Unterstützungsaufruf des Supernatureforums

Anzeige

Ich stelle hier mal die Bitte des Supernatureforums die von einer Abmahnung bedroht sind welche, sollte sie Erfolg haben, das Ende der Forenlandschaft in Deutschland sein dürfte.

Original

 

AW: Unterstützungsaufruf des Supernatureforums

Hmmm... Ich verstehe diese Hysterie nicht so ganz.

1. Der Betreiber muss Beiträge entfernen, die bestimmte Rechte verletzen, sobald er Kenntnis davon erlangt.
2. Das "Heise-Urteil" bezieht sich auf den Wiederholungsfall. Ein Geschädigter kann durchsetzen, dass der Betreiber eines Forums dafür zu sorgen hat, dass künftige Verstöße zu unterbleiben haben.

Pikant an dem "Heise-Urteil" ist zudem, dass das hier so stark kritisierte Urteil in einem vorheigen Fall jedoch ausdrücklich gefordert und begrüßt wurde. Dabei ging es um Ebay. Ein Geschädigter hatte von Ebay gefordert, dass sie künftig verhindern müssen, dass Betrüger unter seinem Namen dort Geschäfte tätigen, was in der Vergangenheit mehrfach geschehen ist. Ebay wurde dazu verdonnert, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, um dies im Vorfeld zu unterbinden.

Nichts anderes ist der Inhalt des "Heise-Urteils". Auch hier ist der Betreiber eines Online-Dienstes dazu verpflichtet worden, erneute Verstöße zu unterbinden.

Gag

 

AW: Unterstützungsaufruf des Supernatureforums

Ich auch nicht.

 

AW: Unterstützungsaufruf des Supernatureforums

Mir fällt da persönlich auch nur besonders ins Auge, dass jemand um Geld bittet und möchte, dass andere die Nachricht verbreiten, d.h. dass die Popularität seines Forums steigt. Aber vllt. sehe ich das ja auch ganz falsch...

 

AW: Unterstützungsaufruf des Supernatureforums

Vielleicht sollte sich auch jeder, der ein öffentliches Forum betreibt, vorher einmal mit den möglichen rechtlichen Konsequenzen befassen.

Das Internet ist nunmal kein rechtsfreier Raum.

Allerdings möchte ich ganz klar sagen, dass ich die in letzter Zeit sehr verbreitete Unsitte, mit Abmahnungen Geld verdienen zu wollen, entschieden ablehne.
Im Fall eines berechtigten Anspruchs sollte dieses Mittel jedoch nicht versagt bleiben.

Gag

 

AW: Unterstützungsaufruf des Supernatureforums

Habt Ihr überhaupt gelesen, worum es bei dem Aufruf geht? Es geht nicht darum, das heise-Urteil rückgängig zu machen, sondern darum, die Abmahnwelle zu bremsen.

Davon mal abgesehen, dass heise verurteilt wurde, obwohl sie das Argument vorgebracht haben, dass die geforderten Maßnahmen nicht durchsetzbar waren.

 

AW: Unterstützungsaufruf des Supernatureforums

Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, wo das Problem ist. Wenn die Abmahnung unberechtigt war, dann muss man da nichts bezahlen.
Wenn sie berechtigt war, dann schon.

Und nun?

In dem vorliegenden Fall war sie wohl unberechtigt und die abmahnende Partei hat sie zurückgezogen.

Aber was will er nun erreichen? Die von ihm geforderte Rechtssicherheit bestimmt nicht. Vielmehr ist doch der Gesetzgeber gefragt, eindeutigere Handhaben gegen Abmahungs-Betrüger zu schaffen. Doch durch seine Klage erreicht er das bestimmt nicht.
Darüber hinaus hab ich neulich erst gelesen, dass bei einer Abmahnung die entstandenen (Anwalts-)kosten zu erstatten seien. Bei einer in letzter Zeit beliebten Massenabmahnung sei dies jedoch nicht zulässig bzw. nicht gerechtfertigt, da der Aufwand des Anwalts schließlich praktisch nur einmal angefallen sei.

Gag

 

AW: Unterstützungsaufruf des Supernatureforums

Ich vermute mal, Du wüsstest, wo das Problem liegt, wenn Du den Text gelesen hättest. Die abmahnende Partei hat ihre Ansprüche nämlich nicht zurückgezogen.

 

AW: Unterstützungsaufruf des Supernatureforums

Danke, dass Du Dir meinen Kopf zebrichst.

Die Gegenseite hat ihre Ansprüche zurückgezogen, aber ihrerseits sich nicht dazu verpflichtet, nochmals abzumahnen.

Was bedeutet das nun?

Es bedeutet, dass nun wieder der Zustand vor der Abmahnung herrscht und dass der Forenbetreiber leider keinen Freibrief erhalten hat.

Ja und? Der Forenbetreiber hat dadurch nicht mehr oder weniger Rechts(un)sicherheit als vorher.

Es ist also nach wie vor die Rechtslage gültig, dass der Forenbetreiber als Mitstörer haftet, sobald er Kenntnis von einem Verstoß erhält -- so wie in jedem anderen Forum auch.

Das hat übrigens alles nichts mit dem "Heise-Urteil" zu tun, bei dem es letztlich um einen berechtigten Anspruch des Klägers ging und den Beklagten dazu verpflichtet, mit Vorkehrungen sicherzustellen, dass kein Wiederholungsfall eintritt.
Eine solche Verfügung ist hier nicht erlassen worden, so dass der Forenbetreiber nach wie vor nur dann haftet, wenn er Kenntnis von dem Beitrag erhält. Das nun wiederum hängt im Klagefall vom Richter ab, inwieweit dieser es ihm abnimmt, dass er "nichts davon wusste".

Gag

 

AW: Unterstützungsaufruf des Supernatureforums

@Gag

Die Gegenpartei hat nicht rechtsverbindlich erklärt, dass sie keinerlei Schritte unternimmt. Darum geht: es Der Betreiber vom Supernaturforum ist bereit, gegen diese Art ABmahnung direkt vorzugehen um dort Klarheit zu schaffen. Grosse Boards ( wie DF ) mögen das locker sehen, kleine Boards haben definitiv ein Problem mit Abmahnungen. Viele können es sich eben nicht leisten dort ein Risiko einzugehen und es auf einen Prozess ankommen zu lassen. DIese werden also entweder die Boards schliessen oder die Kosten bezahlen. Hier ist die Möglichkeit ein Urteil zu erlangen was dort ( sicher nicht endgültig ) einigermassen Sicherheit gibt. Ich weiss nicht ob die Betreiber zb. vom Satbook bereit wären weiterzumachen, wenn eine Firma ( über die negatives berichtet wurde ) verlangt, alle Beiträge vor(!) dem Posting zu prüfen. Auch das DF-Forum hätte da einige Probleme. Aber es ist natürlich einfacher anderen erst einmal unlautere Absichten zu unterstellen bzw. dieses anzudeuten

trooper