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Strafe wegen aussichtsloser Klage vor BVG

Dieses Thema im Forum "Small Talk" wurde erstellt von Gag Halfrunt, 19. Mai 2006.

  1. Gag Halfrunt

    Gag Halfrunt Lexikon

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    26. November 2001
    Beiträge:
    22.650
    Ort:
    Geldspeicherstadt
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    Das passiert, wenn man das Bundesverfassungsgericht mit einer von vornherein aussichtslosen Klage belästigt:
    http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,416984,00.html
     
  2. SvenC

    SvenC Board Ikone

    Registriert seit:
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    4.763
    AW: Strafe wegen aussichtsloser Klage vor BVG

    lol
    Da dachte wohl wer, die Gesetze gelten nicht für ihn? :D
     
  3. Pavel2000

    Pavel2000 Silber Member

    Registriert seit:
    25. Januar 2006
    Beiträge:
    689
    AW: Strafe wegen aussichtsloser Klage vor BVG

    Wenn sich alle mit den Gesetzen abfinden, könnten wir ja das Bundesverfassungsgericht abschaffen. Also Leute, bekennt euch zu allen bestehenden und zukünftigen Gesetzen!
     
  4. NFS

    NFS Foren-Gott

    Registriert seit:
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    Ort:
    Hamburg
    AW: Strafe wegen aussichtsloser Klage vor BVG

    Bist du wahnsinnig? Man kann sich doch nicht zu jedem Schwachsinn bekennen.
     
  5. Gag Halfrunt

    Gag Halfrunt Lexikon

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    Geldspeicherstadt
    AW: Strafe wegen aussichtsloser Klage vor BVG

    Manchmal ist es sinnvoll, auch den ganzen Text zu lesen.
     
  6. Pavel2000

    Pavel2000 Silber Member

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    25. Januar 2006
    Beiträge:
    689
    AW: Strafe wegen aussichtsloser Klage vor BVG

    @Gag Halfrunt:

    Meine Aussage bezog sich auf SvenC's Antwort. Und diese suggeriert eben, dass man gegen Gesetze nicht vorzugehen hat.

    Und was die 500 EUR Strafe angeht, so fehlen mir da noch Informationen. Das Knöllchen wurde ja zurückgenommen, trotzdem sollten Verfahrenskosten gezahlt werden, gegen die der Anwalt vorgehen wollte. Um die Sinnlosigkeit dieses Unterfangens zu verstehen, wäre der Urteilstext hilfreich.
     
    Zuletzt bearbeitet: 21. Mai 2006
  7. SvenC

    SvenC Board Ikone

    Registriert seit:
    6. Februar 2006
    Beiträge:
    4.763
    AW: Strafe wegen aussichtsloser Klage vor BVG

    Darum geht es. :winken:
    Der Anwalt dachte offenbar, er sei besonders schlau und wollte halt nochmal dagegen angehen....
    Und sowas muss bestrafft werden, in jeglicher Hinsicht. :D
     

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