1. Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklärst Du dich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen
    Information ausblenden
  2. Willkommen im Forum von DIGITAL FERNSEHEN - dem führenden Portal für digitales Fernsehen, Medien und Entertainment. Wenn du hier neu bist, schau dich ruhig etwas um und melde dich an, um am Forengeschehen teilnehmen zu können.
    Information ausblenden

Schneesteuer und Köln und Haltestellenräumung

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Worringer, 6. September 2012.

  1. Worringer

    Worringer Platin Member

    Registriert seit:
    18. April 2005
    Beiträge:
    2.497
    Zustimmungen:
    216
    Punkte für Erfolge:
    73
    Anzeige
    Das ist mal wieder eine Posse sondersgleichen und zeigt, daß die Politik den Bürger nur noch veralbert. Als ich das heute morgen laß, mußte ich aufpassen, daß mein Kaffee vor Lachen nicht quer übers iPad gespuckt wurde.

    In Köln gibt es seit zwei Jahren eine, im Volksmund genannte, Schneesteuer, welche über die Grundbesitzabgaben von den Grundstückseigentümern eingezogen wird. Diese wurde eingeführt, um besser auf harte Winter vorbereitet zu sein, genügend Fahrzeuge und Streumaterialien vorrätig zu haben. Schrittweise sollten die Abfallwirtschaftsbetriebe (AWB) auch die Räumung der Bushaltestellen übernehmen, was bisher die Anwohner machen mußten. Soweit so gut.

    Nun haben sich die Stadtväter aber dazu entschlossen, weiterhin die Anwohner die Bushaltestellen räumen zu lassen, ohne aber die sog. Schneesteuer wieder zurückzunehmen. Das ansich ist schon ein total ärgerlicher Vorgang. Noch dreister ist aber die Begründung, weshalb die AWB die Räumung nicht wahrnehmen könne:
    Es ist unglaublich! Der Anwohner muß die Haltestelle weiterhin räumen und darf dafür auch noch zahlen. Das ist doch ein Schildbürgerstreich sondersgleichen und dient nur einem Zweck: Einnahmenmaximierung seitens der Stadt.

    Man muß es sich auch mal auf der Zunge zergehen lassen: Ein Unternehmen, welches 100% den Stadtwerken Köln (und damit der Stadt Köln) gehört und darauf spezialisiert ist, öffentliche Flächen zu reinigen, hat angeblich nicht genügend Erfahrungen, um Bushaltestellen vom Schnee zu räumen. Sollen die Anwohner, die die Bushaltestellen räumen müssen, der AWB u.U. Praktikumsplätze anbieten?

    Warum müssen die Kölner Verkehrsbetriebe (KVB) nicht selbst ihre Haltestellen räumen? Sollte das nicht die Aufgabe der KVB sein oder notfalls der von ihr beauftragten Unternehmen? Die KVB gehört übrigens zu 90% den Stadtwerken und 10% der Stadt Köln und damit hat zu 100% die Stadt Köln dort das sagen.



    Trotz Schnee-Steuer: Bürger sollen Haltestellen räumen | Innenstadt*- Kölner Stadt-Anzeiger
    Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG
    Homepage der Klner Verkehrs-Betriebe AG
    http://www.stadtwerkekoeln.de/fileadmin/files/0406_Beteiligungsuebersichten_2011_SWK.pdf
     
  2. Theo.Lingen

    Theo.Lingen Silber Member

    Registriert seit:
    20. Oktober 2011
    Beiträge:
    780
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    16
    AW: Schneesteuer und Köln und Haltestellenräumung

    Da stellt sich mir die Frage, wie das ist, wenn der Anwohner neu hinzugezogen ist und bisher nicht in der Nähe einer Bushaltestelle gewohnt hat.

    Dieser Anwohner hat doch dann auch noch keine ausreichende Erfahrung in der Schneeräumung an Haltestellen, oder?

    Ist er dann von dieser Pflicht befreit?
     
  3. Worringer

    Worringer Platin Member

    Registriert seit:
    18. April 2005
    Beiträge:
    2.497
    Zustimmungen:
    216
    Punkte für Erfolge:
    73
    AW: Schneesteuer und Köln und Haltestellenräumung

    Das ist eine berechtigte Frage. Vielleicht sollte man an der Kölner VHS einen Kursus "Schneeräumen an Bushaltestellen" anbieten.
     
