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Schäubles Pläne nach der Wahl

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von amsp2, 25. September 2009.

Seite 4 von 6
  1. teucom

    teucom Talk-König

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    AW: Schäubles Pläne nach der Wahl

    Ich hab so einen. Seit dem ich mal wegen einer Kniebehandlung im angedeuteten Stechschritt gehen musste, grüßen die Nachbarn freundlich.
     
    teucom, 25. September 2009
    #31
  3. Brilly Wandt

    Brilly Wandt Senior Member

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    AW: Schäubles Pläne nach der Wahl

    Was sind denn das für Nachbarn?Und vorher dachten sie wohl das du ein verkappter Grüner bist,dem Stechschritt sei Dank wissen sie nun wes Geistes-Haltung du ansonsten an den Tag legst?
     
    Brilly Wandt, 26. September 2009
    #32
  4. skykunde

    skykunde Talk-König

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    AW: Schäubles Pläne nach der Wahl

    Morgen die PIRATENPARTEI wählen.
    Demokratie muss geschützt werden.
     
    skykunde, 26. September 2009
    #33
  5. MSNBC

    MSNBC Silber Member

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    AW: Schäubles Pläne nach der Wahl

    Das hat doch Wolfgang Neuss-Qualitäten. Richard Rogler hat ihn mal mit einem Kamerateam besucht. Sie liefen durch das Viertel in Berlin, wo Neuss wohnte, und plötzlich blieb Neuss stehen und sang das Horst Wessel-Lied. Immer lauter. Rogler war entsetzt. Beim vierten Mal öffnete ein Typ sein Fenster und sang mit. Daraufhin fing Neuss an, ihn zu beschimpfen (zu recht). Hinterher sagte Neuss dem verdutzten Rogler: "Wenn man nur lange genug sucht, dann findet man schon die Dreckschweine..." :D
     
    MSNBC, 26. September 2009
    #34
  6. SvenC

    SvenC Board Ikone

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    AW: Schäubles Pläne nach der Wahl

    Ente?
    Dann hast Du die letzten Monate und Jahre wohl verschlafen? :eek: :eek:
    Gespräche / Vorschläge über Flugzeugabschüsse, Einsatz der Bundeswehr im Inneren, Vds, Online-Überwachung, Lausch und Spähangriffe usw. usf.... bzw. Durchsetzung von einigen Sachen....
     
    SvenC, 26. September 2009
    #35
  7. PapaJoe

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    Artikel 26
    (1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen
    wer den, das friedliche Zusammenleben der
    Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges
    vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind
    unter Strafe zu stellen.
    AW: Schäubles Pläne nach der Wahl

    Beispielsweise war das Postgeheimnis in der DDR-Verfassung festgelegt.
    Man hat es einfach versäumt, dem Geheimdienst gesetzlich die Möglichkeit
    einzuräumen, Briefe zu öffnen.

    Genauso waren viele andere "Maßnahmen" des MfS nicht durch Gesetze der
    DDR gedeckt, deswegen auch immer wieder die "Enthüllungen".

    Heute ist man schlauer und schafft erst die Gesetze und lässt dann schnüffeln.
    Beispiel Bankgeheimnis. Das macht die ganze Sache nicht besser, aber eben legal.

    :eek:
     
    PapaJoe, 26. September 2009
    #36
  8. bengurion

    bengurion Silber Member

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    bengurion, 26. September 2009
    #37
  9. hopper

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    AW: Schäubles Pläne nach der Wahl

    Natürlich gab es dort solche Gesetze, schließlich sollte Nachbar A von Nachbar B die Briefe nicht lesen dürften. Das Ministerium für Staatssicherheit jedoch war durch andere Gesetze nicht an diese Gesetze gebunden. Gemeiner Weise könnte man auch sagen, dass der Verfassungsschutz in Deutschland nicht an das Fernmeldegeheimnis gebunden ist.

    Schäubles Idee, denn eine Idee ist es weiterhin, is es nun, dem Verfassungsschutz Polizeiaufgaben zuzuordnen, mit anderen Worten einer Polizeigruppe die Möglichkeit zu geben, unter Umgehung von Fernmeldegeheimnis, Briefgeheimnis sowie in Teilen auch des Grundgesetzes ihrer Aufgabe nachzugehen. Diese Aufgabe ist aber nicht definiert, die ist Interpretation des Lesers.
     
    hopper, 26. September 2009
    #38
  10. Hotte50

    Hotte50 Neuling

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    Hotte50, 26. September 2009
    #39
  11. zacman

    zacman Senior Member

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    AW: Schäubles Pläne nach der Wahl

    Nach Terrordrohung gegen Oktoberfest - Zwei Islamisten in München festgenommen - München - sueddeutsche.de

    "Nach den Drohungen des Terror-Netzwerks al-Qaida gegen Deutschland sind in München zwei Islamisten vorbeugend in Polizeigewahrsam genommen worden. Das teilte Münchens Polizeipräsident Wilhelm Schmidbauer mit. (...)

    Hintergrund sei, dass in den Droh-Videos auch auf das Münchner Oktoberfest Bezug genommen wurde. Es handele sich um eine rein vorbeugende Maßnahme, den beiden Männern würden keine Straftaten vorgeworfen. (...)

    Beide stammen den Angaben zufolge aus arabischen Ländern und leben schon länger in München. Da ihnen keine Straftaten vorgeworfen würden, könnten aus Datenschutzgründen keine weiteren Angaben gemacht werden, sagte Schmidbauer."
     
    zacman, 28. September 2009
    #40
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