das Ministerium eine Aufarbeitungsbehörde gibt. Bis dahin sollte man sich auf seine Augen,Ohren und wachen Verstand verlassen. Allein das, was von der Konvertitennummer nach außen gedrungen ist, reicht schon, um die plumpe Fälschung zu erkennen. Streifenpolizisten, die zufällig das Auto anhalten, dummerweise verdächtig tuscheln, worauf die "Terroristen" in Panik geraten und den "Anschlag" vorziehen wollen, was sofortiger Zugriff erforderte. Blöderweise "vergaß" man dabei auch noch die Rückseite des Hauses zu sichern, wodurch beinahe ein "Terrorist" entwischt wäre und nur durch den heldenhaften und weltrekordverdächtigen Sprint eines Beamten gefaßt werden konnte.
    Du kannst den Blödsinn glauben, ich lache darüber.
    Übrigens kam vor einigen Wochen ein Bericht in einer Magazinsendung - leider habe ich nur den Schluß gesehen - in dem behauptet wurde, der angebliche Drahtzieher, also jene ominöse usbekische Terrorgruppe, existiere gar nicht.
    Es kann natürlich Zufall sein, daß gerade diese Sendung - entgegen aller Gepflogenheiten - nicht wiederholt wurde.
    Welche vereitelten Anschläge hättest du sonst gern besprochen?
     
  10. Rockabye

    Rockabye Foren-Gott

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    Ort:
    Hamburg ich weiß ihr seid neidisch
    AW: Verfahren vorm Bundesgrundgesetzgericht zm Thema Onlinedurchsuchung


    du meinst unsere Roling Security? :eek:
     

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