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Rundfunkbeitrag: Verfassungsrichter schmettern Klage ab

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 13. Mai 2014.

  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Lexikon

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    Neue Schlappe für die Kritiker des Rundfunkbeitrags: Der Verfassungsgerichtshof Koblenz wies am Dienstag die Klage eines Unternehmers aus Rheinland-Pfalz zurück. Die Abgabe sei mit der rheinland-pfälzischen Verfassung vereinbar und daher rechtmäßig.

    zur Startseite | Meldung
     
  2. satklotzer

    satklotzer Gold Member

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    AW: Rundfunkbeitrag: Verfassungsrichter schmettern Klage ab

    in einen korrupten land wie d hackt doch keine krähe ..., na ihr wisst schon

    wer das deutsche getriebe am besten schmiert bekommt recht
     
  3. Valdoran

    Valdoran Wasserfall

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    AW: Rundfunkbeitrag: Verfassungsrichter schmettern Klage ab

    :eek:
    Sag mal, schämst Du Dich nicht für solch einen Beitrag? :rolleyes:
     
  4. AW: Rundfunkbeitrag: Verfassungsrichter schmettern Klage ab

    Das hat ihm RTL so eingetrichtert, da kannste nix machen.
     
  5. Berliner

    Berliner Lexikon

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    AW: Rundfunkbeitrag: Verfassungsrichter schmettern Klage ab

    Ui Ui....dabei war das doch lt. HHAbgabe Gegnern nahezu ein wasserdichtes Ding, weil noch offensichtlicher verfassungswidrig könnte doch keine Abgabe sein, selbst für juristische Laien sei das erkennbar.
     
  6. Valdoran

    Valdoran Wasserfall

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    AW: Rundfunkbeitrag: Verfassungsrichter schmettern Klage ab

    Achso, daran habe ich jetzt nicht gedacht.
     
  7. fernsehopa

    fernsehopa Gold Member

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    AW: Rundfunkbeitrag: Verfassungsrichter schmettern Klage ab

    Alles was dem System dient ist Verfassungskonform .
     
  8. kjz1

    kjz1 Gold Member

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    AW: Rundfunkbeitrag: Verfassungsrichter schmettern Klage ab

    Obwohl noch gar kein Urteil gefallen war, wurde die Meldung über das bevorstehende Urteil direkt als Erstes frühmorgens in den Nachrichten im ÖR-Rundfunk (SWR) genannt. Als gäbe es nichts Wichtigeres in der Welt. Mit der Medienmacht des ÖR will sich kein Politiker wirklich anlegen, das hat schon mehr oder weniger subtilen Einfluß auf die entsprechende Gesetzgebung. Denn ggf. durch Nichtachtung in den ÖR-Medien abgestraft zu werden, ist für jeden Politiker quasi 'tödlich'.
     
    Zuletzt bearbeitet: 13. Mai 2014
  9. Premier4All

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    AW: Rundfunkbeitrag: Verfassungsrichter schmettern Klage ab

    Arbeitest du für den VPRT? :p
     
  10. hart_aber_fair

    hart_aber_fair Senior Member

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    AW: Rundfunkbeitrag: Verfassungsrichter schmettern Klage ab

    Ist doch immer so; wenn im Laufe des Tages ein Urteil in einem aufsehenserregenden Prozess fallen soll, dass das dann schon Morgens Thema in Nachrichtensendungen (auch bei den Privaten) ist.
    Am Tag, an dem bspw. Uli H. seine Haft antritt, wird dass auch ab Morgens in den ör und privaten Nachrichtensendungen Thema sein.
     

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