  4. Theo.Lingen

    Theo.Lingen Silber Member

    Registriert seit:
    20. Oktober 2011
    Beiträge:
    780
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    16
    AW: Schneesteuer und Köln und Haltestellenräumung

    Wie erwerben die Abfallwirtschaftsbetriebe denn Erfahrung im Scheeräumen an haltestellen, wenn nicht sie sondern die Bürger das erledigen müssen?

    Muss der Bürger die AWB anrufen, bevor er räumt, damit deren Personal ausrücken und Erfahrung durch Zuschauen sammeln kann?

    Wobei das ja nicht reichen würde. Denn es sollen ja "praktische Erfahrungen" gesammelt werden.
     
  5. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

    Registriert seit:
    20. November 2005
    Beiträge:
    50.302
    Zustimmungen:
    1.665
    Punkte für Erfolge:
    163
    Technisches Equipment:
    125 cm Gilbertini Stab HH120
    AW: Schneesteuer und Köln und Haltestellenräumung

    Die Schneesteuer zahlen nicht die Bewohner bzw Anwohner, sondern die Hausbesitzer.
    Wen die Hausbesitzer die Schneeräumung an die Mieter per Hausordnung weiter delegieren, ist das nicht das Problem der Stadt.
    Dan müssen eben die Mieter Ihren Vermieter bitten, dieser möge doch die Schneeräumung in andere Hände legen.
    Die Kosten werden dann natürlich in die Nebenkosten einfließen.

    Im übrigen besteht eine Räumpflicht der Grundstückseigentümer bis zur Straßenmitte. Wen sich dort eine Bushaltestelle befindet hat der eben Pech.

    Allerdings wird die Räumung bis zur Straßenmitte meist von Städtischen Betrieben oder beauftragten Unternehmen ( Kehrmaschine) übernommen. Kostenpflichtig natürlich.

    Also rein rechtlich ist das alles so OK wie es Köln macht.
     
  6. hui Wäller

    hui Wäller Senior Member

    Registriert seit:
    28. Juni 2008
    Beiträge:
    358
    Zustimmungen:
    344
    Punkte für Erfolge:
    73
    Technisches Equipment:
    VU+ Duo
    AW: Schneesteuer und Köln und Haltestellenräumung

    @Worringer

    Ganz eindeutig: Kölsche Klüngel
     
  7. dittsche

    dittsche Board Ikone

    Registriert seit:
    13. August 2007
    Beiträge:
    4.804
    Zustimmungen:
    1.760
    Punkte für Erfolge:
    163
    AW: Schneesteuer und Köln und Haltestellenräumung

    Köln und Schneesteuer.

    Dachte schon, Christoph Daum hätte beim FC unterschrieben ;)
     
  8. Worringer

    Worringer Platin Member

    Registriert seit:
    18. April 2005
    Beiträge:
    2.497
    Zustimmungen:
    216
    Punkte für Erfolge:
    73
    AW: Schneesteuer und Köln und Haltestellenräumung

    Nicht der Hausbesitzer bezahlt das, sondern der Grundstückseigentümer. Eigentum != Besitz
    Grundstückseigentümer und Hauseigentümer müssen auch nicht unbedingt identisch sein.

    Der Hauseigentümer kann und wird die Schneeräumung auf die Mieter übertragen.

    Grundsteuer kann und wird zu 100% in die Nebenkosten einfließen.

    Das ist von Kommune zu Kommune unterscheidlich. Hier mal ein Auszug aus der Satzung der Stadt Köln: http://www.stadt-koeln.de/1/presseservice/mitteilungen/2010/05268/

    Dir ist aber schon aufgefallen, daß es garnicht um die Räumpflicht als solche geht?
     
    Zuletzt bearbeitet: 6. September 2012
  9. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

    Registriert seit:
    20. November 2005
    Beiträge:
    50.302
    Zustimmungen:
    1.665
    Punkte für Erfolge:
    163
    Technisches Equipment:
    125 cm Gilbertini Stab HH120
    AW: Schneesteuer und Köln und Haltestellenräumung

    Wen die Stadt mit der Begründung der Schneeräumung die Grundsteuern erhöht.
    Ist das doch OK. Sie hätten die Grundsteuer auch mit der Begründung Nachts ist es kälter als draußen erhöhen können.
    Also ich finde das geht so in Ordnung.
    Der Hausbesitzer ist auch Grundstückseigentümer.
     
  10. Theo.Lingen

    Theo.Lingen Silber Member

    Registriert seit:
    20. Oktober 2011
    Beiträge:
    780
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    16
    AW: Schneesteuer und Köln und Haltestellenräumung

    Habe ich etwas verpasst?

    Besitz gleich Eigentum?
     

Diese Seite empfehlen